Kommendem Mittwoch stehen die letzten Debatten des Jahres an. Foto: Landtag, Holger Stöhrmann

Plenartagung vom 12. bis 14. Dezember

Die HSH Nordbank wiegt schwer

Letzte Tagung des Jahres: Parlament will den Haushalt 2019 verabschieden

Kinder- und Jugendhilfe

Bürgerbeauftragte stellt ersten Bericht der Beschwerdestelle vor

Bei Problemen mit Pflegeeltern, Jugendämtern oder im Heim können sich Betroffene seit dem 1. Januar 2016 an die Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche wenden. Nun wurde im Landtag der erste Tätigkeitsbericht vorgestellt.

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Als Ombudsperson für Kinder- und Jugendhilfe überreicht die Bürgerbeauftragte Samiah El Samadoni ihren Tätigkeitsbericht an Landtagspräsident Klaus Schlie (l.). Rechts im Bild: Direktor Utz Schliesky Foto: Landtag, Rebecca Hollmann

Anhörung und Demonstration

Der Wolf erhitzt die Gemüter

Kaum ein Tier sorgt derzeit für so viel Gesprächsstoff im Land wie der Wolf. So auch am Mittwoch im Landtag: Im Umwelt- und Agrarausschuss gab es eine große Anhörung, während Wolfsgegner am Landeshaus demonstrierten.

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Wolfskritiker demonstrieren am Landeshaus. Foto: Landtag, Rebecca Hollmann

Fraktionen

AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus

Nach knapp 20 Jahren wird ab der kommenden Dezember-Tagung wieder ein fraktionsloses Mitglied im Landtag sitzen. Grund: Die AfD schloss heute Doris von Sayn-Wittgenstein aus ihrer Fraktion aus.

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Die Politikerin Doris von Sayn-Wittgenstein hält eine Rede im Kieler Landtag (Archiv-Foto). Foto: Thomas Eisenkrätzer

Auslandsreise

Ältestenrat kehrt tief bewegt aus Israel zurück

Zehn Jahre nach der letzten Ältestenratsreise war die Hausspitze des Landtages wieder unterwegs. Ziel der siebentägigen Informationsreise: Israel und die Palästinensischen Gebiete.

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Mittwoch, 28. November: Nach einer Kranzniederlegung gedenkt Landtagspräsident Klaus Schlie der Toten des Völkermordes an den Juden in der Gedenkhalle des Holocaust-Museums Yad Vashem. Foto: Landtag, Vivien Albers

Vorweihnachtszeit

Nordmanntanne aus Osdorf schmückt Landeshaus

Traditionell wird auch dieses Jahr jeder Besucher des Landeshauses von einem geschmückten Weihnachtsbaum empfangen. Rund 17 Kilometer reiste die Tanne bis nach Kiel.

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Ein stattlicher Weihnachtsbaum ziert die Eingangshalle. Foto: Landtag, Rebecca Hollmann

Sitzung abgesagt

U-Ausschuss verschiebt Zeugenvernehmung

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der sogenannten Rocker-Affäre hat die für Montag angesetzte erste Zeugenbefragung abgesagt. Grund ist eine zu spät eingetroffene Genehmigung aus dem Ministerium.

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Zeugenvernehmung verschoben: Die Akten dominieren vorerst weiter die Sitzungen des Untersuchungsausschusses Foto: dpa, Matthias Hoenig

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Kalender

Termine aus dem Kalender

Ausstellung im Landeshaus

Gemäldeauswahl aus dem Nissenhaus

Im Rahmen der Reihe „Kulturland Schleswig-Holstein“ zeigt das Nordfriesland Museum Nissenhaus Husum ab Dienstag, 13. November, Gemälde aus dem Vermächtnis Ludwig Nissens. Der gebürtige Husumer wanderte 1872 nach New York aus, wo er für sich den amerikanischen Traum wahr machte. Um ein Museum errichten zu lassen, hinterließ Nissen seiner Heimatstadt sein Vermögen und seine Kunstsammlung, die vor allem hochrangige Werke des 19. und 20. Jahrhunderts aus den USA umfasst.

Die Ausstellung ist vom 13. November 2018 bis 6. Januar 2019 täglich von 10 bis 18 Uhr für Besucher geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Weitere Termine

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu den Ausschuss-Sitzungen.

Di, 11.12.18 – 9:30 Uhr
Petitionsausschuss

Vertrauliche Sitzung

Die Sitzung ist nicht öffentlich. Unter dem Aspekt der Vertraulichkeit behandeln die 13 Mitglieder eingegangene Petitionen. An den Petitionsausschuss des Landtages können sich Bürger wenden, wenn sie sich beispielsweise durch staatliche Stellen in Schleswig-Holstein ungerecht behandelt fühlen oder mit der Arbeitsweise von Behörden oder Ämtern nicht einverstanden sind.

Tagesordnung (pdf)

Do, 13.12.18 – 14:00 Uhr
Innen- und Rechtsausschuss

IT-Verbund Schleswig-Holstein

In seiner Sitzung in während der Plenarwoche will sich der Innen- und Rechtsausschuss mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines „IT-Verbundes Schleswig-Holstein“ beschäftigen. Zuvor muss das Plenum den Entwurf noch in den Ausschuss überweisen. Der Regierungsvorstoß sieht vor, das kommunale E-Government künftig über eine Anstalt des öffentlichen Rechtes zu regeln. So sollen die Kommunen beim Aufbruch ins digitale Zeitalter unterstützt werden. Zu den weiteren Tagesordnungspunkten sind lediglich Verfahrensfragen vorgesehen.

