Navigation und Service des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Springe direkt zu:

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

Zurücksetzen
04.06.21
12:00 Uhr
B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Reform des Richterwahlausschusses

Presseinformation

Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Pressesprecherin Claudia Jacob Landeshaus Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel
Zentrale: 0431 / 988 – 1500 Durchwahl: 0431 / 988 - 1503 Mobil: 0172 / 541 83 53
presse@gruene.ltsh.de www.sh-gruene-fraktion.de
Nr. 194.21 / 04.06.2021
Reform des Richterwahlausschusses:
Die Quadratur des Kreises Zu der heute auf den Weg gebrachten Reform des Richterwahlausschusses sagt die Vor- sitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Landtag haben wir eine Reform des Richterwahlausschusses auf den Weg gebracht. Eine echte Wahl im Sinne einer Auswahl hatten wir Parlamentarier*innen in den seltensten Fällen. Das wollen wir ändern, ohne das Prinzip der Bestenauslese aufzuheben.
Wir haben ausführlich mit Expert*innen und den Richter*innenverbänden beraten, um eine moderate Veränderung auf den Weg zu mehr Auswahl zu bringen. Ob uns diese Quadratur des Kreises gelungen ist und ob außerdem Veränderungen der Beurteilungen oder der Funktionsstellen nötig sind, werden die Anhörung und das parlamentarische Verfahren zeigen.
***



Seite 1 von 1