Stufenplan | 17.03.2021 | Nr. 099/21
Tobias Koch: Stegners Inzidenzampel scheint kaputt zu sein „Monatelang hatte der Oppositionsführer eine Inzidenzampel gefordert. Unklar blieb dabei allein, welche Position er eigentlich selbst genau vertritt. Jetzt zeigt sich, was Stegner in der Theorie meisterhaft beherrscht, scheitert bei ihm in der praktischen Anwendung kläglich:
Bei einer Inzidenz unter 50 ist die Ampel auf grün und der Einzelhandel offen. Bei einer Inzidenz von 50 bis 100 ist die Ampel auf gelb und der Einzelhandel kann im Rahmen von Click & Meet mit Terminvereinbarung öffnen. Gar nicht so schwer. Von fehlender Klarheit kann also keine Rede sein.
Dass dieses Prinzip nicht allein auf Landesebene, sondern auch regional auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte angewandt werden kann, sieht die Bund-Länder- Vereinbarung explizit so vor. Andere SPD-geführte Bundesländer verfahren entsprechend. Ich bin deshalb gespannt, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende den Menschen in Plön, Dithmarschen oder Rendsburg-Eckernförde erklären will, dass nach seinen Vorstellungen der Einzelhandel dort nicht länger geöffnet bleiben soll.
Für Klarheit sorgt der Oppositionsführer immerhin in eigener Sache: Mit seinem Nein zu einer begrenzten Öffnung des Tourismus in Schleswig-Holstein lässt Stegner einen der wichtigsten Wirtschaftszweige im Land und die dort beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Regen stehen. Die Gastronomen und Hoteliers wissen nun immerhin auf wen sie bauen können. Auf den Oppositionsführer jedenfalls nicht.“



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