Grünes Licht für Kitaplatz-Verzeichnis

Die Suche nach einem Kitaplatz könnte wesentlich einfacher werden. (Foto: dpa)

Die Suche nach einem Kitaplatz könnte wesentlich einfacher werden. (Foto: dpa)

Der Sozialausschuss hat sich für den Aufbau einer Datenbank ausgesprochen, mit der Kita-Plätze bedarfsgerecht vergeben werden sollen. Er empfiehlt dem Landtag, die dafür notwendigen Änderungen am Kita-Gesetz abzusegnen.
Das Online-Verzeichnis soll einen Überblick über alle Kitas im Land geben. So könnten Eltern freie Plätze in der Nähe leichter finden und Kreise und Kommunen bedarfsgerechter planen. Die Landesregierung hatte den Gesetzentwurf vorgelegt. Nun gab der Sozialausschuss als federführender Ausschuss einvernehmlich grünes Licht.

Experten für Soziales und Gesundheit reisen nach Riga

Die Ausschüsse tragen die Hauptlast der inhaltlichen Arbeit des Landtages. (Foto: Landtag)

Die Ausschüsse tragen die Hauptlast der inhaltlichen Arbeit des Landtages. (Foto: Landtag)

In der kommenden Woche werden zwei Ausschüsse tagen: Am Mittwoch tritt der Innen- und Rechtsausschuss zusammen und am Donnerstag der Finanzausschuss. Bereits zu Wochenbeginn bricht der Sozialausschuss zu einer fünftägigen Reise nach Lettland auf.
Das besondere Interesse gilt Gesprächen mit dem lettischen Wohlfahrtsminister Uldis Augulis sowie mit Vertretern des Gesundheitsministeriums, sagte der Ausschussvorsitzende Peter Eichstädt. Außerdem besuchen die Landtagsabgeordneten ein SOS-Kinderdorf in Islice. Eichstädt: „Wir wollen signalisieren, dass wir uns als europäischer Partner verstehen – insbesondere mit Blick auf die Entwicklung der Sozialpolitik.“ Alle Themen und Zeiten: mehr

Dosenpfand-Befreiung im deutsch-dänischen Grenzland vor dem Aus

Dänen müssen sich wohl bald auf Dosenpfand einstellen. (Foto: dpa)

Dänen müssen sich wohl bald auf Dosenpfand einstellen. (Foto: dpa)

Dänische Staatsbürger müssen im Grenzgebiet wohl bald Dosenpfand berappen. Ein entsprechendes deutsch-dänisches Abkommen liege seines Wissens unterschriftsreif vor, sagte Umweltminister Robert Habeck (Grüne) in einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses.
Das Pfandgeld sollen sich die Dänen in ihrem Heimatland zurückholen können. Bürokratiekosten hinzu gerechnet könnte ein Dosengetränk bis zu drei Cent teurer werden. Insbesondere CDU und FDP, die Umsatzeinbußen und Arbeitsplatzverluste in den grenznahen Regionen befürchten, beantragten eine Anhörung. mehr

Mündliche Anhörung zu höherer Wahlbeteiligung

Das Parlament will wahlmüde Bürger wecken. (Foto: dpa)

Das Parlament will wahlmüde Bürger wecken. (Foto: dpa)

Der Innen- und Rechtsausschuss hat für Juli eine mündliche Anhörung zu den Vorschlägen der Landtagsfraktionen gegen Wahlmüdigkeit angesetzt.
Lösungsansätze, die Schulen betreffen, überwiesen die Innen- und Rechtspolitiker am Mittwoch zur Beratung an den Bildungsausschuss.
Zudem läuft das Beteiligungsforum auf der Internetseite des Landtags weiter. In sechs Unterforen können Bürger die Vorschläge der Parteien diskutieren und eigene Ideen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung einbringen. mehr

In Blumenthal wütete ein Wolf

Ein Wolf im Tierpark Eekholt (Foto: dpa)

Ein Wolf im Tierpark Eekholt (Foto: dpa)

Die im Kreis Rendsburg-Eckernförde vor zwei Wochen getöteten Schafe gehen auf das Konto eines Wolfes. Dies habe eine genetische Untersuchung ergeben, teilte Umweltminister Robert Habeck (Grüne) heute im Umwelt- und Agrarausschuss mit.
Es handele sich um ein männliches Tier aus einem Rudel in Sachsen-Anhalt. Insgesamt waren auf einer Weide in Rodenbek 20 Schafe und 32 Lämmer verendet. Der Minister kündigte ein neues Management an; die Piraten fordern ein Fütterungsverbot. mehr

Flaggen auf Landtagsgebäude erinnern an Befreiung

Banner mit Antworten auf die Frage

Banner mit Antworten auf die Frage "Was ist Frieden?" im Foyer des Landeshauses. (Foto: Landtag)

Zwischen dem 2. und 8. Mai wehen auf dem Landtag und vor den Kieler Ministerien weiße und bedruckte Flaggen. Sie gehören zum Kunstprojekt "Zwischen den Zeiten", das 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs die Frage thematisiert: "Was heißt Frieden?"
Die Künstlerin Ute Jürß will damit eine öffentlich sichtbare Gedenkphase zum Jahrestag der Befreiung am 8. Mai einleiten. Auf dem Landeshaus sind weiße Flaggen gehisst. Im Foyer werden Banner mit Antworten auf die Frage "Was heißt Frieden?" präsentiert. Die Antworten sind Ergebnis eines Aufrufs in den "Kieler Nachrichten" sowie bei vielen Institutionen im Land.

