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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2025

12.07 Uhr

SPD

Beate Raudies zu den TOP's 10+12: Pendlerpauschale erhöhen – Arbeitnehmer:innen entlasten

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Pendlerpauschale

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11.56 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 10+12: Steuergerechtigkeit beginnt auf den Weg zu Arbeit!

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11.53 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 10+12 "Erhöhung der Pendlerpauschale ist überfällig"

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11.29 Uhr

Landtag

Die Landesbeauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen zum morgigen Weltflüchtlingstag

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11.29 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir stehen an der Seite der Gastronomen!

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie

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11.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 9+15 "Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ist überfällig"

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11.02 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 9+15: Ermäßigter Steuersatz auf Speisen muss kommen!

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10.51 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Demokratie will gelernt sein

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10.33 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 22: Machiavelli und die politische Bildung

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10.30 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 22 "Kürzung beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen"

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10.19 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 22: Mehr Wipo für alle Schülerinnen und Schülern

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18. 06. 2025

19.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 6 "Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf Kündigung wegen Eigenbedarfs"

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17.52 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Mieterschutz bei Eigenbedarfkündigungen stärken!

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17.46 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 6: Mieter:innen vor Missbrauch durch Eigenbedarfskündigungen schützen!

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17.45 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Recht auf Kündigung wegen Eigenbedarfs

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17.29 Uhr

SPD

Serpil Midyatli: Solidarität mit den Studierenden - gemeinsam gegen die Kostenfalle!

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17.16 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Änderung des Hochschulgesetzes

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17.05 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die Hochschulen brauchen zukunftsfeste Zusagen

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17.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 2 "Änderung hochschulrechtlicher Gesetze"

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16.55 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen zu TOP 2: Stoppt den Verwaltungskostenbeitrag!

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16.41 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 2: Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit stärken: Hochschulrechtliche Gesetze weiterentwickeln

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16.35 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Förderprogrammen in Schleswig-Holstein

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16.32 Uhr

SSW

Michael Schunck: Es braucht ein zentrales Förderprogramm-Management!

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16.28 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 4: Fördermittel müssen dort ankommen, wo sie den größten Nutzen entfalten!

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16.10 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zum Demenzplan in Schleswig-Holstein

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16.07 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 4: Förderprogramme müssen gezielt, effizient, und digital eingesetzt werden!

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15.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 "Große Anfrage 'Förderprogramme in Schleswig-Holstein'"

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15.51 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 13 "Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln"

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15.38 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln

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15.32 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 13: Demenzversorgung: Betroffene und Angehörige brauchen nachhaltige Lösungen

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15.13 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 13: Der geltende Demenzplan ist gut

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12.44 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen verbindliche Regeln für die private Nutzung von Handys

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12.36 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 29+30 " Nutzung digitaler Endgeräte an Schulen einschränken"

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12.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Ministerpräsident muss bei Northvolt endlich für Transparenz sorgen

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12.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu den TOP's 29+30: Steile Forderungen allein werden nicht reichen

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Nutzung mobiler Endgeräte an Schulen

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12.01 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 29+30: Handynutzung an Schule einschränken: Lernen statt ablenken

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11.45 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Schleswig-Holstein-Pakt der SPD

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11.10 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die zusätzlichen Bundes-Milliarden müssen bei den Kommunen ankommen

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11.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 31 "Maschinen an für den Schleswig-Holstein-Pakt"

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10.58 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 31: Land und Kommunen bringen erhebliche Investitionen auf den Weg!

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10.29 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 31: Wir bauen Schleswig-Holsteins soziale Zukunft

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17. 06. 2025

16.44 Uhr

FDP

Anne Riecke: Kürzungen beim WiPo-Unterricht schnellstmöglich zurücknehmen

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15.52 Uhr

B 90/Grüne

Martin Balasus und Malte Krüger zum WiPo-Unterricht

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15.44 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juni

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10.30 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit und Manfred Uekermann: Wildgänse-Entschädigung greift – wichtiges Signal für unsere Landwirtschaft

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15. 06. 2025

14.22 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Mit Sperrfrist - Veteranentag am Kieler Landeshaus zieht bereits zur Eröffnung gut 1000 Besucherinnen und Besucher an

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14.12 Uhr

Landtag

Veteranentag am Kieler Landeshaus zieht bereits zur Eröffnung gut 1000 Besucherinnen und Besucher an

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