Landtag bekommt Originalakten zum "Friesenhof"

Die

Die "Friesenhof"-Jugendheime sind weiter Thema im Landtag. (Foto: dpa)

Der Sozialausschuss des Landtages soll nach den Kopien auch die Originalakten zum Fall "Friesenhof" erhalten.
Die Staatsanwaltschaft habe sich bereit erklärt, mit Kopien der Unterlagen weiterzuarbeiten, so dass die Akten in Kürze wieder dem Sozialministerium vorliegen, heißt es in einem Schreiben der Behörde an den Ausschuss vom Mittwoch. Insoweit "würde einer Vorlage der Originalakten nichts entgegenstehen".
Ganz schnell dürfte es mit der Einsichtnahme aber nicht gehen: So sind beispielsweise Datenschutz- und Verfahrensfragen zu klären. mehr

Endspurt mit Hochschul-, Strafvollzug- und Pflegekammergesetz

Der Landtag geht bis zum 30. August in die Sommerpause. (Foto: Landtag)

Der Landtag geht bis zum 30. August in die Sommerpause. (Foto: Landtag)

In seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Landtag noch zahlreiche Themen abgearbeitet. Das Parlament beschloss bei seiner Tagung vom 16. bis 18. Juli die Gründung einer Pflegekammer, diskutierte über eine Neuregelung des Hochschulgesetzes und des Erwachsenen-Strafvollzugs.
Als Konsequenz aus dem Fall „Friesenhof“ sollen die Qualitätsstandards für die stationäre Jugendhilfe ausgebaut und die Heimaufsicht gestärkt werden.
In einer Regierungserklärung steckte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) den Kurs der Koalition bis zur Landtagswahl 2017 ab. Zudem wählte der Landtag die Informatikerin Marit Hansen zur neuen Landesdatenschutzbeauftragten. mehr

Der-Landtag-02-15-web

"Politik und Medien"-Schwerpunkt auf acht Seiten

Unter dem Motto "Sage und Schreibe" beleuchtet die neue Ausgabe von "Der Landtag" das Verhältnis von Politik und Medien. Die Parlamentszeitschrift wirft in einem achtseitigen Schwerpunkt einen Blick auf die schleswig-holsteinische Medienlandschaft.
Die Redaktion beobachtet, wie sich eine Plenardebatte im Social Web fortsetzt und fragt bei Abgeordneten nach, über welche Kanäle sie sich an die Öffentlichkeit wenden.
Außerdem enthält das 36-seitige Heft unter anderem einen Rückblick auf den Tag der offenen Tür im Landeshaus und Hintergründe zur sinkenden Wahlbeteiligung, zur TTIP-Diskussion, zum Hundegesetz und zur Home-Ehe.

Piraten-Fraktionsvorstand tritt zurück

Vergangene Woche noch analysierte Torge Schmidt Albigs Regierungserklärung, nun trat er zurück. (Foto: Landtag)

Vergangene Woche noch analysierte Torge Schmidt Albigs Regierungserklärung, nun trat er zurück. (Foto: Landtag)

Im Landtag ist derzeit offiziell sitzungsfreie Zeit, doch hinter den Kulissen tut sich etwas: Am 20. Juli ist das Führungstrio der Piraten im Parlament zurückgetreten.
Fraktionschef Torge Schmidt gab seinen Posten auf, ebenso wie seine Stellvertreterin Angelika Beer und der Parlamentarische Geschäftsführer Sven Krumbeck. Sie hatten in der sechsköpfigen Oppositionsfraktion keine Mehrheit für ein Konzept erhalten, mit dem sie den Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl 2017 sicherstellen wollten. Das Trio will laut Schmidt bis zu einer Neuwahl kommissarisch im Amt bleiben.

