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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

11. 11. 2026

16.13 Uhr

CDU

TOP 4: Wir arbeiten an einer auf Schleswig-Holstein maßgeschneiderten Krankenhausversorgung

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16.02 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 30 "Pflegeneuordnungsgesetz nachbessern"

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15.34 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Keine einseitige Reform auf Kosten der Pflegebedürftigen!

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15.24 Uhr

CDU

TOP 30: Gute Pflegepolitik besteht nicht darin, immer neue Forderungslisten zu beschließen

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15.16 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 30: Pflege darf nicht zum Opfer der Sparpolitik werden

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14.15 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Weideprämie

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13.56 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Zugverkehr für die Strecke Flensburg-Dänemark und weitere Linien

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12.56 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinischer Landtag wählt 23 Mitglieder zur Bundesversammlung

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12.15 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20+31 "Verkehrskorridor Esbjerg-Hamburg ausbauen und stärken"

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12.05 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Änderung des Schulgesetzes

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11.53 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Bei der Bildung wird wieder mit zweierlei Maß gemessen!

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11.51 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 2 "Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes"

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11.50 Uhr

CDU

TOP 2: Mehr Chancen für Kinder an Schulen in freier Trägerschaft

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11.45 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 2: Ein Rechtsanspruch braucht eine Finanzierung!

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11.37 Uhr

Landtag

Diesjähriges Lübecker Requiem für die Toten an den Grenzen Europas

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11.24 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 20+31: Die Verzögerung bei der Zug-Lieferung ist mehr als nur ärgerlich

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11.16 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 11 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen"

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11.15 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen

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11.03 Uhr

CDU

TOP 20+31: Wir stärken unser bestehendes Verkehrsnetz

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10.53 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Das Grenzland braucht Lösungen statt immer neuer Vertröstungen

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10.36 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Menschen mit psychischen Störungen nicht nur als Sicherheitsrisiko betrachten!

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10.26 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 11: Wir brauchen einen Kultur der Zuständigkeit

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10.16 Uhr

CDU

TOP 11: Damit aus Versorgungslücken keine Gefahren entstehen

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10. 11. 2026

17.19 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Zentrale Gedenkstunde des Landes zum Volkstrauertag

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15.03 Uhr

FDP

Annabell Krämer: CDU und Grüne sparen nicht, obwohl ihnen das Wasser bis zum Hals steht

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14.41 Uhr

CDU

Nachschiebeliste stärkt Kommunen und Sport im Land

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11.35 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im November

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08.28 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung und parteinahe Stiftungen rufen Aktionstag „Radikal höflich für die Demokratie vor Ort“ aus

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09. 11. 2026

14.15 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zum Start der zweiten Produktionsstätte von UniverCell

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14.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: CDU und Grüne wollen die demokratische Teilhabe einschränken

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05. 11. 2026

16.50 Uhr

SPD

Birte Pauls: Medizinische Versorgung auf Inseln und Halligen sichern

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15.02 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Behebung von Schäden nach dem Stromausfall an der Westküste

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14.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bund muss seine Scheuklappen endlich absetzen und die Notfallerstversorgung auf den Inseln und Halligen ernst nehmen

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10.53 Uhr

CDU

Gemeinsame Pressemitteilung: Prof. Dr. Sebastian Graf von Kielmansegg soll Präsident des Landesverfassungsgerichts werden

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10.47 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch zur Bahnverbindung nach Dänemark: Madsen ohne Züge und ohne Plan

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04. 11. 2026

17.19 Uhr

CDU

Die Härtefalllösung ist richtig, die Zusagen und Auszahlungen müssen nun zügig kommen

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15.32 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Austausch mit der Bahn zeigt: Pendler brauchen dringend verlässliche Alternativen

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14.55 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Bahnverkehr in Schleswig-Holstein

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14.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schwarz-Grün macht das Studium immer teurer und unattraktiver

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13.55 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zum Naturschutztag

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13.15 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 47. Tagung

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12.59 Uhr

CDU

Naturschutz lebt von Zusammenarbeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt

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03. 11. 2026

09.00 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Das Team der Bürgerbeauftragten berät in Heide am 17. November 2026

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02. 11. 2026

16.59 Uhr

FDP

Anne Riecke: Die Landesregierung hat in der Bildung keine Strategie

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15.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Lehrkräftebildung: Landesregierung ignoriert Expertise, verliert Studienanfänger:innen und kontrolliert ihre Maßnahmen nicht

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14.46 Uhr

SPD

Marc Timmer und Delara Burkhardt: Wir brauchen Europa mehr denn je

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14.37 Uhr

SPD

Kianusch Stender: Großprojekte dürfen nicht am Parlament vorbeilaufen

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13.43 Uhr

FDP

Heiner Garg: Krankenhausreform muss die besondere Lage der Inseln und Halligen zwingend berücksichtigen

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13.33 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: LNG-Terminal Brunsbüttel droht zum nächsten Millionengrab zu werden

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09.55 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung: App „Stolpersteine Digital“ aus Schleswig-Holstein auf acht Bundesländer ausgeweitet

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