Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de PRESSEMITTEILUNG #123 – 04. Mai 2021
Tobias von Pein: Trotz Corona keine Entwarnung am rechten Rand! Zur Vorstellung des Jahresberichtes des Landesamtes für Verfassungsschutz durch Innenministerin Sütterlin-Waack sagt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, Tobias von Pein: „Sollte jemand geglaubt haben, dass die Corona-Beschränkungen auch die Rechtsextremen ruhig gestellt hätte, so hat er oder sie sich geirrt. Die Zahlen, die die Innenministerin heute vorgestellt hat, sprechen eine andere Sprache, zumal zumindest Teile der AfD endlich unter die Lupe genommen werden. Es bestätigt sich vielmehr, dass die Ultra-Rechten alles daran setzen, Einfluss auf diejenigen zu gewinnen, die sich den wildesten Verschwörungstheorien Marke QAnon hingeben, aber auch auf diejenigen, die sich Sorgen um Gefahren für die Demokratie machen. Gerade letztere müssen wissen: wer mit dem Hund ins Bett geht, wacht mit Flöhen auf! Das durfte zuletzt die Riege von hoch bezahlten Schauspieler*innen erfahren, die nur von Rechtsaußen Beifall für ihre missglückten Satire-Versuche erhielten. Der VS hat den politischen Entscheidungsträger*innen, aber auch der demokratischen Öffentlichkeit wichtiges Material und aufschlussreiche Zahlen an die Hand gegeben. Sie in Politik und in gesellschaftliches Handeln umzusetzen, ist jetzt Aufgabe aller Demokraten!“



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