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04.06.21
11:31 Uhr
SSW

Lars Harms: Einladung zur Online-PK: Neues Gutachten fordert Aufnahme der Minderheiten ins Grundgesetz

Pressemitteilung
Kiel, 04.06.2021

Pressesprecher Per Dittrich, Tel. 0431-988 1383



Einladung zur Online-PK: Neues Gutachten fordert Aufnahme der Minderheiten ins Grundgesetz
Montag, den 7. Juni um 13:00 Uhr auf https://meet.ssw.de/presse

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Eine gemeinsamer Vorstoß der Bundesländer Schleswig-Holstein, Sachsen und Brandenburg zur Aufnahme der autochtonen Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz ist im Bundesrat bei mehreren Ländern auf Vorbehalte gestoßen.

Nun hat der Pinneberger Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Mecklenburg jedoch in einem vom SSW beauftragten Gutachten klar gestellt: Eine grundgesetzliche Verankerung des



( ( 2

Schutzes nationaler Minderheiten ist vor dem Hintergrund völkerrechtlicher
Verpflichtungen der Bundesrepublik gar notwendig.

Besagtes Gutachten möchten wir Ihnen gerne im Rahmen einer virtuellen Pressekonferenz
vorstellen am


Montag, den 7. Juni um 13:00 Uhr auf https://meet.ssw.de/presse

Hier werden der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der Spitzenkandidat des SSW zur Bundestagswahl, Stefan Seidler, Ihnen das 37-seitige Papier präsentieren und Ihre Fragen beantworten.

Ich freue mich auf Ihre Teilnahme und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen,

Per Dittrich Pressesprecher