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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 06. 2026
16.57
Uhr
CDU
Andrea Tschacher: Entwurf zur Pflegereform setzt wichtige Impulse für mehr Prävention und Entlastung
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13.23
Uhr
Landtag
MIT SPERRFRIST: Landtagspräsidentin beim Pre-Opening der NordArt 2026 in Büdelsdorf
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13.19
Uhr
Landtag
Landtagsmobil zu Gast in Dänischenhagen: Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in Schleswig-Holsteins Kommunen
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12.38
Uhr
CDU
Tobias Koch und Marion Schiefer: Wir stellen niemanden unter Generalverdacht
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11.19
Uhr
CDU
Martin Balasus: 25 Millionen Euro für moderne Schwimmstätten im Land zwischen den Meeren
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10.37
Uhr
FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW zum Missbilligungsantrag zum Umgang der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe
mehr Infos04. 06. 2026
16.14
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schwarz-Grün muss stabile Rahmenbedingungen für die Kitas schaffen
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14.57
Uhr
CDU
Andrea Tschacher: Förderung von „wir pflegen! SH“ ist wichtiges Signal für pflegende Angehörige
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13.31
Uhr
CDU
Michel Deckmann: Familien steuerlich entlasten – Wer Verantwortung für sich und andere übernimmt, stärkt die Gesellschaft
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13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wissenschaftsministerin Stenke muss ihren Unionskollegen in Berlin beim BAföG eine klare Ansage machen
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13.06
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch zum Verfassungsschutzbericht: Wo endet Analyse und wo beginnt politische Agenda?
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11.53
Uhr
B 90/Grüne
Uta Röpcke und Catharina Nies zu zwei neuen Weiterbildungszentren in Schleswig-Holstein
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11.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Verteidigung des Rechtsstaates
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11.01
Uhr
CDU
Marion Schiefer: Der Staat muss schnell, entschlossen und vorausschauend handeln
mehr Infos03. 06. 2026
17.07
Uhr
B 90/Grüne
Jasper Balke zur Förderung von „wir pflegen! Schleswig-Holstein e.V.“
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16.40
Uhr
SPD
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch: Wir Demokrat*innen lassen uns nicht einschüchtern
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15.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Skrupellose Attacke auf Polizeibeamte muss aufgeklärt werden
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15.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Koalition blockiert ernsthafte Aufarbeitung von Qualzucht bei Nutztieren
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14.42
Uhr
SPD
Birte Pauls: Missunde III: Landesregierung setzt weiter alles auf eine Karte – Vertrauen schwindet
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11.55
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch zur Missunde III: Fehler benennen reicht nicht - die Menschen wollen Lösungen
mehr Infos02. 06. 2026
16.07
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Drug-Checking kommt – aber die Landesregierung lässt die meisten Betroffenen weiter allein
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15.16
Uhr
SPD
Birte Pauls: Drug-Checking in Schleswig-Holstein: Überfälliger Schritt nach fast drei Jahren Verzögerung
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14.38
Uhr
Landtag
75 Jahre Bundespolizei: Landtagspräsidentin würdigt Einsatz für Freiheit, Sicherheit und Demokratie
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14.14
Uhr
B 90/Grüne
Bina Braun zur Zustimmung des Landeskabinetts zu einer Formulierungshilfe zur Änderung der Landesbauordnung
mehr Infos01. 06. 2026
12.53
Uhr
Landtag
70 Jahre Marinemusikkorps Kiel: Landtagspräsidentin würdigt "musikalische Botschafter unserer Demokratie"
mehr Infos30. 05. 2026
16.56
Uhr
CDU
Hauke Hansen: Austausch und Zusammenarbeit bei Post-COVID und ME/CFS weiter stärken
mehr Infos29. 05. 2026
13.13
Uhr
SPD
Birte Pauls:: Missunde III: Das Krisenmanagement der Landesregierung ist gescheitert
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11.56
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zu Northvolt
mehr Infos28. 05. 2026
17.08
Uhr
SPD
Marc Timmer und Delara Burkhardt: Schleswig-Holstein drohen gravierende finanzielle Folgen
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16.23
Uhr
FDP
Heiner Garg: Nach unimed-Vorfall darf IT-Sicherheit am UKSH kein Nulltitel bleiben
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14.36
Uhr
SPD
Birte Pauls: Frauengesundheit muss endlich ein fester Bestandteil moderner Medizin werden!
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14.04
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zum Bericht der Dokumentationsstelle LIDA zu antisemitischen Vorfällen im Jahr 2025
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