Ringen um Welterbe-Titel und Landestheater im Fokus
Mit dem Unesco-Welterbe-Titel für die Wikingerstätte Haithabu wird es dieses Jahr nun doch noch nichts. Foto: dpa
Die Zukunft des Landestheaters Schleswig, der Welterbe-Antrag für die Wikingerstätten Haithabu/Danewerk und der Stellenplan beim Verfassungsschutz: Das sind drei der Themen, mit denen sich die Ausschüsse am Donnerstag befassen.
Am Vormittag berät der Finanzausschuss in einem nicht öffentlichen Sitzungsteil über eine Bund-/Länder-Umfrage zu Zulagen und Stellenplänen beim Verfassungsschutz. Außerdem geht es um kostenloses W-LAN auf Landesdächern.
Im Bildungsausschuss berichtet die Regierung am Nachmittag, wie es nach dem Gebäude-Abriss in Schleswig mit dem Landestheater Schleswig-Holstein weitergehen soll. Ebenfalls Thema ist der Unesco-Welterbe-Antrag für die Wikingerstadt Haithabu und das Befestigungssystem Danewerk. Der Wochen-Überblick mit allen Themen:
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Ausschuss setzt auf mehrstufiges Verfahren
Die Justizvollzugsanstalt Lübeck kommt nicht aus den Schlagzeilen. Foto: dpa
Die Mitglieder des Innen- und Rechtausschusses wollen die Akten zur vereitelten Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt Lübeck in den nächsten drei Wochen auf mögliche Ungereimtheiten durchwälzen. Erst dann soll über den öffentlichen Umgang mit den Unterlagen entschieden werden.
Auf der Ausschuss-Sitzung am Mittwoch votierten alle Fraktionen für ein abgestuftes Verfahren: 45 der 47 Aktenbände stuften sie - der Einschätzung des Justizministeriums folgend - als geheim und vertraulich ein. Auf einer nicht öffentlichen Sitzung am 25. März soll in einem zweiten Schritt entschieden werden, was der Öffentlichkeit zugänglich zu machen ist.
Fachtagung zum jüdischen Leben in Deutschland
Die Entwicklung der jüdischen Gemeinden in Deutschland steht im Fokus. Foto: dpa
Mit dem jüdischen Alltag in Deutschland beschäftigt sich eine Fachtagung am 9. März, die unter anderem vom Jüdischen Museum Rendsburg und vom Landesbeauftragten für politische Bildung veranstaltet wird.
Die Immigration aus den GUS-Staaten seit den 90er-Jahren stellt die jüdischen Gemeinden in Deutschland vor neue Herausforderungen. Bei der Tagung in Kiel geht es darum, wie sie die Integration der Zuwanderer in ihre Gemeinschaft und in die deutsche Gesellschaft allgemein bewältigen, wie ihre Mitglieder diese Veränderung erleben und wie sich das Verhältnis zu den nicht jüdischen Deutschen entwickelt. Die Veranstaltung in der Jüdischen Gemeinde Kiel und Region steht Lehrern, Schülern an allgemein- und berufsbildenden Schulen sowie weiteren Bürgern offen.
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Kommt Gottesbezug doch noch in Landesverfassung?
Die Initiative "Für Gott in Schleswig-Holstein" stellte sich am Montag im Landeshaus vor. Foto: Landtag
Die Aufnahme eines Gottesbezuges in die schleswig-holsteinische Landesverfassung könnte erneut auf die Tagesordnung des Landtags kommen: Am Montag ist eine Volksinitiative gestartet, die von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen wird - darunter prominente Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kunst und Sport sowie christliche, muslimische und jüdische Religionsgemeinschaften.
20000 Unterschriften könnten den Landtag zwingen, die Gottesfrage noch einmal zu beraten. Die Fraktionen zeigten sich offen für die Volksinitiative und die damit verbundene gesellschaftliche Debatte.
Im Oktober hatte sich Schleswig-Holstein eine neue Verfassung gegeben. Dabei fanden zwei Gesetzentwürfe mit einem direkten Gottesbezug und einer moderaten religiösen Formel nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Plenum.
Im Juli heißt es wieder: Tag der offenen Tür im Landtag
Spiel, Spaß und Informationen: Tausende nutzten 2008 den Tag der offenen Tür. (Foto: Archiv)
Am Sonntag, 12. Juli, öffnet der Landtag wieder seine Pforten und heißt Schleswig-Holsteins Bürger herzlich willkommen.
