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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 05. 2026

13.11 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 16: Unsere Antwort auf globale Unsicherheiten ist ein starkes Europa!

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12.38 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum zweiten Nachtragshaushalt 2026

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12.32 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 10+62 "Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"

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12.27 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Mehr Verlässlichkeit statt Zickzack-Kurs!

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12.22 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 5 "Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2026"

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12.16 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 5: Das Topping der Dreistigkeit

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12.06 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 5: Auf das Land ist Verlass

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11.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Qualität in der frühkindlichen Bildung sichern!

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

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11.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 27 "Klimageld jetzt einführen"

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11.25 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 10+62: Frühkindliche Bildung weiter monitoren und stärken

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11.25 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 10+62: Kita darf kein Ausnahme-Dauerzustand sein

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11.17 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Einführung eines Klimagelds

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10.35 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zur Entlastung des Mittelstandes

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10.33 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: TOP 27: Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Entlastung verbinden

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10.33 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 30: Für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen

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10.31 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende

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10.28 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Klimageld jetzt einführen!

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10.12 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten

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09.57 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat

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09.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 30 "Echte Entlastungen für den Mittelstand"

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06. 05. 2026

18.23 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Social Media

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18.18 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 43: Jugendschutz braucht mehr als Symbolpolitik

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18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"

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17.43 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"

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17.30 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken

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17.27 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zum Kahlschlag bei der Dach-PV

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17.25 Uhr

CDU

Beate Nielsen: TOP 43: Der Schutz unserer Kinder hat Vorrang

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17.16 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 15 "Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe"

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17.10 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu digitaler sexualisierter Gewalt

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus

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16.29 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 25: Für einen verbesserten Schutz und effektive Strafverfolgung bei sexualisierter Gewalt im digitalen Raum

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16.23 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe

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16.23 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 25: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken

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16.12 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders

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15.52 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 15: Klare Fortschritte statt Schwarzmalerei

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15.36 Uhr

SPD

Martin Habersaat Top 15: Wer die größten Herausforderungen hat, verdient die besten Bedingungen

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14.15 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Schutz vor Diskriminierung

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13.38 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Der Rechenfehler der Grünen in der Aktuellen Stunde zeigt, warum man die Dramatik bei den Bussen nicht sieht

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13.22 Uhr

CDU

Marion Schiefer: Konsequenter Schlag gegen organisierte Kriminalität und Geldwäsche in Schleswig-Holstein

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13.11 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Berlin bremst gerade die Energiewende aus!

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13.06 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 36 "Fortführung der Förderung von kleinen Solaranlagen"

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12.47 Uhr

CDU

Andreas Hein: TOP 36: Es braucht einen planbaren Übergang bei der Photovoltaik

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12.42 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 26: Der aktuellen Energiepolitik der Wirtschaftsministerin Reiche Einhalt gebieten – keine „Altmaier-Delle 2.0“

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12.40 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zum nationalen Veteranentag in SH

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12.28 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Anerkennung muss sich auch im Alltag zeigen

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12.21 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen

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12.13 Uhr

SPD

Raudies zu Top 38: Wir brauchen Lösungen statt Generalverdacht

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12.12 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 29: Ein weiterer Beitrag zur Wertschätzung unserer Soldaten und Veteranen

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12.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 29 "Stärkung des nationalen Veteranentags in Schleswig-Holstein"

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