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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
29. 04. 2026
14.50
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne beschränken willkürlich die Versorgung im ländlichen Raum
mehr Infos27. 04. 2026
15.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir messen die Landesregierung an Ergebnissen, nicht an Ankündigungen
mehr Infos24. 04. 2026
12.47
Uhr
FDP
Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus
mehr Infos
11.14
Uhr
SSW
SSW, SPD und FDP: Schulpflicht für alle Kinder in Schleswig-Holstein sichern
mehr Infos23. 04. 2026
16.18
Uhr
FDP
Anne Riecke: Landesregierung muss jetzt Wort halten – kleine Fischereibetriebe dürfen nicht untergehen
mehr Infos
12.21
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Staatsanwaltschaften stehen unter einem gewaltigen Druck
mehr Infos
11.31
Uhr
FDP
Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün
mehr Infos21. 04. 2026
16.01
Uhr
FDP
Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck
mehr Infos20. 04. 2026
11.21
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Vorwürfe gegen Samet Yilmaz müssen zeitnah und vollständig aufgeklärt werden
mehr Infos16. 04. 2026
13.10
Uhr
FDP
Anne Riecke: Kurz vor Start ist bei der Ganztagsbetreuung noch vieles unklar
mehr Infos
09.03
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau
mehr Infos15. 04. 2026
15.40
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne bleiben bei den Ladenöffnungszeiten völlig mutlos
mehr Infos
12.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es hat selten schlechtere Zeiten gegeben, um den Mittelstand politisch derart zu frustrieren
mehr Infos13. 04. 2026
12.50
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Entlastungspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung
mehr Infos10. 04. 2026
31. 03. 2026
27. 03. 2026
09.20
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung begeht Wortbruch gegenüber den Unternehmen im Land
mehr Infos25. 03. 2026
13.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Bernd Buchholz: Digitale Gewalt ist ein Problem, für das es Lösungen braucht
mehr Infos
12.08
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne sind sich weiterhin uneinig im Umgang mit Supermärkten ohne Personal
mehr Infos
09.52
Uhr
FDP
Heiner Garg: Landesregierung muss sich für eine starke psychotherapeutische Versorgung einsetzen
mehr Infos23. 03. 2026
13.59
Uhr
FDP
Heiner Garg: Bundesgesundheitsministerin darf Apotheken nicht länger im Stich lassen
mehr Infos
12.31
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Der Zug ist noch nicht abgefahren - Minister Madsen muss handeln
mehr Infos20. 03. 2026
14.13
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: §218 StGb abschaffen – Männer, werdet endlich laut!
mehr Infos
12.40
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 16 "Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen zukunftsfest gestalten"
mehr Infos
10.40
Uhr
CDU
Wiebke Zweig: TOP 33+34: Wir entwickeln unsere Hochschulen gemeinsam weiter
mehr Infos
10.30
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 33+34: Der Bildungsabbau der Günther-Regierung schreitet auch bei den Hochschulen voran
mehr Infos
10.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 33+34 "Qualität von Forschung, Lehre und Transfer sichern"
mehr Infos19. 03. 2026
16.50
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 11 "Effiziente datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung sicherstellen"
mehr Infos
16.05
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 12 "Aufarbeitung der Geschichte der deutschen Sinti und Roma"
mehr Infos
11.44
Uhr
SSW
Christian Dirschauer zu Bingo-Fördermitteln: Braucht es wirklich neue Regeln?
mehr Infos
11.24
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 8+26: Keine Reform um der Reform willen: Sorgfalt, Vielfalt, Wirkung im Bingo-Vergaberat
mehr Infos18. 03. 2026
17.27
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 19 "Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein zum Thema Windenergie an Land"
mehr Infos
17.10
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu TOP 13: Unser Grundwasser wird nicht sauberer, nur weil wir aufhören hinzuschauen!
mehr Infos
17.01
Uhr
SSW
Michael Schunck: Rote Gebiete - Gewässerschutz muss klar im Vordergrund stehen
mehr Infos