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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
30. 01. 2026
12.38
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 32 "Bedeutung negativer Emissionen und biogener Kohlenstoffketten" (REDE ZU PROTOKOLL)
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12.34
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Die beste Klimaschutzmaßnahme ist die konsequente Vermeidung von Emissionen
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12.16
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 26: Ein besserer Staat braucht schnellere Verfahren
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12.00
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 26 "Schleswig-Holstein sagt Ja zur Planungsbeschleunigung"
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11.37
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Mercosur-Abkommen ist es ein wichtiges Signal
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11.30
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 34A: Schleswig-Holstein profitiert vom Mercosur-Abkommen
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10.39
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 18: Förderung für Mitarbeiterwohnungen ist wichtig – und auch heute schon möglich
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10.13
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu Top 18: Wir wollen dem Fachkräftemangel mit bezahlbarem Wohnraum begegnen!
mehr Infos29. 01. 2026
17.41
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 13 "Bundesratsinitiative zur Prüfung einer Reform des § 177 StGB"
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17.28
Uhr
B 90/Grüne
Jan Kürschner und Catharina Nies zur Bundesratsinitiative zur Prüfung einer Reform des § 177 StGB
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17.16
Uhr
SPD
Birte Pauls zu Top 12: Die Widerspruchslösung als Chance: Zukunft der Organspende gestalten
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16.43
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 8 "Umsetzung des Landesvertrags Vertrauliche Spurensicherung"
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16.42
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Opferschutz muss in den Vordergrund gestellt werden!
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16.32
Uhr
SPD
Sophie Schiebe zu Top 8: Die vertrauliche Spurensicherung ist ein Schlüssel für die Wahrung von Opferschutz und Täterverfolgung
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16.29
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 8: Betroffene werden dank der vertraulichen Spurensicherung nicht allein gelassen
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15.23
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 24+28: Die Erbschaftsteuer muss erheblich vereinfacht werden
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15.16
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 24+28 "Keine Steuererhöhungen für unseren Mittelstand"
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15.11
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu Top 24+28: Fair erben – Bildungsoffensive oder Privilegien für Superreiche
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12.45
Uhr
B 90/Grüne
Jasper Balke zu den Kürzungsvorschlägen bei Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen
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12.40
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 6 "Psychotherapeutische Versorgung im Maßregelvollzug sicherstellen"
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12.23
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Therapeutische Unterversorgung im Maßregelvollzug abstellen!
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12.21
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 9 "Kürzungsvorschlägen bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter entschieden entgegentreten"
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12.14
Uhr
B 90/Grüne
Jasper Balke zur psychotherapeutischen Versorgung im Maßregelvollzug
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12.04
Uhr
CDU
Hauke Hansen: TOP 6: Die Versorgung im Maßregelvollzug stetig weiterentwickeln
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