Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: Zoom – bitte nicht lesen! Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 19/2846), inwieweit die Videokonferenz- Software Zoom an Schulen in Schleswig-Holstein genutzt werden darf, sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Wenn der bildungspolitische Sprecher der CDU sich für Zoom ins Zeug legt, die Landesdatenschutzbeauftragte für angebliche Versäumnisse angreift und sich dann aber herausstellt, dass das CDU-geführte Bildungsministerium selbst die Hebel in der Hand hat – dann muss es mit den offenen Zulassungsfragen doch schnell gehen – sollte man meinen. Dass forscher Rhetorik aber nicht immer forsches Handeln folgt, sehen wir auch hier: Das Ministerium prüfte. Das Ministerium bat sodann das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz um eine Stellungnahme. Und in der Folge wurde Zoom um eine Stellungnahme zur Stellungahme gebeten. Jetzt heißt es warten. Unklar sei beispielsweise noch die Frage, ob der unberechtigte Zugriff von US-Behörden ausgeschlossen werden könne. Derweil arbeiten das Bildungsministerium und das bei Jamaika für Videokonferenzen zuständige Landwirtschaftsministerium weiter daran, die Kapazitäten der bereitgestellten landeseinheitlichen Lösung für Videokonferenzen (Jitsi) zu erweitern. Und derweil findet manche Online-Veranstaltung der Ministerin durchaus via Zoom statt. Schulen berichten vielfach davon, dass via Jitsi häufig nicht alle Teilnehmer*innen einer Videokonferenz gleichzeitig per Video dabei sein können. Ähnliche Erfahrungen hatte der Landtag bei mehreren Veranstaltungen gemacht. Der Fehler liege aber häufig auf Seiten der Nutzer*innen oder der durch die Schulträger zur Verfügung gestellten Hardware, berichtete Bildungsministerin Prien im Bildungsausschuss. In der Pandemie-bedingten Notsituation, so das Ministerium weiter, seien die Schulen frei in der Nutzung technischer Möglichkeiten. Dies gelte unter der Voraussetzung, dass ein „pädagogisches Erfordernis zur Nutzung“ besteht und „keine offenkundigen Datenschutzbedenken gegenüber dem digitalen Lernangebot“ bestehen. Schulleitungen, die aus Gründen der Praktikabilität Zoom einsetzen, sollten diesen Text also nicht lesen.”
i.V. Felix Deutschmann



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