Kenianische Delegation besucht den Landtag

30.05.2018

Auf ihrer einwöchigen Reise durch Deutschland haben sechs Gouverneure und Senatoren aus Kenia Station in Kiel gemacht und den Landtag besucht. Nach einem Eintrag ins Gästebuch tauschte sich die afrikanische Delegation mit Landtagspräsident Schlie über das föderale System in Deutschland aus – dabei ging es unter anderem um die Frage, wie der Parlamentarismus auf Länderebene funktioniert.


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Landtagspräsident Klaus Schlie mit Politikern aus Kenia. (Foto: Landtag)

Beeindruckt waren die Gäste vor allem von der Transparenz des politischen Geschehens hierzulande. Das sei in Kenia noch lange nicht erreicht, erklärte einer der Senatoren. Die Menschen in seiner Heimat seien nicht daran gewöhnt, die parlamentarische Arbeit zu verfolgen. Daran wolle er in Zukunft arbeiten.

In Kenia gilt seit 2010 eine neue Verfassung, mit der auch eine Neuordnung der Staatsstruktur einherging. Die bis dahin zentralisierte Struktur von acht Provinzen wurde durch ein dezentralisiertes Governance-System von 47 Counties ersetzt, an deren Spitze ein Gouverneur steht. Die Lokalregierungen (County Executive Committees) entsprechen etwa den deutschen Landesregierungen.

Dezentralisierung von Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt

Der Besuch der kenianischen Delegation wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert, die sich vor Ort für Rechtsstaatlichkeit einsetzt. Seit März 2015 unterstützt die CDU-nahe Stiftung in zehn ausgewählten Counties den Dezentralisierungsprozess und veranstaltet mit lokalen Partnern unter anderem Weiterbildungsmaßnahmen für County-Regierungen.