Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Kathrin Bockey: Der Blick von außen tut der Polizei gut Der Bericht der Polizeibeauftragten zeichnet ein differenziertes Bild! Die Polizei ist eine besondere Behörde. Ihre Mitarbeiter:innen im Vollzugsdienst sind gegenüber den Bürger:innen mit besonderen Befugnissen ausgestattet und haben deshalb eine Machtstellung, die mit einer erhöhten Verantwortung für korrekte Maßnahmen und gelingende Kommunikation einhergeht. Die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Bockey, sagt dazu: „Es liegt in der Natur der Sache, dass dabei auch mal etwas „schief“ geht oder „schräg“ ankommt. Wichtig sind eine gute Fehlerkultur und nachbereinigende, wertschätzende Abschlussgespräc he mit den betroffenen Bürger:innen zusammen mit den eingesetzten Beamt:innen. Allein aus dieser Perspektive ist die Arbeit der Polizeibeauftragten von hohem Wert und hat befriedenden Charakter für beide Seiten und es hilft der Polizei zusätzlich in ihrer Außendarstellung. Aber auch nach innen hat sich das Amt der Polizeibeauftragten bewährt. Polizist:innen haben immer den formellen Dienstweg einzuhalten. Es ist deshalb wichtig, eine unabhängige Beschwerde- und Überprüfungsstelle vorzuhalten, die vermitteln und beraten kann. Viele Polizist:innen haben diese Möglichkeit genutzt. Von 281 Eingaben wurden 174 auf Wunsch der Beamt:innen vertraulich behandelt. Das ist zu respektieren und spricht für das große Vertrauen, das die Beamt:innen in ihre Beauftragte haben. Es lenkt den Blick aber auch darauf, dass polizeiintern die Vertrauensbasis für eine offene, aktive Konfliktlösung an den Dienststellen noch ausbaufähig ist. Hier kann und muss Polizei im Eigeninteresse selbst aktiv werden. Es ist für alle Seiten gut, dass dieser Prozess mit einer erfahrenen Sicht von außen durch die Polizeiebauftragte begleitet wird. Unser Dank gilt deshalb Samiah El Samadoni und ihrem Team für ihre engagierte Arbeit.“



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