„Mit den Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern abseits des politischen Alltags ins Gespräch zu kommen, zu diskutieren und zu feiern – das ist für uns alle hier im Landtag ein Höhepunkt einer jeden Wahlperiode“, sagte Landtagspräsident Klaus Schlie. Das letzte Mal gab es vor sieben Jahren ein großes Fest im Landeshaus. Rund 12.000 Gäste waren damals in das Parlamentsgebäude geströmt.
Nazi-Einfluss wird bis Frühjahr 2016 erforscht
Heinz Reinefarth (3. von rechts) war Kriegsverbrecher und später Landtagspolitiker. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-J09395 / CC-BY-SA)
Im Frühjahr 2016 soll das umfangreiche Forschungsprojekt zum Einfluss von ehemaligen Nationalsozialisten in der schleswig-holsteinischen Politik und Verwaltung seinen Abschluss finden.
Im Auftrag des Landtags untersuchen Historiker die Biografien von 400 früheren Ministern, Staatssekretären und Landtagsabgeordneten. Es zeichne sich ab, dass statt „Schwarz-Weiß-Rastern“ eher Grautöne überwiegen, sagte Projektleiter Uwe Danker vom Institut für schleswig-holsteinische Zeit- und Regionalgeschichte am Donnerstag in Kiel.
Landtagspräsident Klaus Schlie sprach von einem Kernthema der Parlamentsgeschichte. Kürzlich waren die personellen und strukturellen Kontinuitäten nach 1945 am Beispiel des "Henkers von Warschau" und Landtagsabgeordneten Heinz Reinefarth bei einer Podiumsdiskussion im Landeshaus thematisiert worden.
Bilder zum Ausleihen von Grass und Uecker
"Kunst auf Zeit - Zeit für Kunst" heißt die Ausstellung im Landeshaus. Foto: Landtag
Um die Vielfalt des schleswig-holsteinischen Kunstverleihs geht es ab dem 25. Februar in der Ausstellung "Kunst auf Zeit - Zeit für Kunst" im Kieler Landeshaus. Präsentiert werden Bestände aus elf Artotheken - das sind Einrichtungen, die Kunstwerke gegen Gebühr verleihen.
Zu sehen sind beispielsweise Exponate von Günther Uecker, Günter Grass, Per Kirkeby und Peter Nagel. Die Ausstellung gehört zur Reihe "KunSt aktuell im Landeshaus", in deren Rahmen der Landtag und die Investitionsbank Schleswig-Holstein heimische Kulturinstitute vorstellen. Sie läuft bis zum 22. März.
Dezember 2015: Plenum tagt im "normalen" Rhythmus
Der Landtag wird im Dezember vom 16. bis 18. Dezember im Plenarsaal tagen. (Foto: Archiv)
Die Landtagstagung im Dezember dieses Jahres ist um einen Tag verlegt worden. Getagt werden soll jetzt vom 16. bis 18. Dezember.
Ursprünglich sollte die Tagung wegen eines CDU-Parteitages bereits an einem für Plenartagungen ungewohnten Dienstag (15. Dezember) beginnen. Der Ältestenrat verständigte sich heute darauf, wieder in den gewohnten Plenar-Rhythmus, Mittwoch bis Freitag, zurückzukehren.
Diskussionsforum zu höherer Wahlbeteiligung startet
Das Parlament will wahlmüde Bürger wecken. Foto: dpa
Die Landtagsfraktionen wollen etwas gegen Wahlmüdigkeit tun und setzen dabei auch auf Ideen aus der Bevölkerung. Im ersten Diskussionsforum des Landtages können Bürger ab sofort ihre Meinung dazu einbringen, wie sich höhere Wahlbeteiligungen erreichen lassen.
Die Fraktionen haben eigene Vorschläge gegen Wahlmüdigkeit erarbeitet, zu denen in fünf Foren - nach Themengebiet geordnet - Stellung bezogen und diskutiert werden kann. In einem sechsten Forum stehen Vorschläge aus der Bevölkerung im Mittelpunkt.
Pressemitteilungen
Diskussionsforum
Die Fraktionen des Landtages haben Vorschläge zur Verbesserung der Wahlbeteiligung gemacht und stellen diese öffentlich zur Diskussion.
Ausschusstermine
- 05.03. 10 Uhr: Finanzausschuss (zum Teil nicht öffentlich)
- 05.03. 14 Uhr: Bildungsausschuss
Plenartermine 2015
- 21. - 23. Januar
- 18. - 20. Februar
- 18. - 20. März
- 20. - 22. Mai
- 17. - 19. Juni
- 15. - 17. Juli
- 16. - 18. September
- 14. - 16. Oktober
- 18. - 20. November
- 16. - 18. Dezember
- Plenarkalender 2015