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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

12. 09. 2025

11.11 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Dilettantische Softwareumstellung ist ein Sicherheitsrisiko

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11. 09. 2025

16.22 Uhr

FDP

Heiner Garg: Nicht nur warme Worte, sondern echte Hilfe für demenzerkrankte Menschen

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10. 09. 2025

16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss ihre Städtebaurichtlinie dringend überarbeiten

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09. 09. 2025

14.40 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Landesregierung nimmt bei der Sanierung der Landesstraßen das Tempo raus

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13.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt, Heiner Garg und Anne Riecke: Durchwachsenes Zeugnis für die Bildung in Schleswig-Holstein

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08. 09. 2025

09.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es ist völlig inakzeptabel, wie Schleswig-Holsteins Verkehrsinfrastruktur durch die neue Bundesregierung vernachlässigt wird

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05. 09. 2025

11.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Anne Riecke: Schleswig-Holstein braucht eine Trendwende in der Landwirtschaft

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02. 09. 2025

14.11 Uhr

FDP

Anne Riecke: Ministerin Stenke darf die Augen vor der Realität nicht verschließen

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25. 08. 2025

11.10 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Reformbedarf beim Denkmalschutz ist offenkundig

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22. 08. 2025

11.09 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Nach der Islam-Woche braucht es klare Konsequenzen

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30. 07. 2025

16.40 Uhr

FDP

Anne Riecke: Die Krabbenfischerei muss erhalten bleiben

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29. 07. 2025

15.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schwarz-Grün gefährdet die Akzeptanz für die Windkraft

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25. 07. 2025

13.05 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 45 "Klimafolgen ernst nehmen"

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12.49 Uhr

SPD

Beate Raudies zu den TOPs 33+50: Platz machen und rechts ranfahren - Vorfahrt für unsere Einsatzkräfte

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12.45 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Feuerwehren bei uns im Land stärken

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12.18 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 33+50 "Einführung hauptamtlicher Wehrführungen"

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12.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 24+37 "Mehr Effizienz und Energiegerechtigkeit für Schleswig-Holstein auf dem deutschen Strommarkt"

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11.26 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 25 "Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission einbringen"

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10.31 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 40 "Gute Bildung braucht gute Räume"

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24. 07. 2025

18.46 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir brauchen keine Schein-Lösungen

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18.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen"

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18.05 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen

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17.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Autonomes Fahren strategisch voranbringen"

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 42 "Erfolgreiche Arbeit der Frauenfacheinrichtungen unterstützen"

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16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 43+47 "Sicherheit für Geflüchtete mit Ausbildungsvertrag"

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16.18 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen die geflüchteten Auszubildenen hier behalten

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16.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen"

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13.10 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 "Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten"

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12.55 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 14 "Änderung des 'Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'“

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12.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 12 "Reform der Fachgerichtsstruktur in Schleswig-Holstein"

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12.22 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

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11.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"

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11.21 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 15 "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein"

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11.02 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Lage der Justiz ist sehr ernst

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23. 07. 2025

18.09 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"

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17.06 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Nachtragshaushalt 2025

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17.02 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"

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16.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 46 "Schwangerschaftsabbrüche im Raum Flensburg"

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15.33 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"

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13.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 38 "Sonderbericht des Landesrechnungshofs"

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen

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12.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist

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11.37 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"

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10.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"

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22. 07. 2025

18.18 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.24 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Landesregierung regiert auf viel zu großem Fuß

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21. 07. 2025

10.09 Uhr

FDP

Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz

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18. 07. 2025

14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Vergabe des Fregatten-Auftrages in die Niederlande war ein großer Fehler – Landesregierung muss handeln

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17. 07. 2025

17.13 Uhr

SSW

Northvolt: Aufklären, Konsequenzen ziehen - und endlich Verantwortung übernehmen

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