Die Woche im Landtag:
Ausschüsse

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Die Woche vom 11. bis 17. Dezember

 

 

Mittwoch, 13. Dezember

9:00 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss  Audio-Livestream: ParlaRadio

Themen:
Straßenausbaubeiträge für Anwohner, Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl, Verschiedenes

Weitere Informationen: 
Tagesordnung / Der Innen- und Rechtsausschuss

 

14:00 Uhr: Sozialausschuss  Audio-Livestream: ParlaRadio

Themen:
Situation der Sana-Kliniken, Bericht zur Aufarbeitung von Medikamentenversuchen in der Kinder- und Jugendpsyiatrie, Fonds für Barrierefreiheit, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, Wohnortnahe stationäre Hospizplätze, Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten, Verschiedenes

Weitere Informationen: 
TagesordnungDer Sozialausschuss

 

Freitag, 15. Dezember

9:30 Uhr: Finanzausschuss  Audio-Livestream: ParlaRadio

Themen:
Haushalt 2018 (mit Sonderzahlungen für Beamte, Tierheim-Bezuschussung), Information/Verschiedenes

Weitere Informationen: 
TagesordnungDer Finanzausschuss

 

Im Anschluss an die Landtagssitzung:
Europaauschuss
Audio-Livestream: ParlaRadio

Themen:
Prüfung der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips: Richtlinie des EU-Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Ergasbinnenmarkt, Verschiedenes

Weitere Informationen:
TagesordnungDer Europaausschuss