Tagesordnung (pdf)

Mo, 17.12.18 – 10:00 Uhr
Untersuchungsausschuss

Nicht öffentliche Beratung

Tagesordnung folgt

Beitrag

Aus den Ausschüssen

Der Landtag stellt sich vor

PARLAMENT

Abgeordnete

Dem 19. Landtag gehören 73 Abgeordnete an. Alle Landtagspolitiker – mit Link zu Kurzbiografie und Foto – im Überblick: Mehr

PARLAMENT

Der 19. Landtag

Die Aufgaben des Schleswig-Holsteinischen Landtages sind in Artikel 16 der Landesverfassung festgelegt. Mehr

Beauftragte des Landtages

Unabhängige Beratung

Beim Schleswig-Holsteinischen Landtag sind vier Landesbeauftragte angesiedelt, die Beratung zu bestimmten Themen anbieten und dem Parlament regelmäßig über ihre Arbeit berichten.

Ihre Aufgaben und Tätigkeitsfelder sind vielfältig. Sie reichen von sozialen Angelegenheiten über Belange vom Menschen mit Behinderung oder Migrationshintergrund bis zu politischer Bildungsarbeit.

Die Beauftragten werden für sechs Jahre vom Landtag gewählt. Sie arbeiten unabhängig und sind nur dem Gesetz unterworfen. Sie unterstehen der Dienstaufsicht des Landtagspräsidenten.

Samiah El Samadoni

Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Beauftragte für die Landespolizei

Prof. Dr. Ulrich Hase

Landesbeauftrager für Menschen mit Behinderung

Stefan Schmidt

Beauftragter für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen

Dr. Christian Meyer-Heidemann

Landesbeauftragter für politische Bildung

Plenartagung vom 12. bis 14. Dezember

Die HSH Nordbank wiegt schwer

Kinder- und Jugendhilfe

Bürgerbeauftragte stellt ersten Bericht der Beschwerdestelle vor

Anhörung und Demonstration

Der Wolf erhitzt die Gemüter

Fraktionen

AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus

Auslandsreise

Ältestenrat kehrt tief bewegt aus Israel zurück

Vorweihnachtszeit

Nordmanntanne aus Osdorf schmückt Landeshaus

Sitzung abgesagt

U-Ausschuss verschiebt Zeugenvernehmung

Kalender

Termine aus dem Kalender

Ausstellung im Landeshaus

Gemäldeauswahl aus dem Nissenhaus

Weitere Termine

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu den Ausschuss-Sitzungen.

Di, 11.12.18 – 9:30 Uhr
Petitionsausschuss

Vertrauliche Sitzung

Do, 13.12.18 – 14:00 Uhr
Innen- und Rechtsausschuss

IT-Verbund Schleswig-Holstein

Mo, 17.12.18 – 10:00 Uhr
Untersuchungsausschuss

Nicht öffentliche Beratung

Der Landtag stellt sich vor

PARLAMENT

Abgeordnete

PARLAMENT

Der 19. Landtag

Beauftragte des Landtages

Unabhängige Beratung

Samiah El Samadoni

Prof. Dr. Ulrich Hase

Stefan Schmidt

Dr. Christian Meyer-Heidemann

So finden Sie uns

So erreichen Sie uns

Der Landtag in den Sozialen Medien

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Die HSH Nordbank wiegt schwer

Kinder- und Jugendhilfe

Bürgerbeauftragte stellt ersten Bericht der Beschwerdestelle vor

Anhörung und Demonstration

Der Wolf erhitzt die Gemüter

Fraktionen

AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus

Auslandsreise

Ältestenrat kehrt tief bewegt aus Israel zurück

Vorweihnachtszeit

Nordmanntanne aus Osdorf schmückt Landeshaus

Sitzung abgesagt

U-Ausschuss verschiebt Zeugen­vernehmung

Kalender

Termine aus dem Kalender

Ausstellung im Landeshaus

Gemäldeauswahl aus dem Nissenhaus

Weitere Termine

Hier finden Sie aktuelle Informationen zu den Ausschuss-Sitzungen.

Di, 11.12.18 – 9:30 Uhr Petitionsausschuss

Vertrauliche Sitzung

Do, 13.12.18 – 14:00 Uhr Innen- und Rechtsausschuss

IT-Verbund Schleswig-Holstein

Mo, 17.12.18 – 10:00 Uhr Untersuchungsausschuss

Nicht öffentliche Beratung

Der Landtag stellt sich vor

PARLAMENT

Abgeordnete

PARLAMENT

Der 19. Landtag

Beauftragte des Landtages

Unabhängige Beratung

Samiah El Samadoni

Prof. Dr. Ulrich Hase

Stefan Schmidt

Dr. Christian Meyer-Heidemann

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So erreichen Sie uns

Der Landtag in den Sozialen Medien

U-Ausschuss verschiebt Zeugenvernehmung

Di, 11.12.18 – 9:30 Uhr
Petitionsausschuss

Do, 13.12.18 – 14:00 Uhr
Innen- und Rechtsausschuss

Mo, 17.12.18 – 10:00 Uhr
Untersuchungsausschuss