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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 11. 2026
13.53
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 48 "Charta der Regional- oder Minderheitensprachen" (Rede zu Protokoll gegeben)
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13.47
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 33 "Hochschulentwicklung am tatsächlichen Flächenbedarf ausrichten"
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13.01
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 39 "Menschen mit Behinderungen steuerlich besser entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
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12.46
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Unverantwortlichen und planlosen Sparkurs im Justizvollzug stoppen"
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12.29
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 28: Ein verletzter Igel kann nicht auf Förderbescheide warten
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12.28
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 37 "Illegales Glücksspiel bekämpfen – wirksame Strafverfolgung sicherstellen"
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10.30
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 35: Unsere Feuerwehren sollen Brände löschen, keine Steuerprobleme lösen
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10.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 35 "Umsatzsteuerrechtliche Belastungen des Ehrenamts durch § 2b UStG begrenzen"
mehr Infos12. 11. 2026
18.39
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 26 "Koalitionsvertrag endlich umsetzen und Kita-Elternbeiträge absenken"
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17.47
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 24 "Ein landesweites Azubi-Ticket für Schleswig-Holstein"
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17.25
Uhr
CDU
TOP 26: Auch ohne Senkung der Kitabeiträge haben wir die Eltern real entlastet
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17.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 7+9 "Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Festlegung der Schaffung von Wohnraum als übergeordnetes öffentliches Interesse"
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13.24
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 19 "Digitale Souveränität im Zahlungsverkehr stärken" (Rede zu Protokoll gegeben)
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11.42
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 40 "Ernährungsarmut in Schleswig-Holstein wirksam bekämpfen"
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10.36
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments
mehr Infos11. 11. 2026
18.25
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 45+53 "Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein"
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17.37
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 22 "Arbeit des Kompetenzzentrum Klimaeffiziente Landwirtschaft"
mehr Infos
17.12
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 4 "Gesetz zur Reform der Krankenhausversorgung und Änderungen des Krebsregistergesetzes"
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15.24
Uhr
CDU
TOP 30: Gute Pflegepolitik besteht nicht darin, immer neue Forderungslisten zu beschließen
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12.56
Uhr
Landtag
Schleswig-Holsteinischer Landtag wählt 23 Mitglieder zur Bundesversammlung
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12.15
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 20+31 "Verkehrskorridor Esbjerg-Hamburg ausbauen und stärken"
mehr Infos
11.16
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen"
mehr Infos10. 11. 2026
15.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne sparen nicht, obwohl ihnen das Wasser bis zum Hals steht
mehr Infos09. 11. 2026
14.14
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne wollen die demokratische Teilhabe einschränken
mehr Infos05. 11. 2026
14.59
Uhr
FDP
Heiner Garg: Bund muss seine Scheuklappen endlich absetzen und die Notfallerstversorgung auf den Inseln und Halligen ernst nehmen
mehr Infos04. 11. 2026
14.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün macht das Studium immer teurer und unattraktiver
mehr Infos02. 11. 2026
13.43
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhausreform muss die besondere Lage der Inseln und Halligen zwingend berücksichtigen
mehr Infos30. 10. 2026
14.11
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Landesregierung informiert das Parlament erneut nicht über eine Mega-Förderung
mehr Infos
12.45
Uhr
FDP
Heiner Garg: Teilhabe von Menschen mit Behinderung dauerhaft sichern und endlich handeln
mehr Infos29. 10. 2026
15.11
Uhr
FDP
Heiner Garg: Wer Hilfe bei Beschwerdestellen sucht, darf dafür nicht benachteiligt werden
mehr Infos28. 10. 2026
18.01
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Stromausfall muss Weckruf sein - Betroffene brauchen schnelle Hilfe
mehr Infos27. 10. 2026
12.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Anne Riecke: FDP-Fraktion fordert Notfallfonds für die Betroffenen des Stromausfalls an der Westküste
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