Viel Beifall für junge Cellisten im Landeshaus

Streichmusik gab es am Donnerstag zum Tagesausklang im Landtag. (Foto: Landtag)

Streichmusik gab es am Donnerstag zum Tagesausklang im Landtag. (Foto: Landtag)

Stolz und mit viel Spielfreude haben die Cellisten von "Die Hanseaten" im Landeshaus ihren Sieger-Beitrag beim Wettbewerb "Jugend musiziert" präsentiert.
Die acht jungen Musiker, die zumeist aus Lübeck stammen, hatten sich extra für den Wettbewerb zum Oktett zusammengefunden. Bei "Jugend musiziert" erreichten sie auf allen drei Ebenen die Höchstpunktzahl. Auch bei der Reihe "Die halbe Stunde der Besten" im Landtag bekamen sie für das Stück Bachianas Brasileiras No 1 von Heitor Villa-Lobos viel Beifall.

Gottesbezug kommt erneut auf Agenda des Landtages

Landtagspräsident Klaus Schlie (Mitte) nimmt die Unterschriften entgegen. (Foto: Landtag)

Landtagspräsident Klaus Schlie (Mitte) nimmt die Unterschriften entgegen. (Foto: Landtag)

Der Landtag wird sich erneut mit der Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung beschäftigen. Landtagspräsident Klaus Schlie nahm am Dienstag eine Liste mit rund 42.000 Unterschriften von der Volksinitiative "Für Gott in Schleswig-Holstein" entgegen.
Die Initiatoren - darunter prominente Vertreter aus Religion, Politik und Wirtschaft - hatten seit März die Werbetrommel für eine Verfassung mit Gott in der Präambel gerührt. Ab 20.000 Unterschriften muss das Parlament ein Thema erneut beraten. Der Landtag hatte im Herbst die Verfassung geändert und dabei einen Gottesbezug abgelehnt. mehr

15.000 Gäste strömen zum Tag der offenen Tür

Am und im Landeshaus war viel los. (Foto: Landtag)

Am und im Landeshaus war viel los. (Foto: Landtag)

Politik hautnah im vollen Parlamentsgebäude: Mit rund 15000 Besuchern feierte der Landtag am Sonntag seinen Tag der offenen Tür.
Acht Stunden lang blickten die Besucher hinter die Kulissen im Kieler Landeshaus. Sie erlebten ein großes Fest mit mehr als 100 Programmpunkten - darunter Live-Debatten mit Politikern, Kinderprogramm, viel Musik sowie natürlich reichhaltige Informationen. Landtagspräsident Klaus Schlie zog ein überaus positives Resümee: „Es war ein ganz wunderbares Fest“.

Plenartermine 2016 stehen fest

Elf Landtagssitzungen wird es im nächsten Jahr geben. (Foto: Landtag)

Elf Landtagssitzungen wird es im nächsten Jahr geben. (Foto: Landtag)

Die Termine für die Sitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages im kommenden Jahr stehen fest.
Das Plenum tagt vom 20. bis 22. Januar, 17. bis 19. Februar, 9. bis 11. März, 27. bis 29. April, 8. bis 10. Juni, 20. bis 22. Juli, 21. bis 23. September, 12. bis 14. Oktober, 16. bis 18. November und 7. bis 9. Dezember. Das hat der Ältestenrat am Mittwoch auf seiner Sitzung beschlossen. Im Mai 2016 wird es keine Plenarsitzung geben. Im Januar 2017 wird vom 25. bis 27. Januar getagt.

Landtag startet neuen Twitter-Kanal

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat einen neuen Twitter-Kanal. Ab sofort gibt es Neuigkeiten zu Plenum, Ausschüssen und anderen Themen rund um das Landeshaus über den Twitter-Kanal SH Landtag News (@ltshNews).
Damit baut der Landtag sein Angebot für Internetnutzer weiter aus. mehr

Pressemitteilungen

Ausschusstermine

  • 02.09. 10 Uhr: Wirtschaftsausschuss
  • 02.09. 14 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss
  • 03.09. 9 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss
  • 03.09. 10 Uhr: Finanzausschuss
  • 03.09. 14 Uhr: Sozialausschuss

Ausschusskalender 2015

Plenartermine 2015

  • 21. - 23. Januar
  • 18. - 20. Februar
  • 18. - 20. März
  • 20. - 22. Mai
  • 17. - 19. Juni
  • 15. - 17. Juli
  • 16. - 18. September
  • 14. - 16. Oktober
  • 18. - 20. November
  • 16. - 18. Dezember

Plenarkalender 2015
Plenarkalender 2016