Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Tobias von Pein: „Rasse“ hat in unserer Verfassung nichts zu suchen Zu Meldungen, dass sich im Bundestag keine Mehrheit für eine Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz finden wird, äußert sich der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Tobias von Pein, enttäuscht: „Es ist schade, dass sich die Berliner Koalition nicht mehr zu einer Initiative aufraffen kann, die angesichts der breiten demokratischen Mehrheit im Bundestag eigentlich nicht strittig sein sollte. Die SPD hat 2020 im Schleswig-Holsteinischen Landtag beantragt, in dem wir die Landesregierung aufgefordert hatten, über den Bundesrat eine Initiative zur Streichung des Begriffs der „Rasse“ aus dem Grundgesetz und die Ersetzung durch einen zeitgemäßen Begriff einzuleiten oder sich bestehenden Initiativen anzuschließen. Wir trugen damit der wissenschaftlichen Diskussion Rechnung, die den Begriff der „Rasse“ für veraltet bzw. auf den Menschen nicht anwendbar hält. Wir haben uns dann mit den anderen demokratischen Fraktionen auf einen zurückhaltenderen Antrag verständigt und auf eine schnelle Entscheidung in Berlin gehofft. Das hat sich offenbar zerschlagen. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass das Thema nach der Bundestagswahl wieder auf die Tagesordnung kommt.“



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