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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
08. 10. 2026
12.52
Uhr
CDU
Anette Röttger: Rede zu Protokoll: TOP 24: Attraktive Rahmenbedingungen für Künstlerinnen und Künstler
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12.20
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 23: Bei Tierwohl nicht nur beobachten, sondern machen
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12.11
Uhr
CDU
Rixa Kleinschmit: TOP 23: Tierwohl, regionale Wertschöpfung und Ernährungsvorsorge verbinden
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12.00
Uhr
SSW
Dr. Michael Schunck: Regionale Schlachtstrukturen sichern – Tiertransporte verkürzen
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11.44
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 18 "Unzulässige Filmaufnahmen mit Smartglasses, Mini-Kameras und vergleichbaren Geräten wirksam unterbinden!"
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11.37
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 18: Ein Rechtsstaat hat die Pflicht, seine BürgerInnen zu schützen.
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11.21
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 18: Neue Technik braucht klare Regeln: Privatsphäre und persönliche Daten schützen
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11.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 35 "Bundesratsinitiative zur örtlichen Zuständigkeitsregelung für das Beantragen von BAföG"
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10.58
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 35: BAföG muss ankommen: schnell, einfach und gerecht
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10.51
Uhr
CDU
Wiebke Zweig: TOP 35: Die BAföG-Novelle greift bereits viele gute Punkte auf
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10.43
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: BAföG Beantragung einfacher gestalten - Zuständigkeit einheitlich am Ausbildungsort!
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10.31
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Der Zweite Bildungsweg muss grundsätzlich kostenfrei sein!
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10.24
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 20: Wer einen Schulabschluss nachholt, verdient unsere volle Unterstützung
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10.10
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu Top 20: Schulabschluss nachholen - ohne finanzielle Hürden
mehr Infos07. 10. 2026
20.12
Uhr
Landtag
75 Jahre Landespressekonferenz Schleswig-Holstein: Vizepräsidentin Krämer würdigt freien und unabhängigen Journalismus
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18.20
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Hausaufgaben als sinnvolle Ergänzung zum Unterricht gestalten!
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17.30
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 12 "Für mehr Transparenz, Verantwortung und eine wirksame Aufsicht über Medienintermediäre"
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17.27
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 13: Bei Cybersicherheit darf Schleswig-Holstein nicht nur nach Berlin zeigen
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16.36
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 12: Vom Land zum Bund - Wer soll künftig die Medien kontrollieren?
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16.28
Uhr
CDU
Patrick Pender: TOP 12: Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen, um unsere Meinungs- und Medienvielfalt zu sichern
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16.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 15 "Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden"
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16.09
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Der Verfassungsschutz braucht vor allem gesellschaftliches Vertrauen
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16.01
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 4: Das Verfassungsschutzgesetz ist durch die gründliche Beratung besser geworden
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15.47
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 4: Wir stärken heute nicht nur unseren Verfassungsschutz, sondern auch unsere Demokratie
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15.24
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Digitale Grenzen überwinden – Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden
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12.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
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