Redner / Video-Stream

Alle Hauptreden...
in der Reihenfolge der Debatte

» Andreas Hein, CDU

» Thomas Hölck, SPD

» Bernd Voß, Grüne

» Kay Richert, FDP

» Volker Schnurrbusch, AfD

» Flemming Meyer, SSW

» Umweltminister Robert Habeck, Grüne

Top 29 - Elektromobilität

24.01.2018

Antrag
Elektromobilität technologieoffen voranbringen
Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Drucksache 19/453
Änderungsantrag der Abg. des SSW – Drucksache 19/475
Alternativantrag der Fraktion der SPD – Drucksache 19/477

 
Landtag einig: E-Mobilität braucht mehr Schwung

Mit Infrastrukturmaßnahmen wollen Regierungsfraktionen sowie SPD mehr Elektro-Fahrzeuge auf die Straße bringen. Ein Vorstoß von CDU, Grünen und FDP, die sich mit einem Maßnahmenkatalog für eine Fortschreibung der Landesstrategie Elektromobilität stark machen, wurde an den Wirtschaftsausschuss überwiesen, ebenso wie zwei Anträge von SPD und SSW. Während die Sozialdemokraten unter anderem den Aufbau eines Netzes von einheitlichen und leicht zugänglichen Ladestationen anmahnen, spricht sich der SSW dafür aus, das Projekt Wasserstoffmobilität auf der Marschbahn-Strecke zu prüfen.

Während die AfD in der Debatte den stockenden Absatz als „Misserfolg der Energiewende“ brandmarkte, beklagten die Abgeordneten den gegenwärtig geringen Absatz von E-Autos. Dies, hieß es unisono, liege größtenteils am hohen Verkaufspreis und der geringer Reichweite. „Von im letzten Jahr 80.000 neu zugelassenen Fahrzeugen seien lediglich 800 Elektrofahrzeuge gewesen“, rechnete Andreas Hein (CDU) vor.

Gleichwohl sieht der Landtag Nachholbedarf beim Ausbau der Infrastruktur in diesem Bereich und forderten zügig Nachbesserungen an. Redner von CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW warnten einhellig davor, sich allein auf die Batterietechnik zu konzentrieren. Ein weiteres Ziel müsse es sein, den Antrieb mit Wasserstoff zu fördern, stellte Thomas Hölck (SPD) klar. In dieselbe Richtung argumentierte Kay Richert (FDP): „Wir müssen den Rahmen schaffen, dass verschiedene Möglichkeiten im Wettbewerb stehen können.“

Bei Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne) liefen die Antragsteller offene Türen ein. Die E-Mobilitätsstrategie werde derzeit überarbeitet, erklärte er. Er kündigte an, dass die Zahl der Ladesäulen im ländlichen Raum erhöht werden soll – das Land selbst wolle 62 öffentlich zugängliche Ladesäulen aufbauen.

Weitere Hauptredner:
Bernd Voß (Grüne), Volker Schnurrbusch (AfD), Flemming Meyer (SSW)

 

Hintergrund

(Stand: 22. Januar 2018)

Die Koalitionsfraktionen wollen die Elektromobilität weiter ankurbeln – durch eine Fortschreibung der Landesstrategie Elektromobilität von 2014 und eine „technologieoffene“ Förderung. Bis Juli soll die Regierung ein neues Strategiepapier vorlegen, fordern CDU, Grüne und FDP.

Dieses ist bereits in Arbeit, kündigte Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne) Anfang Dezember an. Zehn Millionen Euro will die Landesregierung in dieser Wahlperiode für Elektromobilität und neue Mobilitätsformen einsetzen. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Umstellung des Öffentlichen Nahverkehrs auf emissionsarme Fahrzeuge und ein Wettbewerb zu Vorbild-Regionen in Sachen Elektromobilität seien einige Aspekte.

Koalition nimmt Wasserstoffmobilität in den Fokus

Die Koalitionsfraktionen bringen mit ihrem Antrag weitere Punkte ein: Um die Elektromobilität „technologieoffen“ anzukurbeln, soll sich die Landesregierung beispielsweise bei Bund und Industrie für die Weiterentwicklung kohlenstoffdioxid-neutraler Mobilitätsformen einsetzen.

Der Ausbau der Ladesäulen soll weiter gefördert werden, „unter der Maßgabe, dass ausgewählte Standorte mit einem E-Nutzungskonzept (Zielkunden) und einer regenerativen Stromversorgung ausgestattet sind“, heißt es im Antrag. Die Wasserstoffmobilität soll stärker in den Fokus rücken. Außerdem seien bei der Ausschreibung neuer Dienstfahrzeuge mindestens 20 Prozent mit Elektroantrieb oder Wasserstoffahrzeugen vorzusehen.

E-Mobilität kommt schleppend voran

Ursprünglich sollten nach Plänen der schwarz-roten Bundesregierung bis 2020 eine Million E-Autos auf Deutschlands Straßen rollen. Trotz starker Wachstumsraten und Kaufanreizen liegt die Zahl der zugelassenen Elektroautos bisher aber deutlich unter dieser Marke. Von den 45,8 Millionen Pkw hatten Anfang 2017 rund 34.000 einen reinen E-Antrieb. Gründe dafür sind etwa der Mangel an Lademöglichkeiten und der hohe Anschaffungspreis.

Vorherige Debatte zum Thema:
plenum-online Februar 2017 (18. Wahlperiode)