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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
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28. 10. 2021
16.25
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Kostenloses Testangebot verlängern und Impfkampagne vorantreiben
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16.13
Uhr
SPD
Heiner Dunckel zu TOP 22+25: Kostenlos und am wirksamsten gegen die Pandemie ist nur die Impfung
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16.02
Uhr
FDP
Kay Richert zu TOP 39 u.a. „Berichte zu Minderheiten- bzw. Volksgruppenpolitik und Regionalsprachen“
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13.20
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 17 „Besser Leben retten – Digitalisierung auch im Notfall sinnvoll nutzen“
mehr Infos27. 10. 2021
15.26
Uhr
SPD
Heiner Dunckel zu TOP 15: Das Angebot an studentischem Wohnraum ist zu gering
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15.09
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wohnraum für Studierende ist Aufgabe der Landesregierung
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13.46
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: TOP 3: Nur der Täter, der nicht wiederkommt ist ein Erfolg für den Vollzug
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12.06
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Gemeinwohl muss vor Profit stehen bei der Krankenhausplanung
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11.49
Uhr
SPD
Bernd Heinemann zu TOP 24: Krankenhausplanung: Die Weichen für die Versorgung müssen neu ausgerichtet werden
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11.23
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Endlich anpacken statt rumschnacken für die Biodiversität
mehr Infos25. 10. 2021
16.01
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Biologische Vielfalt, Krankenhausplanung, studentischer Wohnraum, Landesentwicklungsplan, Minderheitenpolitik
mehr Infos24. 09. 2021
11.51
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ganztagsbetreuung im Dialog mit den Betroffenen planen
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10.50
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Grenzüberschreitende Wirtschaftsstrukturen sind wieder nicht auf dem Zettel
mehr Infos23. 09. 2021
16.41
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 5+20 „Einführung einer pauschalen Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte“
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16.09
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 23: Öffentlichen Dienst moderner und attraktiver gestalten
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15.53
Uhr
SSW
Lars Harms: Ohne bessere Arbeitsbedingungen wird das Personal mit den Füßen abstimmen
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13.45
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zu TOP 17+51 Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erziehungshilfeeinrichtungen
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12.59
Uhr
SSW
Inklusive Strukturen gehören in jede Hochschule - Rede zu Protokoll gegeben
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12.52
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiiering: Wir wollen keine Ungerechtigkeiten bei der Schulpflicht
mehr Infos22. 09. 2021
17.53
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Stärkeres Augenmerk auf Verkehrserziehung und -Pädagogik
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17.36
Uhr
SPD
Kai Vogel zu TOP 14: An Taten für Verkehrssicherheit war das Wirken des Ministers bisher wirklich übersichtlich
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16.54
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen allen jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben
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16.04
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Auch die digitale Teilhabe darf nicht am Geldbeutel scheitern
mehr Infos
15.28
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Der Landtag muss jetzt die Istanbul-Konvention umsetzen
mehr Infos20. 09. 2021
14.48
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Regierungserklärung, Frauenhäuser, Digitalisierungsgesetz, Krankenversicherung und Arbeitszeit von Beamten, Ganztagsschulen
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