Blick in den Plenarsaal bei einer Debatte Foto: Landtag, Thomas Eisenkrätzer

Plenartagung vom 24. bis 26. Februar

Corona-Notkredit und Nothilfen belasten Haushalt

Landesetat 2021 beschlossen / am Freitag im Fokus: die Polizeireform und das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie

Februar-Plenum

Parlament billigt Krisenhaushalt

Neue Schulden und trotzdem mehr Personal – der Etat 2021 ist ein differenziertes Gebilde. Die Corona-Folgen schlagen in Milliardenhöhe durch. Das Parlament stellt die Zahlen auf den Prüfstand. Koalitionsfraktionen und SSW billigen schließlich den Etat, die SPD enthält sich.

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Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und Ministerpräsident Günther (CDU) im Gespräch während der Debatte zum Jamaika-Haushalt. Foto: Michaele August

Anhörung im Landtag

Experten mahnen zur Vorsicht in der Pandemie

Wie soll es in der Corona-Pandemie weitergehen? Dazu haben Experten im Landtag ihre Positionen erläutert. Für den Stufenplan der Landesregierung gibt es viel Zustimmung, aber auch Kritik und Forderungen nach Korrekturen.

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Wie ist der Corona-Pandemie beizukommen? Erneut kommt der Landtag zu einer Anhörung im Plenarsaal zusammen. Foto: Thomas Eisenkrätzer

Gedenken

Ein Jahr nach Hanau: Schlie mahnt Wachsamkeit an

Der Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020 hat für Entsetzen in ganz Deutschland gesorgt. Ein Jahr nach der Tat macht Landtagspräsident Schlie deutlich, dass die Opfer der rassistisch motivierten Tat unvergessen sind.

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Landtagspräsident Schlie mahnt, im Umgang mit Rassismus wachsam zu bleiben. Foto: Thomas Eisenkrätzer

„Schlürmann fragt – Schlie antwortet“

Corona und die Grundrechte

In einem neuen Video der Reihe „Schlürmann fragt – Schlie antwortet“ geht es um die Frage, inwieweit die mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen gerechtfertigt sind. Ein Fazit: Zeitlich begrenzte Maßnahmen sind notwendig, dauerhafte Einschränkungen undenkbar.

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Landtagspräsident Klaus Schlie bei der Aufzeichnung des aktuellen Videos Foto: Landtag, Mareike Watolla

Neue Auflage

Erster Band der „Förde-Detektive“ wieder bestellbar

Wieder auf Lager: Nachdem der erste Band der „Förde-Detektive“ schnell vergriffen war, gibt es nun eine zweite Auflage. Ab sofort kann der Polit-Krimi für Kinder beim Landtag bestellt werden.

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Das Cover von „Die Förde-Detektive – Gift im Nord-Ostsee-Kanal“. Die erste Auflage erschien im September 2019. Illustration: Eleonore Gerhaher

Dritte Sondersitzung in 2021

Neue Perspektiven für Zoos, Gartencenter, Fahrschulen und den Sport

Der Gipfel von Landeschefs und Kanzlerin brachte keine weitreichenden Lockerungs-Schritte, nun geht der Norden in einigen Bereichen voran. Ministerpräsident Günther will einige Branchen ab 1. März öffnen. Im Landtag gibt es Zuspruch.

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Erneut tagt der Landtag in einer Sondersitzung zur Bewältigung der Corona-Krise Foto: Michael August

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Kalender

Termine aus dem Kalender

Corona-News

Keine Veranstaltungen und Besucher

Bis auf Weiteres wird es keine öffentlichen Veranstaltungen im Landeshaus geben. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, der Beauftragten und von externen Veranstaltern im Haus sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Ausgenommen sind Einzelbesucher während der Plenartagungen.

Weitere Termine

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu den Ausschuss-Sitzungen.

Mi, 24.02.21 – 9:00 Uhr
Bildungsausschuss

Beschluss zum Schulgesetz

Die Bildungsexperten des Landtages wollen vor Beginn des Februar-Plenums verschiedene Beschlüsse fassen. Unter anderem geht es um Änderungen am Schulgesetz, die im Januar in Erster Lesung behandelt wurden. Inhaltlich geht es bei den vorgesehenen Änderungen etwa um den Erziehungsauftrag und Ausschreibungsverfahren für Schulleiter.

