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Stand:
Fr., 17. November, 18:10 Uhr

→ Bei fettgedruckten Tagesordnungspunkten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 07. Tagung / 19. Wahlperiode

Mittwoch, 13. Dezember 2017

 
10:00 Uhr (175 min.)

Haushaltsberatungen 2018 / Erste Lesung (Top 3, 6, 7, 10, 14, 30, 36)
(u.a.: Entwurf der Landesregierung, IMPULS-Programm, Weihnachtsgeld für Beamte, Tierheime)

- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2018 (Top 3 ff)

15:35 Uhr (35 min.)

Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig-Holstein umsetzen! (Top 16)

16:10 Uhr (35 min.)

Innovative Power-to-X-Lösungen unterstützen (Top 19)

16:45 Uhr (35 min.)

Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Top 23)

 

Donnerstag, 14. Dezember 2017

 
10:00 Uhr (35 min.)

Winterabschiebestopp aus humanitären Gründen (Top 17)

10:35 Uhr (55 min.)

Anträge zum Schienenverkehr in Schleswig-Holstein (Top 25, 27, 28, 32)

11:30 Uhr (35 min.)

Dauerhafter Erhalt von Gieselau-Kanal und -Schleuse als Bundeswasserstraße (Top 26)
(Verbindung Untereider und Nord-Ostsee-Kanal)

12:05 Uhr (35 min.)

Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz (Top 8)

 
- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Tarifliche Anpassung des vergaberechtlichen Mindestlohnes (Top 15)

15:35 Uhr (35 min.)

Flüchtlinge auf die Rückkehr in die Heimatländer vorbereiten (Top 24)

16:10 Uhr (35 min.)

Änderung des Schulgesetzes und Antrag zu Mehrbedarfskosten durch Umstellung auf G9 (Top 2, 21)

16:45 Uhr (35 min.)

Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge / Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Top 4)

17:20 Uhr (35 min.)

Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich (Top 5)
(betr.: kommunalen Straßenausbau)

 

Freitag, 15. Dezember 2017

 
Hinweis:
Zu Beginn des Sitzungstages sind zwei Verpflichtungen von neuen Abgeordneten sowie die Wahl einer Vizepräsidentin vorgesehen ...gehe zu

10:00 Uhr (35 min.)

Mündlicher Bericht zur Exzellenzinitiative (Top 38)

10:35 Uhr (35 min.)

Haftpflichtproblematik für in der Geburtshilfe tätige Belegärzte (Top 20)

11:10 Uhr (35 min.)

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (Top 9)

11:45 Uhr (35 min.)

Änderung des Schulgesetzes (Top 11)
(betr.: Schülerbeförderung)

12:20 Uhr (35 min.)

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes (Top 12)
(betr.: Umbenennung FH Flensburg)

12:55 Uhr (35 min.)

Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz (Top 18)

13:30 Uhr (35 min.)

Integration durch gute „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ)-Angebote (22)

14:05 Uhr (35 min.)

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2016/17 (Top 37)

14:40 Uhr (35 min.)

Tätigkeitsbericht 2015/2016 der Antidiskriminierungsstelle (Top 18)


Themen ohne Aussprache

 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

• Neuberufung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten (Top 13)

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen (Sammeldrucksache Drs. 19/ ab dem 11. Dez.):

• Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen (Top 29)

• Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung (Top 31)

• Stellungnahme im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betr. Wahlprüfungsbeschwerde zur Landtagswahl (Top 33)

• Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der „Stiftung Schloss Eutin“ (Top 34)

• Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der „Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf“ (Top 35)