Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: Was bleibt vom Stufenplan für die Schulen? Zu irritierenden Ansagen aus dem Bildungsministerium und zur Debatte um ein bundesweit einheitliches Vorgehen sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion: “Der Stufenplan der Landesregierung sieht in Stufe III bei einer stabilen Inzidenz unter 100 nach sieben Tagen Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 und Distanzlernen für die Jahrgangsstufen 7 bis 13 vor. Nach 21 Tagen dürften die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht. Stufe II verlangt eine Inzidenz unter 50, dann können die Jahrgänge 7 bis 13 in den Wechselunterricht und nach 21 Tagen in den Präsenzunterricht. Mit Schreiben vom 13. April teilte das Ministerium den Schulen mit, dass diese nach den Osterferien gemäß Stufe III öffnen sollen, was gemäß der Inzidenzzahlen auch richtig wäre. Allerdings wird dann das Vorgehen nach Stufe II beschrieben und öffentlich verkündet (Jahrgangsstufen 1 bis 6: Präsenzunterricht im Corona-Regelbetrieb, Jahrgangsstufen 7 bis 13: Wechselunterricht und Notbetreuung auch innerhalb des Ganztags- und Betreuungsangebots). Es erreichten das Ministerium daraufhin entsprechende Rückfragen und es folgte eine Korrektur am 14. April, in der nun auf Stufe II Bezug genommen wurde: „Damit gelten grundsätzlich die Regelungen der Stufe II des Corona-Reaktionsplans unter Berücksichtigung des dynamischen Faktors.“ Für das redaktionelle Versehen durch Nennung der falschen Stufenangabe in vorigen Corona-Schulinformation wird um Entschuldigung gebeten. Es ist aber kein redaktionelles Versehen, den Stufen neue Inzidenzwerte zuzuordnen, sondern eine massive Änderung des Plans, auf den sich doch alle verlassen können sollen. „Unter 100“ scheint das neue „unter 50“ zu sein. Das sollte entsprechend auch kommuniziert werden. Ich kann Schulleitungen verstehen, die genervt sind, wenn im Vorbeigehen die Spielregeln geändert werden. Auf Bundesebene wird momentan folgende Regelung diskutiert: Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 200, müsste dort ab dem übernächsten Tag Präsenz-Unterricht untersagt werden. Allerdings bleiben Ausnahmen für Förderschulen und Abschlussklassen erlaubt. Das wäre lockerer als im Stufenplan der Landesregierung, aber auch lockerer als die aktuelle Regelung des Bildungsministeriums. Für Schleswig-Holstein müsste sich dennoch nichts ändern, denn strengere Maßnahmen bleiben den Ländern ausdrücklich erlaubt. Das Bildungsministerium sollte für diesen Fall den Mut haben, den Stufenplan noch einmal zu überarbeiten und in der Form zu veröffentlichen, in der er auch angewandt wird. In Niedersachsen können sich übrigens ab Mai Lehrkräfte und Beschäftigte aller Schulen impfen lassen – das sollte Schleswig-Holstein auch anstreben.”


1 i.V. Felix Deutschmann



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