In Kürze: Meldungen 2 (Themen ohne Aussprache)               

 
  • Gremium zur Bekämpfung des Ärztemangels
     (2. Lesung / Top 2)
    ...gehe zu

  • Familien- und Nachbarschaftszentren
     (Ausschuss-Empfehlung / Top 41)
    ...gehe zu

  • Landestheater
     (Berichts-Antrag / Top 25) ...gehe zu

  • Kulturförderung
     (Berichts-Antrag / Top 26) ...gehe zu

  • Kontrolle des Einsatzes neuer Medien an Schulen
     (Antrag / Top 32) ...gehe zu

Mel1

Gremium zur Bekämpfung des Ärztemangels - Drs. 18/296, 18/531

Das seit Anfang 2012 eingerichtete Landesgremium zur Bekämpfung des Ärztemangels wird um zwei Patientenvertreter, zwei Vertreter aus dem Fachbereich Pflege sowie um drei weitere Krankenkassenvertreter aufgestockt. Damit erhöht sich die Anzahl der Mitglieder, die vom Sozialministerium ernannt werden, von derzeit 18 auf 25. Die FDP, die als einzige Fraktion gegen die von der Koalition eingebrachte Änderung des Ausführungsgesetzes zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz stimmte, hatte bei der Ersten Lesung im November vergangenen Jahres vor einer "unnötigen Aufblähung des Gremiums" gewarnt.

vorherige Debatte zum Thema:
plenum-online
November 2012 (1. Lesung)

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Mel2

Familien- und Nachbarschaftszentren - Drucksachen 18/422, 18/532

Mit ihrer Stimmenmehrheit haben es die Regierungsfraktionen abgelehnt, sogenannte Familien- und Nachbarschaftszentren in KiTas "modellhaft" zu erproben. Die CDU hatte gefordert, die Nachbarschaftszentren an Kindergärten anzugliedern und dort präventive Familienarbeit, Beratung oder Lernprojekte anzubieten. SPD, Grüne und SSW unterstützten die Stoßrichtung in einer Debatte zum Thema im Januar zwar grundsätzlich, meldeten hinsichtlich der Kosten aber Bedenken an. Laut Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) könnte ein solches Modellprojekt jährlich rund 100.000 Euro pro KiTa kosten.

vorherige Debatten zum Thema:  
plenum-online
Januar 2013 (Antragstellung)
plenum-online November 2006 (16. WP)
plenum-online Oktober 2007 (16. WP)

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Mel3

 Landestheater - Drucksache 18/616

Wohin steuert die Theaterlandschaft Schleswig-Holsteins? Wie geht es am Standort Schleswig weiter? Mit diesen und weiteren Fragen will sich der Landtag in seiner April-Tagung auf Basis eines von der CDU beantragten Berichts der Landesregierung befassen. Von Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) wird erwartet, dass sie ihr Konzept zur Sicherung der Theater erläutert.

vorherige Debatten zum Thema:  
plenum-online
Januar 2012 (17. WP)
plenum-online August 2012

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Mel4

Kulturförderung - Drucksache 18/617(neu)

Ein von der CDU beantragter Regierungsbericht zur Kulturförderung soll zur Mai-Tagung vorliegen. Die Christdemokraten wollen unter anderem wissen, wie es um das von Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) angekündigte Entwicklungskonzept sowie um die Vernetzung im Kulturbereich steht.

vorherige Debatte zum Thema:
plenum-online Dezember 2012
plenum-online März 2010 (17. WP)

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Mel 5

Kontrolle des Einsatzes neuer Medien an Schulen
Drucksachen  18/62518/645

Smartphone statt Schummelzettel: Im digitalen Zeitalter wünscht sich der eine oder andere Lehrer, den Einsatz technischer Geräte zum Aufspüren unbefugt eingesetzter Mobilfunkgeräte bei Klassenarbeiten oder Klausuren. Dies lehnen die Piraten jedoch ab und wollen den Einsatz sogenannter Aufspür-Detektoren an den Schulen untersagen: Statt die Schüler unter Generalverdacht zu stellen, sei vielmehr pädagogische Überzeugungsarbeit zu leisten. Der Vorstoß wurde ebenso zur Beratung an den Bildungsausschuss überwiesen wie ein Änderungsantrag der CDU. Die Union will ohne Wenn und Aber die "elektronische Schummelei" mit technischen Hilfsmitteln unterbinden.


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