Presseinformation Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 378/2020 Kiel, Freitag, 27. November 2020
Kultur/ coronabedingte Kulturhilfen



www.fdp-fraktion-sh.de Anita Klahn zu TOP 2 „Kulturfestival SH und coronabedingte Kulturhilfen“ In ihrer Rede zu TOP 2 (Kulturfestival SH und coronabedingte Kulturhilfen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie können im Einzelnen sehr unter- schiedlich sein. Wer seinen Arbeitsplatz weiterhin voll ausfüllen kann oder wenigstens in Kurzarbeit oder im Homeoffice arbeiten kann, also Arbeit und Einkommen behält, der wird die Kontaktbeschränkungen und die einge- schränkten Betreuungsmöglichkeiten sicher zurecht als großes persönliches Ärgernis empfinden, aber man hat eine Perspektive, eine wirtschaftliche Ab- sicherung. Während es für viele andere seit diesem Frühjahr um die gesam- te Existenz geht, Rücklagen aufgebraucht werden, ohne Perspektive, ob und wann man sein gewohntes Leben und seine Arbeit fortführen kann. Dazu gehören besonders gebeutelte Branchen wie die Gastronomie, die Veran- staltungsbranche und gerade auch die Kultureinrichtungen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie als reine Dienstleister allesamt auf regen Publikumsverkehr angewiesen sind und sich im erneuten Herunterfahren des öffentlichen Le- bens massiven Existenzbedrohungen gegenübersehen.
Und zur Ehrlichkeit gehört auch, dass die Kunst- und Kulturszene bereits vor Corona nicht auf Rosen gebettet war. Ich erinnere insbesondere an einen Diskussionsabend mit Kulturschaffenden, an dem uns sehr klar vermittelt wurde, dass die vorhandenen Strukturen mit fehlenden bzw. geringen Ein- nahmesituationen vielen sehr viel Enthusiasmus abverlangt, um ihrer Beru- fung treu zu bleiben. Denn der größte Lohn ist häufig der Applaus und die Begeisterung der Zuschauer. Die für die Wirtschaft schnellstens aufgelegten Hilfsprogramme passten für die Kulturschaffenden nur begrenzt. Umso wichtiger war und ist es, dass sowohl der Bund als auch das Land Schles- wig-Holstein verschiedene und passendere Fördermaßnahmen entwickelt hat. Der aktuelle Sonder-Newsletter des Kulturministeriums zeigt die vielfäl- Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de tigen Maßnahmen auf. Ein besonderes Veranstaltungsformat wie das Kultur- festival ist immanent wichtig für das Überleben der Kulturschaffenden. Wo- bei wir momentan nicht genau sagen können, wann die Fortsetzung des Kul- turfestivals starten kann. Aber nach allem, was wir an positiven Rückmel- dungen über Veranstaltungen erhalten, sollten wir alle Anstrengungen für einen baldigen Neustart mobilisieren.
Ich bin froh, dass wir kürzlich zusätzliche Hilfen für den Kulturbereich mobi- lisieren konnten: Bei der beschlossenen Soforthilfe ‚Kultur II‘ können bis Ende November weitere Hilfen beantragt werden. Dies gilt sowohl für exis- tenzbedrohende Liquiditätsengpässe als auch für Einrichtungen, die vom Land Schleswig-Holstein institutionell gefördert werden. Wir wissen, dass wir damit nicht alle Nöte lindern, aber wir hoffen, dem ein- oder anderen damit über den Berg zu helfen. Der wichtigste Gedanke bei allen Program- men und Unterstützungen ist: Wie können wir es schaffen, die Strukturen in diesen Bereichen über die Corona-Pandemie zu retten? Geschlossene Be- triebe und pleitegegangene Solo-Künstler werden nur schwer wiederkehren, sobald wir den Publikumsverkehr wieder zulassen können. Teils über Jahr- zehnte gewachsene Strukturen geraten so in eine wirtschaftliche Notlage, die unvermittelt und unverschuldet über die Leute hereingebrochen ist.
Das heißt für uns: Wir müssen die Existenzen sichern und die Notlage über- brücken. Darauf müssen unsere Programme abzielen. Es kann also nicht da- rum gehen, wie wir möglichst viel Geld unter die Leute bringen oder Unter- stützungen zusagen und beschließen, die wir schon vor Corona gerne gese- hen hätten, weil sie uns da schon sinnvoll erschienen sind. Und noch ein Aspekt kommt hinzu: Wir müssen ebenso schauen, wie wir mit unseren Möglichkeiten haushalten. Ich plädiere an dieser Stelle klar dafür, dass wir bei allen nötigen Unterstützungen vorsichtig und umsichtig mit den Förder- programmen umgehen. Es sind bereits riesige Summen mobilisiert worden, an denen wir und unsere Kinder die nächsten Jahrzehnte mit der Rückzah- lung beschäftigt sein werden. Daher haben wir auch eine hohe Entschei- dungsverantwortung und müssen gut überlegen, welche Maßnahmen den Kultur- und Veranstaltungsbereich nicht nur in der jetzigen Pandemiezeit absichern, sondern auch zukunftsweisend stärken.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de