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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 03. 2026
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Erprobung der Befreiung der Kommunen von landesrechtlichen Standards"
mehr InfosCDU
Lukas Kilian: TOP 1: Politik muss die Lebenswirklichkeit der Menschen im Blick behalten
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Eine funktionierende Bürokratie ist eine Grundsäule der Demokratie
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 31 "Mit klaren Regeln im Onlinehandel die Eigenverantwortung stärken"
mehr InfosCDU
Hermann Junghans: TOP 6: Die rigorose Relativierung von Gesetzen löst noch keine Probleme
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 21 "Bauland entwickeln - Wohnraum schaffen - Kommunen stärken"
mehr InfosSPD
Marc Timmer zu Top 31: Vorsicht Falle! Bitte aufpassen bei Onlinekäufen von Unternehmen aus Drittstaaten
mehr InfosCDU
Anette Röttger: TOP 31: Der Verbraucher darf im Onlinehandel nicht getäuscht werden
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Schleswig-Holstein steht vor großen wohnungspolitischen Herausforderungen
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli: Krisen verlangen konsequentes Handeln: Preisspirale stoppen, Preismissbrauch verhindern, Übergewinnsteuer nutzen
mehr InfosSPD
Thomas Hölck zu Top 21: Wir brauchen eine Landeswohnungsgesellschaft – Pläne der Landesregierung greifen zu kurz
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Preiswucher an der Zapfsäule stoppen – Mobilität darf kein Luxus werden
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Was plant die Landesregierung zur Entlastung der Verkehrsteilnehmer in Schleswig-Holstein?"
mehr Infos17. 03. 2026
CDU
Hauke Hansen und Anette Röttger: Bundesratsinitiative zu Zucker und Energydrinks kommt
mehr InfosSPD
Kianusch Stender: Eine Strategie ist immer nur so gut wie der, der sie umsetzt
mehr InfosCDU
Uta Wentzel: Schleswig-Holstein geht bei der Digitalisierung wieder einmal voran
mehr InfosSPD
Niclas Dürbrook: Beim neuen LNVP hat die Landesregierung das Parlament glatt vergessen
mehr InfosCDU
Andreas Hein: Positives Kennenlerngespräch mit Lyten-CEO Dan Cook – Zuversicht für den Standort Heide
mehr Infos16. 03. 2026
SPD
Niclas Dürbrook: Nach der heutigen Anhörung liegt der Ball beim Verfassungsschutzgesetz wieder bei der Landesregierung
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Verfassungsschutz darf nicht zur Gefahr für unsere Grundrechte werden
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Verfassungsschutz darf nicht zur Gefahr für unsere Grundrechte werden
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz: Verfassungsschutzgesetz der Landesregierung hat erhebliche Mängel
mehr Infos13. 03. 2026
SPD
Thomas Hölck: Landesentwicklungsgesellschaft reicht nicht - Schleswig-Holstein muss selbst wieder Wohnungen bauen
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Schleswig-Holstein sollte Primärarztversorgung jetzt mit Modellvorhaben praxisnah erproben
mehr InfosCDU
Tobias Koch: Nordkonferenz in Lübeck – Verkehrsthemen der Zukunft vor historischer Kulisse
mehr Infos12. 03. 2026
SSW
Sybilla Nitsch: Kriminalitätsstatistik zeigt: Wir brauchen mehr Präventionsarbeit!
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz: Der Handlungsbedarf bei der Kriminalitätsbekämpfung bleibt groß
mehr InfosCDU
Birte Glißmann: Schleswig-Holstein ist sicher - zusätzliches Personal und Ausstattung, neue Befugnisse und motivierte Beamte wirken
mehr Infos11. 03. 2026
FDP
Heiner Garg: Anhörung bestätigt den akuten Handlungsbedarf für eine resiliente Arzneimittelversorgung
mehr InfosB 90/Grüne
Tobias Koch und Lasse Petersdotter zur Wahl der Bürger- und Polizeibeauftragten
mehr Infos10. 03. 2026
FDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün kommt den nachfolgenden Generationen teuer zu stehen
mehr Infos