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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 05. 2026
10.33
Uhr
CDU
Rixa Kleinschmit: TOP 27: Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Entlastung verbinden
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10.33
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen
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10.31
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende
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10.12
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
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09.57
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat
mehr Infos06. 05. 2026
18.23
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Social Media
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18.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"
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17.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
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17.30
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken
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16.47
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus
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16.29
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 25: Für einen verbesserten Schutz und effektive Strafverfolgung bei sexualisierter Gewalt im digitalen Raum
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16.23
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 25: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken
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16.12
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders
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15.36
Uhr
SPD
Martin Habersaat Top 15: Wer die größten Herausforderungen hat, verdient die besten Bedingungen
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13.38
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Der Rechenfehler der Grünen in der Aktuellen Stunde zeigt, warum man die Dramatik bei den Bussen nicht sieht
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13.22
Uhr
CDU
Marion Schiefer: Konsequenter Schlag gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche in Schleswig-Holstein
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13.06
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36 "Fortführung der Förderung von kleinen Solaranlagen"
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12.47
Uhr
CDU
Andreas Hein: TOP 36: Es braucht einen planbaren Übergang bei der Photovoltaik
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12.42
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 26: Der aktuellen Energiepolitik der Wirtschaftsministerin Reiche Einhalt gebieten – keine „Altmaier-Delle 2.0“
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12.21
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen
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12.12
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 29: Ein weiterer Beitrag zur Wertschätzung unserer Soldaten und Veteranen
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12.05
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 29 "Stärkung des nationalen Veteranentags in Schleswig-Holstein"
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11.58
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 48: Wir diskutieren Gesetzentwürfe dann, wenn sie vorliegen
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11.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit"
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11.43
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Ein moderner Staat braucht klare Regeln gegen Diskriminierung
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11.17
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der demokratische Rechtsstaat sperrt keine unliebsamen Personen ein
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11.12
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zur aktuellen Stunde zu Busverbindungen in den Kreisen
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11.09
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten!'"
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11.06
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 6: Dieser Gesetzentwurf bedarf einer gründlichen Anhörung
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11.02
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Die Kreise zahlen die Zeche für die Verkehrspolitik des Landes
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10.58
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 6: Schwarz-grün passt Arbeit der Polizei den technischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts an
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