Heimo Zwischenberger Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion
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LANDTAGSREDE – 24. Februar 2023
Sophia Schiebe: Kultur ist kein Beiwerk, sondern ein erheblicher Wirtschaftsfaktor TOP 33: Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen (Drs. 20/719) „Die große Bedeutung der Kultur ist uns Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner besonders bewusst. Kultur prägt die öffentliche Debatte, sie ist Teil der gesellschaftlichen Weiterentwicklung und bietet allen die Möglichkeit der Auseinandersetzung mit sich selbst und der Gesellschaft. Daher muss sich der Rang und die Bedeutung von Kunst und Kultur im politischen Handeln unseres Parlaments widerspiegeln.
Mit dem Bewusstsein dieser besonderen Bedeutung wundert es uns allerdings schon, dass der Antrag von schwarz-grün insgesamt 7 Zeilen umfasst und die die das Land betreffen lediglich 4 Zeilen. Verstehen Sie uns nicht falsch. Wir stimmen Ihnen zu, dass wir in diesen schwierigen Zeiten die Kulturinstitutionen finanziell gesondert unterstützen müssen und daher begrüßt unsere Fraktion diesen Antrag. Wir hätten uns nur gewünscht, dass wir dann auch festlegen wofür. Schließlich würden wir gerne Kulturschaffenden sagen, ob sie einen Anspruch haben und das können wir mit ihrem Antrag leider nicht. Zudem verwundert es uns, dass weitere kulturelle Institutionen auf der einen Seite unterstützt werden sollen, aber auf der anderen Seite jetzt erst eine unbürokratische Antragsstellung geschaffen werden soll.
Nun gut, da der Antrag noch sehr offen gehalten ist, dann nutzen wir die Gelegenheit und bringen ein paar Vorschläge zur Konkretisierung:
Punkt 1: Wir wissen, dass kulturelle Einrichtungen wie zum Beispiel Museen und Gedenkstätten zum Teil erheblich unter den gestiegenen Energiepreisen leiden und jetzt ausreichend finanziell ausgestattet werden müssen. Ergänzende Finanzierungsmodelle zum Bundesprogramm halten wir für sinnvoll.
Punkt 2: Demokratie lebt vom offenen und kultivierten Diskurs im öffentlichen Raum. Auch kulturelle Bildungseinrichtungen wie etwa Volkshochschulen, Bibliotheken und Theater sowie die soziokulturellen Räume sind hierfür die zentralen Orte. Auch die Kultur- und Kreativzentren brauchen aktuell unsere finanzielle Hilfe.

1 Punkt 3: Um ein niedrigschwelliges Kulturangebot in der Fläche zu sichern, müssen unsere soziokulturellen Zentren und Initiativen in diesen Zeiten finanziell stabilisiert werden, damit ihnen eine nachhaltige Perspektive für die eigene Arbeit auch in Zukunft gegeben werden kann.
Punkt 4: Kultur wird in der politischen Diskussion – auch hier in Schleswig-Holstein – zu häufig einseitig betrachtet: Neben der Hochkultur und der Soziokultur ist eine junge und moderne Popkultur längst ganz wesentlicher, relevanter und schützenswerter Teil unserer Gesellschaft. Mit ihren Angeboten erreicht sie die ganze Breite der Gesellschaft und ist für viele Menschen der wichtige Kontakt mit Kultur. Deshalb verdient sie einen eigenständigen Anteil der politischen Aufmerksamkeit und Sichtbarkeit in der vielfältigen Kulturlandschaft. Auch die Popkultur verdient daher in diesen schwierigen Zeiten eine zusätzliche finanzielle Unterstützung.
Punkt 5: Respekt vor der Arbeit von Künstlerinnen und Künstler drücken sich auch in Zahlen aus. Die gestiegenen Energiekosten von soloselbständigen Künstlerinnen und Künstler, die im direkten Zusammenhang mit künstlerischer Arbeit anfallen, müssen von uns finanziell kompensiert werden. Für viele Künstlerinnen und Künstler können die Strom- und Gasrechnungen aktuell einen Stopp der künstlerischen Arbeit bedeuten. Das schließt sie nicht nur von Honoraren, sondern auch von Erlösen durch Verkauf, Streaming, Lizensierung und mehr aus.
Liebe Kolleginnen und Kollegen - Kultur ist kein Beiwerk, sondern ein erheblicher Wirtschaftsfaktor und ein Motor für die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Kulturelle Teilhabe darf nicht vom Portemonnaie einzelner abhängen. Deshalb müssen wir die Kreativwirtschaft finanziell gut ausstatten und somit allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern den Zugang zu Kultur ermöglichen.“



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