Presseinformation Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Christopher Vogt, MdL Vorsitzender Anita Klahn, MdL Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 189/2021 Kiel, Mittwoch, 16. Juni 2021
Digitalisierung/ Breitband- und Mo- bilfunkausbau



www.fdp-fraktion-sh.de Stephan Holowaty zu TOP 58 „Lücken schließen – aktueller Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus“ In seiner Rede zu TOP 58 (Lücken schließen – Bericht zum aktuellen Stand des Breitband- und Mobilfunkausbaus) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:
„Der Norden ist und bleibt Spitze beim Breitband, bei der Glasfaser – Spitze in Deutschland. Vielen Dank, Herr Minister, für den ausführlichen und glas- klaren Bericht. Es ist gut, dass Schleswig-Holstein schon seit langem Vorrei- ter im Breitband- und Glasfaserausbau ist. Es ist besonders gut, dass Bernd Buchholz auch in dieser Legislaturperiode nochmal eine ordentliche Schippe draufgelegt hat.
Ich werde jetzt nicht die Zahlen vortragen. Wir alle wissen, dass Schleswig- Holstein im Bundesvergleich ganz oben steht, wir alle sehen den großen Fortschritt und wir alle wissen aber auch, dass noch einiges bis zur Welt- spitze zu tun bleibt. Aber gerade seit Beginn der Corona-Pandemie ist hof- fentlich auch dem Letzten klar geworden, dass Glasfaser kein digitales nice- to-have-Feature ist, sondern wie Straßen, Strom und Wasser zu den funda- mentalen Versorgungsgütern zählt. Sowohl digitale Arbeit als auch digitale Schule zu Hause brauchen eben nicht nur eine gute Internetanbindung der Schule oder der Firma, sondern in jedem einzelnen Wohn- und Kinderzim- mer. Homeoffice steht und fällt damit, nahtlos auf die Firmen-, Schul- oder auch Universitäts-IT zugreifen zu können. Homeoffice oder ein digitales Klassenzimmer stehen und fallen damit, dass Videokonferenzen schnell und ruckelfrei mit hochauflösenden Bildern möglich sind. Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeit in den Sitzungen demokratischer Gremien vom Landtag bis zum örtlichen Kleingartenausschuss brauchen leistungsfähiges Streaming – und das nicht nur beim Sender, sondern auch beim Empfänger. Diese Auf- zählung lässt sich fortführen – vom digitalen Online-Kursangebot des klei- nen Fitnesscenters bis hin zu vielfältigen Kulturangeboten: Wer in den letz- ten anderthalb Jahren wirklich Gas gegeben hat, brauchte dafür vor allem Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg, 24105 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de eines: eine zeitgemäße, eine schnelle, eine stabile Internetverbindung für jeden, im ganzen Land, in jedem Haus und jeder Wohnung. Deshalb bin ich so froh, dass gerade hier in Schleswig-Holstein der Glasfaserausbau voran- kommt, dass klare Ziele und klare messbare Ergebnisse da sind.
Ich komme, wie Sie alle wissen, aus dem Kreis Segeberg. Und ich freue mich, dass auch und gerade mein Kreis wiederum mit an der Spitze im Land steht und bereits an das Schließen der letzten Lücken geht. Es ist auch Sa- che der Kommunen, Geld, Ideen und Engagement in die Hand zu nehmen. Breitbandausbau braucht nicht nur eine große Gießkanne, sondern auch den Willen vor Ort. Und wenn eine Dorfgemeinschaft sagt, wir baggern selbst, damit das Kabel verlegt werden kann, dann zeigt das, wie Breitbandausbau auf dem Land gehen muss: Alle müssen Hand in Hand dafür arbeiten.
Auch in guten Wein wird allerdings zuweilen Wasser gegossen. Und da müs- sen wir natürlich feststellen, dass Deutschland nach wie vor beim Breit- band- und Glasfaserausbau der internationalen Spitze hinterherhinkt. Wir müssen auch erkennen, dass die auf den ersten Blick guten Mobilfunkzah- len zu 4G und 5G nicht ganz so viel wert sind wie sie scheinen. Sie sind die Summe der abgedeckten Gebiete aller Anbieter. Aber wer hat schon mehre- re SIM-Karten in seinem Handy installiert? Wo Sie mit dem einen Anbieter in dem einen Dorf gutes 4G haben, haben Sie im Nachbardorf oder auch nur auf der anderen Straßenseite plötzlich gar nichts mehr – weil dort nur der andere Anbieter eine Netzabdeckung hat. Ich freue mich, dass unser Minis- ter auch solche kritischen Dinge im Blick hat und diese an die Mobilfunkan- bieter adressiert.
Wir müssen auch erkennen, dass an ganz vielen Stellen von Breitband ge- sprochen wird, es sich aber nicht um zeitgemäßes Breitband handelt. Wer 30 oder 50 Mbit im Download toll findet, der lebt noch lange nicht im Infor- mationszeitalter, sondern höchstens in der digitalen Bronzezeit. 100 Mbit müssen heute das absolute Minimum sein – darunter stolz von Breitband zu sprechen, ist unseriös. Tatsächlich aber ist der der Gigabit-Anschluss das Maß der Dinge – im Download, wie im Upload. Wer von zu Hause aus arbei- tet oder lernt, der konsumiert nicht nur Inhalte, der erstellt auch Inhalte – Bilder, Videos und Dokumente. Darum muss der Internetanschluss zuneh- mend in beide Richtungen schnell sein.
Ich mache mir Sorgen darum, dass in vielen Mehrfamilienhäusern bereits ein Glasfaseranschluss im Keller liegt, es aber innerhalb des Hauses, also in die Wohnungen, mit altem Kupferkabel weitergeht. Und wenn dann in der Wohnung zwei Kinder an digitalem Unterricht per Videokonferenz teilneh- men und vielleicht ein Elternteil auch eine Videokonferenz im Homeoffice macht, dann hilft der Glasfaser-Hausanschluss im Keller nicht viel. Der schwächste Teil der Verbindung bestimmt die wirkliche Geschwindigkeit. Gigabit-Leitungen bis ins Kinderzimmer, bis in die Wohnung – das muss das Ziel sein. Hier muss an vielen Stellen noch mehr passieren und es sind drin- gend weitere, auch bundesgesetzliche Initiativen, zum Beispiel zum Neben- kostenprivileg, nötig. wilhelm.tel in Norderstedt schließt mittlerweile nicht mehr nur Häuser, sondern Wohnungen an Glasfaser an. Am Ende wird es darauf ankommen, dass Eigentümer, Vermieter, Wohnungswirtschaft und Breitbandanbieter gemeinsam tätig werden, gemeinsam erkennen, dass Gi-
Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg, 24105 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de gabit im Kinderzimmer nicht nur die Zukunft, sondern schon heute notwen- dig ist.
Schleswig-Holstein ist auf dem richtigen Weg. Schleswig-Holstein gibt Gas beim schnellen Internet. ‚Buchholz baut‘ gilt nicht nur für Landesstraßen, sondern auch für Glasfaserkabel. Ich beantrage, auch diesen Bericht zur ab- schließenden Beratung durch die Digitalisierungsexperten der Fraktionen in den Digitalisierungsausschuss zu überweisen.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg, 24105 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de