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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 11. 2026
13.53
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 48 "Charta der Regional- oder Minderheitensprachen" (Rede zu Protokoll gegeben)
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13.47
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 33 "Hochschulentwicklung am tatsächlichen Flächenbedarf ausrichten"
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13.30
Uhr
B 90/Grüne
Jan Kürschner zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen
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13.21
Uhr
CDU
TOP 27: Ein leistungsfähiger Justizvollzug ist unverzichtbar für unseren Rechtsstaat
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13.01
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 39 "Menschen mit Behinderungen steuerlich besser entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
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13.00
Uhr
CDU
TOP 33: Jede Lösung muss die Aufgaben und das Profil der Hochschulen wahren
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12.57
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEANGEN Birte Pauls zu Top 39: Teilhabe ist ein Menschenrecht!
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12.56
Uhr
SPD
Birgit Herdejürgen zu Top 33: Unsere Hochschulen brauchen Raum für Forschung und Lehre
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12.46
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Unverantwortlichen und planlosen Sparkurs im Justizvollzug stoppen"
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12.29
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 28: Ein verletzter Igel kann nicht auf Förderbescheide warten
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12.28
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 37 "Illegales Glücksspiel bekämpfen – wirksame Strafverfolgung sicherstellen"
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12.04
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Kürzungen machen den Justizvollzug weder attraktiver noch leistungsfähiger!
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12.01
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Birte Pauls zu Top 48: Minderheitenschutz ist Pflicht, keine Kür
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11.36
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Der Justizvollzugsdienst verdient mehr als die Ignoranz der Landesregierung
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11.13
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu Top 37: Illegales Glückspiel bekämpft man nicht mit Lizenzen.
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10.30
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 35: Unsere Feuerwehren sollen Brände löschen, keine Steuerprobleme lösen
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10.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 35 "Umsatzsteuerrechtliche Belastungen des Ehrenamts durch § 2b UStG begrenzen"
mehr Infos12. 11. 2026
18.39
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 26 "Koalitionsvertrag endlich umsetzen und Kita-Elternbeiträge absenken"
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17.47
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 24 "Ein landesweites Azubi-Ticket für Schleswig-Holstein"
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17.39
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 26: Familien warten noch immer auf die versprochene Entlastung bei den Kita-Beiträgen
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17.25
Uhr
CDU
TOP 26: Auch ohne Senkung der Kitabeiträge haben wir die Eltern real entlastet
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17.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 7+9 "Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Festlegung der Schaffung von Wohnraum als übergeordnetes öffentliches Interesse"
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16.59
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 25: Familien brauchen Verlässlichkeit und keine Rückschritte
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16.45
Uhr
CDU
TOP 25: Die Anzahl der Kinderkrankentage am tatsächlichen Bedarf ausrichten
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16.40
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Familien brauchen Verlässlichkeit und keine Kompromissformeln
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