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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 05. 2026
12.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne schwächen erneut kleine Parteien in den Kommunalparlamenten
mehr Infos21. 05. 2026
14.13
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Taten statt Symbolik – Ausbau finanzieren, Marschbahn elektrifizieren
mehr Infos
14.00
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Tempo machen bei Fehmarnbeltquerung und Hinterlandanbindung
mehr Infos
12.37
Uhr
FDP
Anne Riecke: Landesschülervertretung legt zukunftsweisende Forderungen vor – Jetzt ist Handeln gefragt!
mehr Infos19. 05. 2026
09.43
Uhr
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON SPD UND FDP: Der Ministerpräsident muss zum Bericht des Landesrechnungshofs Rede und Antwort stehen
mehr Infos13. 05. 2026
15.21
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Landesregierung muss Bauarbeiten auf der B76 beschleunigen
mehr Infos
13.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Landesregierung hat bei der Prüfung der Northvolt-Wandelanleihe grob fahrlässig gehandelt
mehr Infos12. 05. 2026
15.15
Uhr
FDP
Heiner Garg: Warkens GKV-Spargesetz ist kein Deut besser als Lauterbachs Flickwerk
mehr Infos
14.03
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen
mehr Infos11. 05. 2026
17.18
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 22+23+41 "Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr Infos08. 05. 2026
16.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 3 "Änderung des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten"
mehr Infos
14.59
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 38 "Verlässliche Finanzierung der Ersatzschulen in Schleswig-Holstein"
mehr Infos
14.59
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 38: Wir haben die Ersatzschulfinanzierung stets im Blick
mehr Infos
13.24
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 31+34 "Kostendeckenden Steuerfinanzierung der Krankenversicherungsbeiträge für Bürgergeldbeziehende"
mehr Infos
12.43
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es braucht sinnvolle Entlastungen und keine Mogelpackungen
mehr Infos
09.53
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 19+63 "Rolle der schleswig-holsteinischen Finanzbehörden im Nationalsozialismus"
mehr Infos07. 05. 2026
18.09
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 "Wiedereinführung Landestariftreue- und Vergabegesetz" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr Infos
17.52
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 4 "Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein"
mehr Infos
17.51
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 17 "Einführung eines Aufstiegsbonus zur Stärkung der beruflichen Bildung und Fachkräftesicherung"
mehr Infos
17.44
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 4: Lehrkräftebildungsgesetz: Qualität statt Abkürzung
mehr Infos
16.51
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 51+64 "Ein Verkehrssicherheitsprogramm für Schleswig-Holstein"
mehr Infos
15.58
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 16: Reformfähigkeit unseres Landes entscheidend für die politische Stabilität
mehr Infos
13.39
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 16 "Wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten"
mehr Infos
12.22
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 5 "Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2026"
mehr Infos
10.33
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen
mehr Infos
10.12
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
mehr Infos
09.57
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat
mehr Infos06. 05. 2026
18.23
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Social Media
mehr Infos
18.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"
mehr Infos
17.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
mehr Infos