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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2026

16.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 50 "Sicherstellung der Fährverbindung Missunde durch strategische Neuausrichtung"

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16.58 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Mandatsträgerinnenempfang der Landtagspräsidentin

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16.55 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Energiewende- und Klimaschutzbericht 2026

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16.28 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 u.a. "Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"

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16.05 Uhr

Landtag

Landtagsmobil macht Station auf Amrum

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15.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schwarz-Grün setzt die bisherige Planungssicherheit vieler Kitas aufs Spiel

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15.20 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Missunde III - Ein peinlicher Verlauf

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15.00 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Schleifähre Missunde III

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14.59 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 50: Missunde III: Teuer, verspätet, unzuverlässig

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14.50 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 50: Es braucht eine tragfähige Lösung für die Menschen in der Region

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14.32 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Demokratie weiterentwickeln!

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14.31 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur HIV-Prävention

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14.20 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Resilienz demokratischer Institutionen

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14.19 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 18+19+54: Wir stärken unsere demokratischen Institutionen – weil Vorsicht besser als Nachsicht ist

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14.16 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 18+19+54:Wir sorgen dafür, dass unsere Institutionen arbeiten und ihre Aufgaben erfüllen können

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14.14 Uhr

CDU

Rede zu Protokoll: TOP 42: Prävention, medizinische Versorgung und Aufklärung zu HIV stärken

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13.48 Uhr

Landtag

MIT SPERRFRIST: Landtagspräsidentin Kristina Herbst eröffnet Kieler Woche mit Bundespräsident Steinmeier

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Innovations-Agentur

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13.01 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Es muss noch mehr in Bildung investiert werden!

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13.01 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 44+61 "Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen"

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13.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu Planstellenzuweisungsverfahren

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12.43 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 44+61: Das PZV ist und bleibt ein gutes Instrument zur Lehrkräfteverteilung

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12.38 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 42 "PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern" (Rede zu Protokoll gegeben)

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12.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 44+61: Lehrkräfte fair verteilen und wahrheitsgemäß berichten!

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12.31 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 35 "Evaluation und Fortschreibung der Landesstrategie 'Bildung für nachhaltige Entwicklung'" (Rede zu Protokoll gegeben)

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12.24 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: HIV-Prävention weiter stärken!

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12.22 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: Rede zu Protokoll: TOP 35: Bildung für nachhaltige Entwicklung besser ordnen, klarer machen und sichtbarer gestalten

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12.21 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

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12.19 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL GEGANGEN Martin Habersaat zu Top 35: Zwischen mittelalterlichem Wettkampf und Zukunftsbildung

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12.18 Uhr

SSW

Rede zu Protokoll gegeben: Belohnungsstempel reichen hier nicht aus

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12.13 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+47 "Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege"

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11.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Stärkung der Verfassungstreue"

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur stationären Pflegeversorgung

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11.38 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 32+47: Pflegeinfrastruktur und häusliche Pflege gleichermaßen stärken

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11.32 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Pflege von Angehörigen darf weder krank noch arm machen!

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11.25 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 32+47: Pflege: Die Landesregierung muss vom Zuschauen endlich ins Handeln kommen

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Einführung einer Übergewinnsteuer

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11.14 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 39 "Einführung einer Übergewinnsteuer"

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11.14 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Übergewinne sind nur ein kleiner Teil des Problems

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11.01 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Eine Übergewinnsteuer ist der falsche Weg!

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10.50 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Stärkung der Verfassungstreue

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10.50 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top 39: Keine Gewinne auf Kosten von Krieg und Krisen

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10.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Verfassungstreue stärken heißt Vertrauen zu fördern statt abzuschrecken

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10.31 Uhr

Landtag

Die Landeszuwanderungsbeauftragte zum morgigen Weltflüchtlingstag

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10.31 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 6: Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, darf nicht zugleich ihr Repräsentant sein

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10.22 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 6: Das demokratische Führungszeugnis für unsere Beamtinnen und Beamten kommt

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18. 06. 2026

17.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Nach dem Urteil erst Recht: Trassengebühren grundlegend reformieren"

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17.58 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Reerdigung als Bestattungsmöglichkeit

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17.56 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 30: Es ist Zeit für eine Reform: Für einen leistungs- und wettbewerbsfähigen Schienenverkehr

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17.38 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu Trassengebühren im Bahnverkehr

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