Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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Martin Habersaat: Mehr Möglichkeiten gegen Omikron - SPD möchte Schulen, Eltern und Kinder schützen Leichteres Umschalten auf Distanz, Aufhebung der Präsenzpflicht auf Antrag und mehr Tests gehören zu den Punkten, die die SPD für Schulen, Eltern und Kinder bei der nächsten Tagung des Landtags erreichen möchte (Drs. 19/3561). Dazu sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Unter Virologen wird derzeit darüber debattiert, welche Rolle die Schulen unter den Bedingungen der besonders ansteckenden Omikron-Variante als Pandemie-Treiber spielen. Sowohl die Zahl der positiven Testungen von Schüler*innen und Lehrer*innen als auch die Inzidenzwerte sind zum Wiederbeginn des Schulbetriebes gegenüber der Situation vor Weihnachten erheblich angestiegen. Hunderte Lehrkräfte im Land sind infiziert, tausende Schülerinnen und Schüler. Vor diesem Hintergrund wollen wir Schulen, Eltern und Kindern mehr Möglichkeiten geben.
Wir fordern, dass als Kriterien für das Umstellen auf Wechsel- oder Distanzunterricht auch örtliche Inzidenzwerte und die Gesamtlage vor Ort dienen. Bildungsministerin Prien hat die Hürde mit einem ausschließlichen Blick auf Quarantänefälle zu hoch gehängt. Hinzu kommt, dass mit der Quarantäne sehr unterschiedlich umgegangen wird. In sogenannten Gemeinschaftseinrichtungen, das sind Kitas und Schulen, kann je nach Entscheidung des Gesundheitsamts fast völlig auf Quarantäne verzichtet werden. Das verunsichert und führt zu dem Wunsch, sich selbst zu helfen. In dieselbe Richtung geht auch der zweite Punkt: Wie bei vorherigen Wellen soll die Präsenzpflicht auf Antrag der Eltern ausgesetzt werden können. Viele besorgte Eltern wenden sich an uns mit dem Wunsch nach dieser Möglichkeit. Tägliche Tests an Schulen sollen möglich werden. Und je Kleiner die zu testenden, desto dringender müssen wir endlich zu PCR-Pooltests, sogenannten Lollitests, kommen. Klassenfahrten sollen bis einschließlich März nicht stattfinden. Das ist bei der Omikron-Wand, vor der wir stehen, eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Trotzdem gibt es an manchen Schulen Diskussionen, die wir ihnen ersparen sollten. Im Frühling kann es dann hoffentlich wieder losgehen. Jeder weiß wie wichtig diese Reisen sind.“



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