Bitte beachten Sie

Stand:
Fr., 13. Oktober, 14:00 Uhr

→ Bei fettgedruckten Tagesordnungspunkten ist der Zeitpunkt des Aufrufes festgelegt

Zeitplan der 05. Tagung / 19. Wahlperiode

Mittwoch, 11. Oktober 2017

 
10:00 Uhr (175 min.)

Regierungserklärung zum Arbeitspaket der Landesregierung (Top 2)

12:35 Uhr (35 min.)
- Aufruf vorgezogen vom Nachmittag -

Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Verbot der Pferdesteuer (Top 6)

-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein (Top 30)

15:35 Uhr (35 min.)

Zukunftslabor soziale Sicherung (Top 17)

--:-- Uhr (35 min.)
- Aussprache vorgezogen auf den Vormittag -

Änderung des Kommunalabgabengesetzes – Verbot der Pferdesteuer (Top 6)

16:10 Uhr (35 min.) → live in ParlaTV
(tatsächlicher Beginn: 16:40 Uhr)

Änderung des Landeswahlgesetzes (Top 8)
(betr. Leichte Sprache)

17:15 Uhr (35 min.)
- Aussprache vorgezogen (von Donnerstag)  -

Änderung des Wasserabgabengesetzes (Top 9)

--:-- Uhr (35 min.)
- Aussprache sollte vorgezogen werden (von Donnerstag), wurde aber nicht mehr aufgerufen  -

Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (Top 10)
(betr.: Einrichung von Wahlvorschlägen)

→ Der Sitzungstag wurde um 17:46 Uhr beendet

 

Donnerstag, 12. Oktober 2017

 
10:00 Uhr (70 min.)

Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie (Top 21)

11:10 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 11:40 Uhr)

Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (Top 10)
(betr.: Einrichung von Wahlvorschlägen)

12:15 Uhr (35 min.)

Keine Nazi-Propaganda auf Kfz-Kennzeichen (Top 18)

Hinweis:
Der an diesem Vormittag ursprünglich geplante Tagesordnungspunkt 9 (Wasserabgabengesetz) wurde bereits am Mittwoch  aufgerufen.
-  Mittagspause -
15:00 Uhr (35 min.)

Änderung der Verfassung – Absenkung Quoren Volksbegehren und Volksentscheid (Top 11)

15:35 Uhr (35 min.)

Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln (Top 19)

16:10 Uhr (35 min.)

Bezahlbares Wohnen in Schleswig-Holstein (Top 22)

16:45 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 17:25 Uhr)
- Aufruf war ursprünglich am Freitag geplant -

Anträge zur Rechtssicherheit für Bürger und Polizei sowie zur Gewalt gegen Polizeibeamte (Top 24, 25)

 → Der Sitzungstag wurde um 18:03 Uhr beendet

 

Freitag, 13. Oktober 2017


10:00 Uhr
Ein von SPD und SSW vorgelegter Dringlichkeitsantrag „Keine Aufweichung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn“ wurde mit Zwei-Drittel-Mehrheit auf die Tagresordnung gesetzt. Das Thema soll gegen 12:30 Uhr aufgerufen werden.

10:05 Uhr (35 min.)

Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt (Top 20)

10:35 Uhr (35 min.)

Familienförderung durch direkte Darlehen (Top 26)

11:10 Uhr (35 min.)

Angeltourismus im Fehmarnbelt ermöglichen (Top 27)

11:45 Uhr (35 min.)
(tatsächlicher Beginn: 12:10 Uhr)

Meistergründungsprämie (Top 28)

--:-- Uhr (-- min.)
- Aktuell: ohne Aussprache / Reden sollen zu Protokoll gegeben werden -

Fonds für Barrierefreiheit einrichten (Top 29)

--:-- Uhr (30 min.)

Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten (Top 35)
- Aktuell: Der Tagesordnungspunkt soll abgesetzt werden / Aufruf voraussichtlich in der November-Tagung -

12:45 Uhr (35 min.)

Dringlichkeit: Keine Aufweichung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn (Top 30a)

13:20 Uhr (-- min.)
- eine Aussprache ist nicht vorgesehen -

Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen (Top 13)

13:25 Uhr (10 min.)
- der Aufruf war ursprünglich ohne Aussprache vorgesehen -

Zustimmung zur Veräußerung einer Liegenschaft in Wentorf (Top 16)

Hinweis:
Der ursprünglich an diesem Tag geplante Tagesordnungspunkt 24/25 (Polizei) wurde bereits am Donnerstag-Nachmittag aufgerufen.

 → Die Tagung wurde um 13:58 Uhr geschlossen


Themen ohne Aussprache

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

• Wahl der Mitglieder des Medienrates (Top 12)

• Wahl der Mitglieder des Landtages für den Wahlkreisausschuss (Top 14)


 Zu folgenden Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
(Sammeldrucksache Drs. 19/260/ab dem 11. Okt.):

• Studienakkreditierungs-Staatsvertrag (Top 3)

• Staatsvertrag zu Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach dem Luftsicherheitsgesetz (Top 4)

• Staatsvertrag zur Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltungen (Top 5)

• Änderung des Kindertagesstättengesetzes (Top 7)

• Mitglied der Landesregierung im Ausschuss der Regionen (AdR) (Top 15)

• Fortschreibung des Infrastrukturberichtes (Top 23)

• „Sozialfaktor“ bei der Lehrerzuweisung einrichten (Top 31)

• Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl – Wahlprüfung (Top 32)

• Stellungnahme zu Verfassungsbeschwerden gegen den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (Top 33)

• Zulässigkeit der Volksinitiative "Schleswig-Holstein stoppt CETA" (Top 34)