Bitte beachten Sie

Stand:
Fr., 15. Juni, 13:35 Uhr

→ Bei fettgedruckten Tagesordnungspunkten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 12. Tagung / 19. Wahlperiode

Mittwoch, 13. Juni 2018

 
10:00 Uhr (70 min.)

Aktuelle Stunde zum Thema Fahrverbote (Top 1)

11:10 Uhr (35 min.)

Holstein-Stadion und Sanierung von Sportstätten (Top 29)

11:45 Uhr (50 min.)

Europaschulen, europapolitische Schwerpunkte und EU-Finanzrahmen (Top 17, 34, 35, 39, 43)

--:-- Uhr (35 min.)

Gesetz zum Schutz von Wohnraum (Top 7)
Aktuell: Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich um 15:35 Uhr

 
- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Gesetzentwurf zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden (Top 5)

15:35 Uhr (35 min.)

Gesetz zum Schutz von Wohnraum (Top 7)

--:-- Uhr (-- min.)
Aktuell: Ohne Aussprache / Reden werden zu Protokoll gegeben

Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Top 3, 36)
(betr.: Tages-Kurabgabe)

16:25 Uhr (35 min.)

Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (Top 4)
(betr. u.a. Windkraft)

17:00 Uhr (35 min.)

EU-Binnenmarkt – Verbandsklagen (Top 12)
(Die Debatte war wegen einer Zusammenkunft des Ältestenrates für 20 Minuten unterbrochen worden)

→ Der Sitzunstag wurde um 18:09 Uhr beendet

Donnerstag, 14. Juni 2018

 
10:00 Uhr (35 min.)

Stärkung des Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche (Top 24)

10:35 Uhr (35 min.) → live in ParlaTV

Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften (Top 8)

11:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:55 Uhr)

Bundesrats-Initiative zur Anerkennung der Geschlechtsidentität von Trans- und Intersexuellen (Top 26)

12:30 Uhr (35 min.)

Nutzung von Open-Source-Software (Top 27)

--:-- Uhr (-- min.)

Recht auf Wohnraum in Landesverfassung (Top 15)
Aktuell: Die AfD hat ihren Antrag zum Thema zurückgezogen

 
- Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Bundesinitiative zu Asylverfahren (Top 13)

15:35 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 16:10 Uhr)

Verzicht auf Einkommensteuererklärungen für Senioren durch Amtsveranlagungsverfahrens (Top 19)

16:45 Uhr (35 min.)

Gesetzentwurf zur Abschaffung der Jagdsteuer (Top 9)

17:20 Uhr (35 min.)

Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit (Top 18)

 → Der Sitzunstag wurde um 17:44 Uhr beendet

Freitag, 15. Juni 2018

 
10:00 Uhr (35 min.)

Kunststoffe konsequent von Lebensmittelabfällen trennen (Top 21)

10:35 Uhr (35 min.)

Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte (Top 11)

11:10 Uhr (35 min.)

Bahnkunden auf der Marschbahn angemessen entschädigen (Top 31)

11:45 Uhr (35 min.)

Abschiebungshaft (Top 32)

 → Die Tagung wurde um 13:30 Uhr geschlossen


Themen ohne Aussprache

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

• Bericht über den Stand der Inklusion im Bildungsbereich (Top 23)

 
Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
(Sammeldrucksache Drs. 19/777):

• Änderung des Bibliotheksgesetzes (Top 2)

Gesetzentwurf zur Einrichtung einer Regulierungskammer (Top 6)

• Bericht zur Umsetzung der Schulassistenz (Top 20)

• Mündlicher Bericht zum Gänsemanagement (Top 22)

• Berichtsantrag zur Lehrkräftegewinnung (Top 30)

• Flächendeckenden Breitbandausbau fördern (Top 33)

• Altersvorsorge verbessern – Altersarmut bekämpfen (Top 37)

• Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen (Top 38)

• Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und Küstenschutz“ (Top 41)

 

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

• Änderung des Wassergesetzes (Top 10)

• Grundsteuer-Aufkommen der Gemeinden sichern (Top 14)

• Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung (Top 16)

• Smarte und sichere Digitalisierung der Energiewende (Top 25)

• Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen (Top 28)

• Statuserhebung zur Gesundheit aus der Sicht von Lehrkräften (Top 40)

• Verfassungsschutzbericht 2017 (Top 42)