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Pressemitteilungen
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19. 06. 2026
SSW
Sybilla Nitsch: Verfassungstreue stärken heißt Vertrauen zu fördern statt abzuschrecken
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu Top 6: Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf nicht zugleich ihr Repräsentant sein
mehr InfosCDU
Birte Glißmann: TOP 6: Das demokratische Führungszeugnis für unsere Beamtinnen und Beamten kommt
mehr Infos18. 06. 2026
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 30 "Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren"
mehr InfosCDU
Rasmus Vöge: TOP 30: Es ist Zeit für eine Reform: Für einen leistungs- und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 29+46 "Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit"
mehr InfosCDU
Andreas Hein: TOP 29+46: Energieproduktion und eine entschlossene Energiewende sind unsere Antwort
mehr InfosB 90/Grüne
Oliver Brandt zu einer Normenkontrolle zum Sondervermögen des Bundes
mehr InfosSPD
Thomas Hölck zu Top 14+33: Wir wollen aus ungenutzem Wohnraum ein lebendiges Zuhause machen
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu Top 26: Modernisierung braucht Umsetzung und keinen juristischen Kleinkrieg vor dem Bundesverfassungsgericht
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 25 "Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 26 "Investitionsversprechen einhalten – Normenkontrolle zum Sondervermögen einleiten"
mehr InfosCDU
Anette Röttger: Rede zu Protokoll: TOP 25: Gesunde Ernährung ist nicht nur eine Frage des Preises
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Schwimmstätten sind Daseinsvorsorge im Land zwischen den Meeren!
mehr InfosSPD
Kianusch Stender zu Top 55: Bürokratieabbau braucht Taten statt Ankündigungen
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 65 "Abschaffung bestehender Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten"
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