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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
30. 04. 2026
18.15
Uhr
Landtag
MIT SPERRFRIST: Gedenken an Michael Gartenschläger: Landtagsvizepräsidentin Waldinger-Thiering erinnert an Mut und Unrecht an der innerdeutschen Grenze
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13.50
Uhr
CDU
Anette Röttger: Wenn sich kulturelle Leuchttürme unter die Arme greifen, profitiert ganz Schleswig-Holstein
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11.00
Uhr
B 90/Grüne
Jan Kürschner zum Zebra-Monitoring rechter Gewalt in Schleswig-Holstein
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10.46
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Rechten Raumnahme-Strategien entgegentreten – Opfer unterstützen
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10.35
Uhr
CDU
Marion Schiefer: Es braucht konsequentes Handeln gegen ein tief verwurzeltes Problem
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09.00
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck und Sebastian Bonau zum sicheren Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Social Media
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08.37
Uhr
Landtag
Schleswig-Holsteinischer Bürgerpreis 2026: Jetzt bewerben oder Vorschläge einreichen!
mehr Infos29. 04. 2026
17.08
Uhr
B 90/Grüne
Jasper Balke zum Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
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17.06
Uhr
SPD
Marc Timmer: Justizministerin von der Decken muss endlich ihren Job erledigen
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14.50
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne beschränken willkürlich die Versorgung im ländlichen Raum
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14.44
Uhr
Landtag
Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!
mehr Infos28. 04. 2026
14.51
Uhr
SPD
Sandra Redmann: Zwischen schönen Überschriften und wirksamen Maßnahmen liegt zu viel Zeit – Ostseeschutz kommt nicht voran
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13.49
Uhr
CDU
Wiebke Zweig: Mit großen Schritten auf dem Weg zum neuen Rettungsdienstgesetz
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09.15
Uhr
Landtag
Bürgerbeauftragte und Kommunale Landesverbände fordern: Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren, bessere Digitalisierung in der Sozialverwaltung
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08.49
Uhr
Landtag
Einladung an die Medien: Auftakt „Journalismus macht Schule“ in Schleswig-Holstein
mehr Infos27. 04. 2026
15.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir messen die Landesregierung an Ergebnissen, nicht an Ankündigungen
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15.29
Uhr
B 90/Grüne
Gemeinsame Presseinformation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen - Birte Glißmann und Catharina Nies zur Bekämpfung digitaler sexualisierter Gewalt
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14.46
Uhr
SPD
Sophia Schiebe: Sexualisierte Gewalt im Netz: Es fehlt eine Gesamtstrategie
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09.54
Uhr
SSW
Christian Dirschauer fordert gezielte Entlastungen für kinderreiche Familien
mehr Infos24. 04. 2026
13.39
Uhr
Landtag
Kürzungsvorschläge bedrohen selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen!
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12.47
Uhr
FDP
Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus
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11.14
Uhr
SSW
SSW, SPD und FDP: Schulpflicht für alle Kinder in Schleswig-Holstein sichern
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08.14
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg - Landesregierung ist nicht an Lösungen interessiert
mehr Infos23. 04. 2026
16.18
Uhr
FDP
Anne Riecke: Landesregierung muss jetzt Wort halten – kleine Fischereibetriebe dürfen nicht untergehen
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14.33
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Küstenschutz darf nicht an klammen Kassen und Zuständigkeiten scheitern
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13.33
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
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12.21
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Staatsanwaltschaften stehen unter einem gewaltigen Druck
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11.31
Uhr
FDP
Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün
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11.28
Uhr
SPD
Marc Timmer: Einsatz von Künstlicher Intelligenz braucht klare politische Leitplanken
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11.15
Uhr
CDU
Manfred Uekermann: Zielvereinbarung unterstützt unsere Ostseefischerei in schwieriger Lage
mehr Infos21. 04. 2026
16.52
Uhr
Landtag
Lotte Mews aus Lübeck und Leonor Carvajal aus Ahrensburg gewinnen bei „Jugend debattiert“
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16.26
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Zweiter Nachtragshaushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten für Bildung, Verlässlichkeit und solide Finanzpolitik
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16.20
Uhr
CDU
Anette Röttger: Mit der Initiative „Zukunftsbibliotheken SH“ unser Land entdecken
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16.01
Uhr
FDP
Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck
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13.12
Uhr
CDU
Tobias Koch und Peer Knöfler: Ende einer Ära beim DEHOGA Schleswig-Holstein
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12.12
Uhr
SSW
Nach Marschbahngipfel auf Sylt: SSW drängt auf Umsetzung und gesicherte Finanzierung
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