Öffentliches Gedenken an das Kriegsende

Die Marienkirche in der Lübecker Altstadt markiert die Verbundenheit mit Großbritannien. (Foto: Marco Barnebeck/pixelio.de)

Die Marienkirche in der Lübecker Altstadt markiert die Verbundenheit mit Großbritannien. (Foto: Marco Barnebeck/pixelio.de)

Im Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 70. Mal. Der Landtag gedenkt dieses Ereignisses mit einem öffentlichen Festakt in der Lübecker Marienkirche am kommenden Montag, 4. Mai.
In Europa schwiegen die Waffen nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht zwar erst am 8. Mai 1945 – für Norddeutschland ist aber auch der 4. Mai ein bedeutsamer Tag. mehr

Wahlkreise in Schleswig-Holstein neu zugeschnitten

An der Anzahl der Wahlkreise (35) ändert sich nichts. (Grafik: Landeswahlleitung)

An der Anzahl der Wahlkreise (35) ändert sich nichts. (Grafik: Landeswahlleitung)

Die Landtagsfraktionen haben sich auf einen Neuzuschnitt der Wahlkreise geeinigt. Wie das Büro der Landeswahlleiterin mitteilte, beschloss der Wahlkreisausschuss die Änderungen mit großer Mehrheit. Veränderungen gibt es insbesondere in Lübeck.
Landesweit bleibt es bei 35 Wahlkreisen, in denen bei der nächsten Landtagswahl in zwei Jahren die Schleswig-Holsteiner ihre Stimmen abgeben werden. mehr

Heide Simonis und Bernd Heinemann pflanzen "Friedensrosen"

Griffen für den Frieden zum Spaten (von links): Karin Penno-Burmeister, Heide Simonis und Bernd Heinemann (Foto: T. Eisenkrätzer)

Griffen für den Frieden zum Spaten (von links): Karin Penno-Burmeister, Heide Simonis und Bernd Heinemann (Foto: T. Eisenkrätzer)

Mehrere "Friedensrosen" zieren seit heute die Rasenfläche vor dem Landeshaus. Bei dem Pflanztermin der Neuzüchtung, die an den vor 70 Jahren zu Ende gegangenen Zweiten Weltkrieg erinnern soll, griff auch Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) zum Spaten.
Offiziell soll die "Friedensrose" erst am 8. Mai in Schleswig getauft werden – von Simonis und der Leiterin der Initiative ProGedenkstätten Schleswig-Holstein, Karin Penno-Burmeister, als Patinnen. Landtagsvizepräsident Bernd Heinemann unterstützte die beiden Frauen bei der Pflanzung.

Seit einem Jahr im Amt: die Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni (Foto: Landtag)

Seit einem Jahr im Amt: die Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni (Foto: Landtag)

Samiah El Samadoni zieht Bilanz

Knapp 3.500 Bürger haben sich im vergangenen Jahr an die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, gewandt. Fast ein Drittel der Sorgen bezog sich auf die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV).
„Es gibt viel Verzweiflung, wir brauchen mehr Menschlichkeit im System der sozialen Sicherung“, lautet die Bilanz von El Samadoni, die seit gut einem Jahr im Amt ist. Gestern hatte die Bürgerbeauftragte ihren Tätigkeitsbericht an Landtagspräsident Klaus Schlie übergeben. Ein Foto der Berichtsübergabe ist in der Rubrik "Pressefotos" eingestellt. Mehr zu ihrem Bericht: mehr

Alter und neuer Behindertenbeauftragter dankt der Politik

Ulrich Hase unmittelbar nach seiner Wiederwahl im Landtag (Foto: M. August)

Ulrich Hase unmittelbar nach seiner Wiederwahl im Landtag (Foto: M. August)

Ulrich Hase bleibt Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein. Nachdem der Landtag den 59-Jährigen im März einstimmig für sechs weitere Jahre im Amt bestätigte hatte, erhielt er von Landtagspräsident Klaus Schlie heute offiziell die Ernennungsurkunde für seine neue Amtszeit.
Der Jurist und promovierte Hörgeschädigten-Pädagoge wirkt bereits seit 20 Jahren auf Landesebene in diesem Bereich. Ausdrücklich dankte Hase dem Parlament. mehr

