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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 11. 2026
FDP
Christopher Vogt: Optimismus predigen erzeugt keinerlei wirtschaftspolitischen Impulse
mehr Infos19. 11. 2026
18. 11. 2026
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP- UND SPD-FRAKTION: Haushaltsberatungen müssen verschoben werden
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Auch die Menschen auf den Inseln haben ein Recht auf eine medizinische Notfallversorgung
mehr Infos17. 11. 2026
FDP
Christopher Vogt: Das Abrutschen Schleswig-Holsteins beim Glücksatlas ist kein Zufall
mehr Infos16. 11. 2026
FDP
Christopher Vogt: Erfreulicher Sinneswandel der Landesregierung bei der Missunde II
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein sollte NRW bei der Bratwurststeuer folgen
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Verschärfte Terminmeldepflicht streichen und Rettungsdienst verlässlich finanzieren
mehr Infos13. 11. 2026
FDP
Anne Riecke zu TOP 48 "Charta der Regional- oder Minderheitensprachen" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 33 "Hochschulentwicklung am tatsächlichen Flächenbedarf ausrichten"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 39 "Menschen mit Behinderungen steuerlich besser entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Unverantwortlichen und planlosen Sparkurs im Justizvollzug stoppen"
mehr InfosSPD
Sandra Redmann zu Top 28: Ein verletzter Igel kann nicht auf Förderbescheide warten
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 37 "Illegales Glücksspiel bekämpfen – wirksame Strafverfolgung sicherstellen"
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu Top 35: Unsere Feuerwehren sollen Brände löschen, keine Steuerprobleme lösen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 35 "Umsatzsteuerrechtliche Belastungen des Ehrenamts durch § 2b UStG begrenzen"
mehr Infos12. 11. 2026
FDP
Heiner Garg zu TOP 26 "Koalitionsvertrag endlich umsetzen und Kita-Elternbeiträge absenken"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 24 "Ein landesweites Azubi-Ticket für Schleswig-Holstein"
mehr InfosCDU
TOP 26: Auch ohne Senkung der Kitabeiträge haben wir die Eltern real entlastet
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 7+9 "Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Festlegung der Schaffung von Wohnraum als übergeordnetes öffentliches Interesse"
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 19 "Digitale Souveränität im Zahlungsverkehr stärken" (Rede zu Protokoll gegeben)
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 40 "Ernährungsarmut in Schleswig-Holstein wirksam bekämpfen"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments
mehr Infos11. 11. 2026
FDP
Anne Riecke zu TOP 45+53 "Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein"
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 22 "Arbeit des Kompetenzzentrum Klimaeffiziente Landwirtschaft"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 4 "Gesetz zur Reform der Krankenhausversorgung und Änderungen des Krebsregistergesetzes"
mehr InfosCDU
TOP 30: Gute Pflegepolitik besteht nicht darin, immer neue Forderungslisten zu beschließen
mehr InfosLandtag
Schleswig-Holsteinischer Landtag wählt 23 Mitglieder zur Bundesversammlung
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 20+31 "Verkehrskorridor Esbjerg-Hamburg ausbauen und stärken"
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen"
mehr Infos10. 11. 2026
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne sparen nicht, obwohl ihnen das Wasser bis zum Hals steht
mehr Infos