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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
19. 06. 2026
16.59
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 50 "Sicherstellung der Fährverbindung Missunde durch strategische Neuausrichtung"
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16.28
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 u.a. "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
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15.59
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schwarz-Grün setzt die bisherige Planungssicherheit vieler Kitas aufs Spiel
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13.01
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 44+61 "Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen"
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12.38
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 42 "PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern" (Rede zu Protokoll gegeben)
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12.31
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 35 "Evaluation und Fortschreibung der Landesstrategie 'Bildung für nachhaltige Entwicklung'" (Rede zu Protokoll gegeben)
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12.22
Uhr
CDU
Rixa Kleinschmit: Rede zu Protokoll: TOP 35: Bildung für nachhaltige Entwicklung besser ordnen, klarer machen und sichtbarer gestalten
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12.13
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 32+47 "Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege"
mehr Infos18. 06. 2026
17.59
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 30 "Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren"
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17.05
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 29+46 "Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit"
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15.35
Uhr
B 90/Grüne
Oliver Brandt zu einer Normenkontrolle zum Sondervermögen des Bundes
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12.58
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 26: Modernisierung braucht Umsetzung und keinen juristischen Kleinkrieg vor dem Bundesverfassungsgericht
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12.49
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich
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12.49
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 25 "Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
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12.47
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 26 "Investitionsversprechen einhalten – Normenkontrolle zum Sondervermögen einleiten"
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11.13
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 55: Bürokratieabbau braucht Taten statt Ankündigungen
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11.03
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes"
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10.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 65 "Abschaffung bestehender Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten"
mehr Infos17. 06. 2026
17.47
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 20 "Zukunft und Existenzsicherung der Fischerei in Schleswig-Holstein"
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15.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 17 "Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein"
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12.48
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 13 "Gesetze zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
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11.17
Uhr
CDU
Tobias Koch: TOP 36+37+53: Wir lernen aus Fehlern und ziehen die richtigen Schlüsse
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10.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36+37+53 "Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe"
mehr Infos16. 06. 2026
15. 06. 2026
13.13
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Der industriepolitische Handlungsbedarf ist selbstverschuldet
mehr Infos12. 06. 2026
11.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne müssen endlich bei den Ausgaben priorisieren
mehr Infos11. 06. 2026
16.23
Uhr
FDP
Heiner Garg: Wer ambulante Versorgung sichern will, braucht mehr Mut und Schleswig-Holstein-Spirit
mehr Infos10. 06. 2026
11.11
Uhr
FDP
Heiner Garg: Gesundheitsministerkonferenz muss klares Signal gegen das GKV-Spargesetz von Gesundheitsministerin Warken senden
mehr Infos09. 06. 2026
08. 06. 2026
05. 06. 2026
10.37
Uhr
FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW zum Missbilligungsantrag zum Umgang der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe
mehr Infos04. 06. 2026
16.14
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schwarz-Grün muss stabile Rahmenbedingungen für die Kitas schaffen
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13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wissenschaftsministerin Stenke muss ihren Unionskollegen in Berlin beim BAföG eine klare Ansage machen
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11.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Verteidigung des Rechtsstaates
mehr Infos03. 06. 2026
16.40
Uhr
SPD
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch: Wir Demokrat*innen lassen uns nicht einschüchtern
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15.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Skrupellose Attacke auf Polizeibeamte muss aufgeklärt werden
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15.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Koalition blockiert ernsthafte Aufarbeitung von Qualzucht bei Nutztieren
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