Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
Adresse Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel Telefon 0431 988 1305 Telefax 0431 988 1308 E-Mail h.zwischenberger@spd.ltsh.de Webseite www.spd-fraktion-sh.de

PRESSEMITTEILUNG #22 – 15. Januar 2021

Birte Pauls Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft Zum Bericht im gestrigen Sozialausschuss über die Mitgliederbefragung zum Fortbestand der Pflegeberufekammer erklärt Birte Pauls, pflegepolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:

"Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem Sozialministerium vor. Das ist nach dem Bericht des Sozialministers deutlich geworden. Für die scharfe Kritik des FDP-Abgeordneten Dennys Bornhöft am Vorgehen der Pflegekammer in den vergangenen Tagen gibt es darum aus meiner Sicht nur zwei Erklärungen: Entweder ist der Kollege in hohem Maß unzufrieden mit den Vorgaben des FDP-geführten Ministeriums, oder aber er ist erschreckend schlecht informiert.

Beides kann vorkommen. Der Kollege sollte dann aber zumindest auf den Versand von Offenen Briefen verzichten, mit denen die ehrenamtlich Tätigen im Kammerpräsidium unter Verweis auf mögliche haftungsrechtlichen Konsequenzen unter Druck gesetzt werden sollen. So ein Verhalten ist für einen Abgeordneten nicht akzeptabel. Es ist ohnehin eine Zumutung der Koalitionsfraktionen, die Pflegenden, die gerade ganz andere Sorge haben, zu diesem Zeitpunkt mit einer Befragung der Mitglieder zu belasten. Worauf die Pflegenden aber ein absolutes Anrecht haben, sind sachliche Informationen und dabei ist der Abgeordnete Bornhöft wirklich keine Hilfe.

Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für die Arbeit der Pflegeberufekammer bedanken! Gerade in diesen Zeiten wird deutlich, dass die Pflege gestärkt werden muss."

i.V. Niclas Dürbrook



1