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Stand:
Freitag, 21. Juni 13:54 Uhr

→ Bei fettgedruckten Anfangszeiten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 03. Tagung / 19. Wahlperiode

Mittwoch, 19. Juli 2017

10:00 Uhr (70 Min.)

Aktuelle Stunde: Wahlversprechen zur Fertigstellung der A 20

11:10 Uhr (70 Min.)
G20 / Politisch motivierte Gewalt 
(Top 22)
- Mittagspause -
15:00 Uhr  - 35 Min.

Zweiter Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 (Top 2)

15:35 Uhr (35 Min.)

Weitere Unterstützung für Minority SafePack-Initiative (Top 12)

16:10 Uhr (ca. 70 Min.)  

Gemeinde- und Kreiswahlrecht / Sperrklausel (Top 3, 4)

17:15 Uhr (35 Min.)

Kulturelle Bildung in Schleswig-Holstein stärken (Top 9)

 

Die Sitzung wurde um 17:47 Uhr geschlossen. 

 

Donnerstag, 20. Juli 2017

 

10:00 Uhr (35 Min.) 

Umstellung des Schulsystems nur mit Dialog und Unterstützung (Top 13)

10:50 Uhr (35 Min.)

Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund (Top 16)

11:40 Uhr (35 Min.)

Planungsverfahren für die Infrastruktur beschleunigen (Top 8)

12:20 Uhr (35 Min.)

Elternunabhängiges Bafög einführen (Top 7)

13:00 Uhr (ohne Aussprache)

Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) (Top 05)

- Mittagspause -
Abstimmung über die Aufhebung der Immunität des AfD-Abgeordneten Volker Schnurrbusch
- Unterbrechung -
16:30 Uhr (35 Min.)

Neuordnung der Kitagesetzgebung (Top 10)

17:30 Uhr (35 Min.)

Verbesserung des Gesundheitsmanagements an Schulen (Top 11)

 

Die Sitzung wurde um 18:10 Uhr geschlossen.

 

Freitag, 21. Juli 2017

Themen ohne Aussprache

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

• Wahl der Mitglieder des Medienrates der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein (MA HSH) (Top 05)

• Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein (Top 24)


Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache 19/80):

Wahl der Mitglieder des Gremiums nach § 8a Abs. 3 Landesministergesetz (Top 06) (zusammen mit Top 19)

Einsetzung des Gremiums nach § 8a Abs. 3 Landesministergesetz (Top 19) (zusammen mit Top 05)

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom 01.01.2017 bis 31.03.2017 (Top 23)