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11. Tagung
19. Wahlperiode

 plenum-online

25. - 27. April 2018

- 26. April 2018 -

HSH Nordbank, Windkraft und Kita-Finanzierung auf der Agenda

Der Landtag hat am Donnerstag seine vierte Tagung in diesem Jahr fortgesetzt. Das dominierende Thema am Vormittag war die HSH Nordbank: Das Parlament gab grünes Licht für den Verkauf der Landesbank an eine Gruppe von Finanzinvestoren aus den USA und Großbritannien.

Weiterhin finden sich unter den insgesamt knapp 50 Tagesordnungspunkten zahlreiche Gesetzesvorlagen, Berichte und Anträge zur Schul- und Bildungspolitik. Themen wie die Sanierung von Schulen, die Diskussion um Gemeinschaftsschulen und Gymnasien (beides Freitag) oder die angedachte Kita-Reform (Mittwoch) bieten reichlich Debattenstoff.

Auch die Zukunft der Windkraft im Zuge der Neuaufstellung der neuen Regionalpläne (Mittwoch), die von Jamaika angestrebte Abkehr vom Landesmindestlohn (Mittwoch) oder das Semesterticket für Busse und Bahnen (Donnerstag) stehen auf der Agenda. Abgesetzt wurden zu Tagungsbeginn die Tagesordnungspunkte 21 (Fleisch-Kennzeichnung), 30 (Verbandsklagen), 31 (Asylverfahren) 35 (Wohnraum/Verfassung), 44, 45, 46 (Europa-Themen) sowie 48 (Lehrergesundheit) und 51 (GA Agrar/Küste).

Die Tagung beginnt am Freitag bereits um 9 Uhr.

 

Die 12. Landtagstagung findet vom 13. bis 15. Juni 2018 statt.