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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
02. 10. 2026
FDP
Christopher Vogt: Wieder nicht Exzellenzuniversität – FDP-Fraktion meldet Aktuelle Stunde an
mehr Infos01. 10. 2026
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne starten ein finanzpolitisches Himmelfahrtskommando
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen brauchen mehr Autonomie statt neuer Bürokratie
mehr Infos30. 09. 2026
FDP
Heiner Garg: Kurzfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung ersetzt keine echte Strukturreform
mehr InfosB 90/Grüne
Gemeinsame Presseinformation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Landesdatenschutzbeauftragten
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün dreht die Schuldenspirale der Kommunen weiter auf
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Infrastrukturbericht zeigt desaströse Investitionspolitik von Schwarz-Grün
mehr Infos29. 09. 2026
FDP
Bernd Buchholz: Hamburg und Schleswig-Holstein verpassen eine verkehrspolitische Chance
mehr Infos26. 09. 2026
25. 09. 2026
FDP
Bernd Buchholz: Bei IT-Problemen in der Justiz muss jetzt entschlossen gehandelt werden
mehr Infos24. 09. 2026
FDP
Christopher Vogt: ‚Schulstreik gegen Wehrpflicht‘ bedient linksextreme Propaganda
mehr Infos23. 09. 2026
FDP
Heiner Garg: Internationale Pflegeauszubildende sind eine unverzichtbare Säule der Fachkräftesicherung
mehr Infos21. 09. 2026
FDP
Heiner Garg: Krankenhausplanung im Süden darf nicht an der Landesgrenze enden
mehr Infos18. 09. 2026
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 32A "Sofortiger Planungsbeginn für eine neue Schleifähre"
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 32A: Beschwichtigungen reichen nicht - die Schlei braucht eine verlässliche Fährlösung
mehr InfosCDU
Rasmus Vöge: TOP 32A: Die Landesregierung arbeitet an einer langfristigen Lösung
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 32 "Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Schleswig-Holsteins Chancen durch eine Neuausrichtung der Landes- und Regionalplanung nutzen"
mehr Infos17. 09. 2026
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 31 "Umgang mit afghanischen Botschaften, Behördengängen und Geflüchteten"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 28 "Landesaktionsplan gegen Antisemitismus und für die Förderung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein"
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 13 "Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschaftsteuer weiterentwickeln"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 8 "Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren"
mehr InfosCDU
Anette Röttger: TOP 19: Wir geben Lernstandserhebungen die notwendige Zeit, um zu wirken
mehr InfosSPD
Sophia Schiebe zu Top 16: Bei der altruistischen Leihmutterschaft besteht noch Klärungsbedarf
mehr InfosCDU
Birte Glißmann: TOP 16: Die gesellschaftliche und politische Debatte ist wichtig
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 23 "Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärken"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 11 "Gesetz über das Auszubildendenwerk Schleswig-Holstein"
mehr Infos16. 09. 2026
FDP
Annabell Krämer zu TOP 15 "Freie Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein digital sichtbar machen"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 14 "Schleswig-Holstein braucht eine wirksame Strategie gegen Mobbing an Schulen"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 17 "Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung im Haushalt Alleinerziehender initiieren"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 10 "Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
mehr Infos