Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

15.03.2016

Übersicht über die Plenaraufträge März 2016

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

18.03.2016

TOP 5.9 der 92. Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2015 in Erfurt

Sozialausschuss

17.03.2016

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Schleswig-Holsteinische Notarkammer

18.03.2016

Anmeldung eines Tagesordnungspunktes "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften"

CDU

18.03.2016

Stellungnahme zu "Änderung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes"

Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

17.03.2016

nicht öffentlich

Verschwiegenheitspflicht in Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

17.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Nordfriisk Instituut

17.03.2016

Ausgezahlte Vergütung für die Teilleistung "Schulmaterialien" bei der Erarbeitung eines Aktionsplanes gegen Homophobie zurückfordern

CDU

16.03.2016

Gespräch zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes

VDI, Verein Deutscher Ingenieure e.V., Landesverband Schleswig-Holstein

14.01.2016

Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts

Landtagspräsident/in

16.03.2016

Berichtsantrag zur Position der Landesregierung zum Asylpaket III und dem Asylpaket IV

PIRATEN

16.03.2016

Berichtsantrag zur Arbeit der Härtefallkommission in Schleswig-Holstein

PIRATEN

10.03.2015

nicht öffentlich

Bericht über einen Kesseldefekt in der Spielbank Lübeck

Finanzminister/in; Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

16.03.2016

Bitte um Stellungnahme des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) zu der von der EU angestrebten Nachfolgeregelung für das Safe-Harbor-Abkommen (Privacy Shield)

FDP

09.03.2016

Stellungnahme zur Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

Beauftragte/r für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen

15.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

IB.SH, Investitionsbank Schleswig-Holstein

15.03.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

Innen- und Rechtsausschuss

15.03.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung "Body-Cams unverzüglich einsetzen und Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte"

Innen- und Rechtsausschuss

15.03.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung "Gesetzentwurf zum Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag"

Innen- und Rechtsausschuss

14.03.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Zeugengebührenerstattungsantrag

10.03.2016

Stellungnahme zur Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

DEHOGA, Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Schleswig-Holstein e.V.

15.03.2016

Berichtsantrag zur Position der Landesregierung zur Einrichtung von Ankunftszentren in Schleswig-Holstein

PIRATEN

15.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften; hier: Übersendung der Stellungnahme der Bundesnotarkammer

Schleswig-Holsteinische Notarkammer

15.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Landesjagdverband Schleswig-Holstein e.V.

23.02.2016

Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK), Umlaufbeschluss 1/2016 vom 23.02.2016

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

11.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Schleswig-Holsteinische Notarkammer

14.03.2016

Arbeitsplatzausstattung und Wirtschaftlichkeit [zu Drs. 18/1662: Software Update für Schleswig-Holstein]

Ministerpräsident/in; Staatskanzlei

10.03.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Beweisantrag

PIRATEN

10.03.2016

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Änderung berufsrechtlicher Vorschriften zur Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen

Bildungsausschuss

08.03.2016

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Finanzausschuss

08.03.2016

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes

Bildungsausschuss

10.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

GEW, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Schleswig-Holstein

10.03.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Beweisantrag

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

10.03.2016

Stellungnahme zu "Änderung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes"

DEHOGA, Deutscher Hotel- und Gaststättenverband Schleswig-Holstein e.V.

23.03.2016

Nr. 27 Gebühren der Hochschulen (U 18/4863)

Finanzminister/in

19.03.2016

Information über Bestand und Veränderung bestehender Sondervermögen für die Energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen und zu dem Landesprogramm zum Ausbau der Kinderbetreuungsplätze

Finanzminister/in

18.03.2016

Teilnahme des UKSH am Betriebsmittelverfahren des Landes

Finanzminister/in

15.03.2016

Berichtspflichten des MSGWG nach §§ 13 Abs. 1 Nr. 2 und § 14 Abs. 12 und 13 Haushaltsgesetz

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

15.03.2016

Schreiben zum Sachstand des Programms KoPers

Finanzminister/in; Staatskanzlei

07.03.2016

Entwurf der Tagesodnung für die 117. Plenartagung vom 7. April bis 8. April 2016

Europäische Union, Ausschuss der Regionen

09.03.2016

Vermerk des Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) über die Ausbildungsaktivitäten des Landesbetriebs

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

04.12.2015

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Akteneinführung

CDU

02.03.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Antrag auf Akteneinsicht

09.03.2016

Endgültige Tagungsübersicht der Frühwarndokumente; Stand: 09.03.2016

Europaausschuss

09.03.2016

Stellungnahme zu "Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) zügig umsetzen"

PKV, Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.

