Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Tobias von Pein: Rechte Gewalt bleibt Gefahr für die Demokratie Tobias von Pein, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, äußert sich zu dem heute erschienen Monitoring rechter Angriffe im Jahr 2020 in Schleswig-Holstein von zebra e.V.: "2020 haben sich 79 Vorfälle rechter Gewalt in Schleswig-Holstein ereignet. Das sind nicht nur 79 zu viel, sondern auch 15 mehr als im Jahr 2019. Nachmeldungen werden die Zahl vermutlich noch erhöhen. Dass die Zahlen während einer Pandemie, in der die "gängigen" Orte rechter Gewalt oftmals über mehrere Monate nicht zugänglich waren, sogar ansteigen, sollte uns zu denken geben. Es gibt in Schleswig-Holstein ein großes Problem mit rechter Gewalt, was das Monitoring jetzt noch mal öffentlicher gemacht hat", erklärt der SPD-Abgeordnete von Pein. "Die Zahlen und Erkenntnisse, die zebra e.V. publiziert, sollten in den Landesaktionsplan gegen Rassismus des Landes Schleswig-Holstein Eingang finden. Es muss klare Handlungsanleitungen geben, wie gegen die anhaltend hohe Anzahl an Vorfällen vorgegangen werden kann. Zudem muss für Betroffene klar sein, wo und wie sie sich am besten niedrigschwellig beraten lassen können. Konsequentes Monitoring ist für die politische Arbeit aller, die gegen rechte Gewalt auftreten, unerlässlich. Wir sind daher den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, die sich gegen Rechts stellen, zu großem Dank verpflichtet, denn ohne ihre Arbeit wären wir weniger handlungsfähig. Gerade deshalb müssen die Mitglieder der Zivilgesellschaft, die sich dagegen einsetzen, besonders davor geschützt werden, zu Zielscheiben rechter Gewalttäter zu werden", schließt Tobias von Pein.
i.V. Felix Deutschmann



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