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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
23. 07. 2025
18.09
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
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18.03
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
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17.42
Uhr
CDU
Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr
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17.17
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit
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17.02
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"
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16.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
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16.40
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
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16.23
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!
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15.55
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
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15.54
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein
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15.33
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"
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15.25
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
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13.09
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
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12.59
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen
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12.51
Uhr
CDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
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12.29
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!
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12.04
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
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12.03
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
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11.37
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"
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10.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden
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10.53
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag
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10.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"
mehr Infos22. 07. 2025
15.53
Uhr
SPD
Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten
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15.06
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!
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14.30
Uhr
CDU
Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert
mehr Infos21. 07. 2025
11.31
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Prävention durch den Staat, aber auch durch Familie und Freunde wichtig
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10.09
Uhr
FDP
Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz
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08.39
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung
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