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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 09. 2026

14.46 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 32A "Sofortiger Planungsbeginn für eine neue Schleifähre"

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13.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 40 "Verfassungsschutzbericht 2025"

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13.40 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 32A: Beschwichtigungen reichen nicht - die Schlei braucht eine verlässliche Fährlösung

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13.29 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 32A: Die Landesregierung arbeitet an einer langfristigen Lösung

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12.43 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 33 "Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste"

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12.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 32 "Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein"

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11.35 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zur Landesplanung

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11.29 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 27 "Schleswig-Holsteins Chancen durch eine Neuausrichtung der Landes- und Regionalplanung nutzen"

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11.11 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 22 "Biogas als tragende Säule der Energiewende stärken"

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10.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Verteilung der Flächen muss fair sein!

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10.33 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 27: Mehr Pragmatismus in der Regionalplanung

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17. 09. 2026

18.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 31 "Umgang mit afghanischen Botschaften, Behördengängen und Geflüchteten"

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17.28 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 28 "Landesaktionsplan gegen Antisemitismus und für die Förderung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein"

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17.24 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 26 "'Wohnen für Hilfe' stärken"

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16.05 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschaftsteuer weiterentwickeln"

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16.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 8 "Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren"

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13.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 19: Von Daten zu Taten!

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12.52 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 19: Wir geben Lernstandserhebungen die notwendige Zeit, um zu wirken

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12.51 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 19 "LeA.SH auf den Prüfstand stellen"

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12.49 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts"

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12.49 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 16: Bei der altruistischen Leihmutterschaft besteht noch Klärungsbedarf

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12.28 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18 "Task Force EU-Fördermittel"

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12.17 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 16: Die gesellschaftliche und politische Debatte ist wichtig

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11.52 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 23 "Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärken"

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10.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 "Gesetz über das Auszubildendenwerk Schleswig-Holstein"

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16. 09. 2026

17.32 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 15 "Freie Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein digital sichtbar machen"

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17.29 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 14 "Schleswig-Holstein braucht eine wirksame Strategie gegen Mobbing an Schulen"

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16.59 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 17 "Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung im Haushalt Alleinerziehender initiieren"

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16.25 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 29 "Mobilität darf keine Frage des Geldbeutels sein"

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15.34 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Sozialtarif im ÖPNV

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13.33 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"

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12.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Parlamentarische Kontrolle stärken!

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12.44 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 10: Parlamentarische Kontrolle braucht starke Informationsrechte

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12.40 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 10: Die bisherige Praxis hat sich bewährt

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12.38 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 4 "Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes"

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12.02 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Kita-Bedarfplanung

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11.59 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 24 "Kita-Plätze nicht vorschnell abbauen"

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11.06 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'PISA - Bildung braucht Priorität'"

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10.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'PISA - Bildung braucht Priorität'"

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15. 09. 2026

14.24 Uhr

FDP

Heiner Garg: Telemedizin ist ein wichtiger Baustein für die Zukunft der medizinischen Versorgung

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13.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss erklären, wie es bei der Schleifähre weitergehen soll

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10.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Staatliche Steuern und Abgaben beim Sprit müssen endlich runter

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08.59 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im August

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08. 09. 2026

14.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Bildung muss wieder oberste Priorität haben

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12.51 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Mehr Tempo beim Schutz der kritischen Infrastruktur

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04. 09. 2026

13.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Anne Riecke: Politik muss wieder mehr für die Landwirtschaft tun

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11.33 Uhr

FDP

Heiner Garg: 96 Prozent Personalbudgetauslastung sind keine Garantie für eine verlässliche Betreuung

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03. 09. 2026

13.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer: CDU und Grüne machen sich selbst ein Wahlgeschenk, die Rechnung zahlen die Bürger

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12.24 Uhr

FDP

Anne Riecke: Durchbruch bei der Heimkinderbeschulung, Bild- und Tonaufnahmen bleiben problematisch

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02. 09. 2026

15.16 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Schleswig-Holstein hinkt bei den digitalen Examensklausuren für Juristen hinterher

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