Tagesordnung (pdf)

Mi, 24.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Innen- und Rechtsausschuss

Entscheidung über Notparlament

Im Innen- und Rechtsausschuss soll in einer Sitzung am Rande des Plenums die Entscheidung über die Verankerung eines Notparlaments in der Landesverfassung fallen, das in extremen Ausnahmesituationen Stellung und Rechte des Landtages übernehmen können soll. Außerdem stehen Beschlüsse zum neuen Polizeigesetz und der Clearingstelle Windenergie an.

Tagesordnung (pdf)

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Finanzausschuss

Haushaltsmittel für Zusatzbusse

Auf der Tagesordnung des Finanzausschusses, der ebenfalls am Rande der Plenartagung zusammenkommt, findet sich nur ein Thema. Es geht um Haushaltsmittel für die sogenannte Förderrichtlinie Zusatzbusse.

Tagesordnung (pdf)

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Europaausschuss

Next Generation EU

Im Europaausschuss diskutieren die Abgeordneten über EU-Mittel aus dem Aufbauinstrument "Next Generation EU". In dem entsprechenden Antrag dazu fordern die Koalitionsfraktionen, dass die Bundesländer in die Entscheidung über die Vergabe der Finanzmittel einbezogen werden.

Tagesordnung (pdf)

Beitrag

Aus den Ausschüssen

Der Landtag stellt sich vor

PARLAMENT

Abgeordnete

Dem 19. Landtag gehören 73 Abgeordnete an. Alle Landtagspolitiker – mit Link zu Kurzbiografie und Foto – im Überblick: Mehr

PARLAMENT

Der 19. Landtag

Die Aufgaben des Schleswig-Holsteinischen Landtages sind in Artikel 16 der Landesverfassung festgelegt. Mehr

Beauftragte des Landtages

Unabhängige Beratung

Beim Schleswig-Holsteinischen Landtag sind vier Landesbeauftragte angesiedelt, die Beratung zu bestimmten Themen anbieten und dem Parlament regelmäßig über ihre Arbeit berichten.

Ihre Aufgaben und Tätigkeitsfelder sind vielfältig. Sie reichen von sozialen Angelegenheiten über Belange vom Menschen mit Behinderung oder Migrationshintergrund bis zu politischer Bildungsarbeit.

Die Beauftragten werden für sechs Jahre vom Landtag gewählt. Sie arbeiten unabhängig und sind nur dem Gesetz unterworfen. Sie unterstehen der Dienstaufsicht des Landtagspräsidenten.

Samiah El Samadoni

Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Beauftragte für die Landespolizei

Prof. Dr. Ulrich Hase

Landesbeauftrager für Menschen mit Behinderung

Stefan Schmidt

Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen

Dr. Christian Meyer-Heidemann

Landesbeauftragter für politische Bildung

Plenartagung vom 24. bis 26. Februar

Corona-Notkredit und Nothilfen belasten Haushalt

Februar-Plenum

Parlament billigt Krisenhaushalt

Anhörung im Landtag

Experten mahnen zur Vorsicht in der Pandemie

Gedenken

Ein Jahr nach Hanau: Schlie mahnt Wachsamkeit an

„Schlürmann fragt – Schlie antwortet“

Corona und die Grundrechte

Neue Auflage

Erster Band der „Förde-Detektive“ wieder bestellbar

Dritte Sondersitzung in 2021

Neue Perspektiven für Zoos, Garten­center, Fahrschulen und den Sport

Kalender

Termine aus dem Kalender

Corona-News

Keine Veranstaltungen und Besucher

Weitere Termine

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu den Ausschuss-Sitzungen.

Mi, 24.02.21 – 9:00 Uhr Bildungsausschuss

Beschluss zum Schulgesetz

Mi, 24.02.21 – ca. 13:00 Uhr Innen- und Rechtsausschuss

Entscheidung über Notparlament

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr Finanzausschuss

Haushaltsmittel für Zusatzbusse

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr Europaausschuss

Next Generation EU

Der Landtag stellt sich vor

PARLAMENT

Abgeordnete

PARLAMENT

Der 19. Landtag

Beauftragte des Landtages

Unabhängige Beratung

Samiah El Samadoni

Prof. Dr. Ulrich Hase

Stefan Schmidt

Dr. Christian Meyer-Heidemann

So finden Sie uns

So erreichen Sie uns

Der Landtag in den Sozialen Medien

Neue Perspektiven für Zoos, Gartencenter, Fahrschulen und den Sport

Mi, 24.02.21 – 9:00 Uhr
Bildungsausschuss

Mi, 24.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Innen- und Rechtsausschuss

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Finanzausschuss

Do, 25.02.21 – ca. 13:00 Uhr
Europaausschuss