Präsident freut sich mit Jugendlichen über eine Viertelmillion Euro

Landtagspräsident Klaus Schlie ehrt die erfolgreichsten Jugendsammler. (Foto: Landtag)

Landtagspräsident Klaus Schlie ehrt die erfolgreichsten Jugendsammler. (Foto: Landtag)

Die vom Landesjugendring organisierte Spendensammlung "Jugend sammelt für Jugend" hat im vergangenen Jahr knapp 250.000 Euro eingebracht – rund 15.000 Euro mehr als in 2013.
Traditionell empfing Landtagspräsident und Schirmherr der Sammlung, Klaus Schlie, die erfolgreichsten Gruppen der Sammlung in seinem Büro und zollte den Jugendlichen viel Lob. mehr

Deutscher Bürgerpreis 2015: Jetzt bewerben

Bereits zum 12. Mal schreiben der Sozialausschuss des Landtages und die schleswig-holsteinischen Sparkassen den regionalen Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement aus.
Das diesjährige Schwerpunktthema lautet: "Kultur erleben - Horizonte erweitern". Infos zum Bewerbungsverfahren: mehr

5. "Krach-Mach-Tach" auf der Kieler Woche

Behinderte und nichtbehinderte Menschen feiern zusammen auf der Kieler Woche. (Foto: Landtag/Archiv)

Behinderte und nichtbehinderte Menschen feiern zusammen auf der Kieler Woche. (Foto: Landtag/Archiv)

Am 26. Juni werden Menschen mit und ohne Behinderung auf dem "Krach-Mach-Tach" wieder ein lautstarkes Zeichen für gelebte Vielfalt in der Gesellschaft setzen.
Wie im Vorjahr wird das Spektakel auf der Kieler Woche stattfinden. Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, hat den "Krach-Mach-Tach" 2009 ins Leben gerufen. Seitdem fanden vier Veranstaltungen statt. Teilnehmer werden gebeten, sich für den diesjährigen Band-Wettbewerb "Krach & Musik" und den "Umzug der Krachmacher" zügig anzumelden.

Goedtke zum Hundertsten

Die bekannteste Skulptur von Karlheinz Goedtke: Till Eulenspiegel in Mölln (Foto: Weingartz/CC-BY-SA-2.0-DE)

Die bekannteste Skulptur von Karlheinz Goedtke: Till Eulenspiegel in Mölln (Foto: Weingartz/CC-BY-SA-2.0-DE)

Der Eulenspiegel-Brunnen in Mölln, der Taschenmann in Ratzeburg, der Segler am Kieler Ostseekai - die Werke von Karlheinz Goedtke prägen das Bild vieler Städte in Schleswig-Holstein. Am 15. April 2015 wäre der Bildhauer 100 Jahre alt geworden. Zum Gedenken gibt es vom 3. bis 28. Juni eine Ausstellung im Landeshaus in Kiel.
Zu sehen sind etwa 40 Exponate - darunter Plastiken, Grafiken und Skizzenbücher. mehr

Digitales Landtagsarchiv reicht jetzt bis 1946 zurück

Jetzt im Internet: Das Protokoll der Eröffnungssitzung des ersten ernannten Landtages. (Screenshot: Landtag)

Jetzt im Internet: Das Protokoll der Eröffnungssitzung des ersten ernannten Landtages. (Screenshot: Landtag)

Der Landtag hat sein digitales Archiv deutlich ausgebaut. Ab sofort können auch rund 13.000 Parlamentsdokumente und Gesetzespapiere aus der Zeit vor 1983 im Internetangebot des Landtages abgerufen werden.
Bisher reichte das digitale Archiv nur bis Anfang der 10. Wahlperiode zurück. Der Bestand im Landtagsinformationssystem (LIS-SH) wuchs um etwa 25 Prozent auf nunmehr insgesamt rund 52.000 Dokumente. mehr

Im Juli heißt es wieder: Tag der offenen Tür im Landtag

Tag der offenen Tür III

Am Sonntag, 12. Juli, öffnet der Landtag wieder seine Pforten und heißt Schleswig-Holsteins Bürger herzlich willkommen. Mit dabei: Live-Debatten, großes Kinderprogramm, Musik und Informationen.
„Mit den Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern abseits des politischen Alltags ins Gespräch zu kommen, zu diskutieren und zu feiern – das ist für uns alle hier im Landtag ein Höhepunkt einer jeden Wahlperiode“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie. Das letzte Mal gab es vor sieben Jahren ein großes Fest im Landeshaus. Rund 12.000 Gäste waren damals in das Parlamentsgebäude geströmt.

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  • Plenarkalender 2015

Diskussionsforum

Die Fraktionen des Landtages haben Vorschläge zur Verbesserung der Wahlbeteiligung gemacht und stellen diese öffentlich zur Diskussion.