Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
09. 10. 2026
13.49
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 46 "Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr Infos
13.31
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 32 "Mittelstand stärken und Ausbildungsqualität sichern"
mehr Infos
12.51
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 29 "Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein beenden"
mehr Infos
12.39
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 27 "Patientengeheimnis und ärztliche sowie psychotherapeutische Vertrauensbeziehungen bei der Reform des Nachrichtendienstrechts stärken"
mehr Infos
12.35
Uhr
B 90/Grüne
Uta Röpcke zum Patientengeheimnis bei der Reform des Nachrichtendienstrechts
mehr Infos
12.22
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Starke staatliche Befugnisse brauchen klare gesetzliche Grenzen!
mehr Infos
12.20
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 27: Verbesserung des Schutzes, kein Freibrief für Überwachung
mehr Infos
11.59
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 31 "Häusliche Versorgung und Selbstbestimmung junger Menschen mit lebensverkürzenden Erkrankungen in Schleswig-Holstein stärken"
mehr Infos
10.48
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Soziale Entlastung darf nicht an der Tankstelle enden!
mehr Infos
10.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 22+37 "Dauerhafte Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft"
mehr Infos08. 10. 2026
18.00
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 26 "Externe Untersuchung der IT-Strukturen in der Justiz"
mehr Infos
16.59
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 19+28+38A "Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in Schleswig-Holstein stärken"
mehr Infos
15.59
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 36 "Landesaktionsplan Echte Vielfalt wird konsequent weiterentwickelt"
mehr Infos
15.58
Uhr
CDU
Andrea Tschacher: TOP 19+28: Die Zukunft der Pflege ist eine der zentralen Fragen unserer Zeit
mehr Infos
13.17
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 24 "Soziale Absicherung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler nachhaltig stärken" (Rede zu Protokoll)
mehr Infos
11.44
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 18 "Unzulässige Filmaufnahmen mit Smartglasses, Mini-Kameras und vergleichbaren Geräten wirksam unterbinden!"
mehr Infos
11.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 35 "Bundesratsinitiative zur örtlichen Zuständigkeitsregelung für das Beantragen von BAföG"
mehr Infos
10.51
Uhr
CDU
Wiebke Zweig: TOP 35: Die BAföG-Novelle greift bereits viele gute Punkte auf
mehr Infos07. 10. 2026
17.30
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 12 "Für mehr Transparenz, Verantwortung und eine wirksame Aufsicht über Medienintermediäre"
mehr Infos
16.36
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 12: Vom Land zum Bund - Wer soll künftig die Medien kontrollieren?
mehr Infos
16.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 15 "Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden"
mehr Infos
16.01
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 4: Das Verfassungsschutzgesetz ist durch die gründliche Beratung besser geworden
mehr Infos
15.47
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 4: Wir stärken heute nicht nur unseren Verfassungsschutz, sondern auch unsere Demokratie
mehr Infos
12.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
mehr Infos
12.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 7 "Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft"
mehr Infos
10.31
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 1: Wissenschaftliche Exzellenz ist an der CAU längst Wirklichkeit
mehr Infos
10.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Wieder keine Exzellenzuniversität - Schleswig-Holstein braucht einen Neustart in der Hochschulpolitik"
mehr Infos06. 10. 2026
13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss eine Senkung der Stromsteuer und regional differenzierte Strompreiszonen durchsetzen
mehr Infos02. 10. 2026
16.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wieder nicht Exzellenzuniversität – FDP-Fraktion meldet Aktuelle Stunde an
mehr Infos