09.03.2016

Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

KPV, Kommunalpolitische Vereinigung; KPV, Kommunalpolitische Vereinigung der CDU, Landesverband Schleswig-Holstein

08.03.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte

PIRATEN

08.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzes zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Schleswig-Holsteinische Notarkammer

08.03.2016,08.03.2016

Berichtsantrag zum Umlaufbeschluss 1/2016 der Jugend- und Sozialministerkonferenz (JFMK) vom 23.02.2016

CDU

03.03.2016

Schreiben zum Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe

BDA, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände

08.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

08.03.2016

Änderungsantrag zu "Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

08.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

Deutscher Kinderschutzbund, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

08.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

LAG, Landes-Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände Schleswig-Holstein e.V.

08.03.2016

Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt

AG Migration und Arbeit SH

03.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

Bundesverband für Kindertagespflege e.V.

07.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

Verband evangelischer Kindertageseinrichtungen in Schleswig-Holstein e.V.

04.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes

DGB Nord

04.03.2016

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt M

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

07.03.2016

Berichtsantrag zur Schließung der Jugendhilfeeinrichtung in der Wrangelstraße in Flensburg am 04.03.2016

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

06.03.2016

Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Landesseniorenrat Schleswig-Holstein e.V.

04.03.2016

Änderungsantrag zu "Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen"

PIRATEN

24.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Akademie der Polizei Hamburg, Fachhochschule

04.03.2016

nicht öffentlich

HSH Nordbank AG - Sachstand zu Verhandlungen mit den Minderheitsgesellschaftern über die zu gründende Holdinggesellschaft

Finanzminister/in

09.02.2016

Bericht über die Einführung des Digitalfunks BOS in Schleswig-Holstein

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein

25.02.2016

Bericht zu der geplanten Kooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg auf den Gebieten des Frauenstrafvollzugs und des Jugenstrafvollzugs hier: Information zum derzeitigen Personalschlüssel im Frauenvollzug beider Länder

Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

01.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmeldegesetzes

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

29.02.2016

nicht öffentlich

AKN Eisenbahn AG (AKN) hier: Zustimmung zum Erwerb von Aktien gemäß § 20 (1) Haushaltsgesetzt 2016

Finanzminister/in

02.03.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Fleischer-Verband Schleswig-Holstein

02.03.2016

Stellungnahme zu "Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) zügig umsetzen"

Ärztekammer Schleswig-Holstein

02.03.2016

Stellungnahme "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

Adelby 1 Kinder- und Jugenddienste gGmbH

24.02.2016

Anzuhörendenliste schriftliche Anhörung "Änderung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes"

Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Deutsches Institut für Menschenrechte

29.02.2016

Bericht der Landesregierung "Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein"

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

20.01.2016

Studie: "Jährlicher EU-Indikator, EU-Gesetzgebung, Subsidiarität und demokratische Kontrolle - Eine Bestandsaufnahme" Studie des Centrums für Europäische Politik (cep)

Konvent für Deutschland e.V.

01.03.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf eines IT-Gesetzes für die Justiz des Landes Schlewig-Holstein (IT-Justizgesetz - IT JG)

PIRATEN

26.02.2016

Benennung von mündlich Anzuhörenden zu den Gesetzentwürfen zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.02.2016

hier: Umdruck 18/5722 (neu)

Anzuhörendenliste zur mündlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

29.02.2016

Abstimmverhalten der schleswig-holsteinischen Landesregierung anläßlich der 942. Sitzung des Bundesrates am 26. Februar 2016

Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund

25.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die/den Bürgerbeauftragte/n für soziale Angelegenheiten

Gössner, Dr. Rolf, Rechtsanwalt

25.02.2016

Versorgung Schwangere und Neugeborene

Hebamme, Landesverband Schleswig-Holstein

01.03.2016

Berichtsantrag zu den Vorkommnissen am 25. Februar 2016 im Sophienhof, Kiel

FDP

25.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Kreis Steinburg, Der Landrat

16.03.2016

hier: Umdruck 18/5716 (neu 2. Fassung)

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und anderer Vorschriften (LNatSchG)

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

26.02.2016

Beantwortung der offenen Fragen zum Bericht über die Kündigung der bestehenden Verträge mit der Firma Secura Protect Nord GmbH über Sicherheitsdienstleistungen in Flüchtlingsunterkünften

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

26.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Februar 2016

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

26.02.2016

Berichtsantrag zum Vorwurf, dass die Meldepflicht bei Altlastverdachtsfällen durch Behörden und Ämter umgangen wird

PIRATEN

24.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

25.02.2016

Stellungnahme zum Bericht "Bekämpfung der Einbruchskriminalität"

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

26.10.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Architekten- und Ingenieurkammergesetzes

Architekten- und Ingenieurkammer Schleswig-Holstein

26.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

PIRATEN

25.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Jesse, Prof. Dr. Eckhard

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Wirtschaftsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Sozialausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Europaausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Finanzausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

22.02.2016

Übersicht über die Plenaraufträge; Januar 2016

Bildungsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

25.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

25.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
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