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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 07. 2025

18.09 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"

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18.03 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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18.03 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!

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17.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bildungsgerechtigkeit beginnt in der Kita

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17.48 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 9+21: Wir stärken unsere Kitas!

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17.42 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr

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17.17 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit

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17.06 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Nachtragshaushalt 2025

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17.02 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"

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16.54 Uhr

SPD

Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut

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16.40 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden

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16.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 46 "Schwangerschaftsabbrüche im Raum Flensburg"

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16.34 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Schwangerschaftsabbrüchen

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16.23 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!

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16.20 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zu barrierefreiem Tourismus

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15.55 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt

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15.54 Uhr

CDU

Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein

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15.41 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Echter barrierefreier Tourismus statt Sonntagsreden!

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15.33 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"

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15.25 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium

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15.21 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu einem Sonderbericht zu Northvolt

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13.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 38 "Sonderbericht des Landesrechnungshofs"

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13.09 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen

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12.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist

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12.45 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Ganztagsbetreuung

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12.29 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!

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12.04 Uhr

SPD

Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung

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12.03 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag

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12.00 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum Vertretungsfonds

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11.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schulischer Ganztag wird ein Erfolgsprojekt

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11.37 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"

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11.18 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Investieren Sie mehr in das Bildungssystem!

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10.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden

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10.53 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag

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10.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"

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10.29 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt

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22. 07. 2025

18.18 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.53 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten

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15.52 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Eine schwarz-grüne Mogelpackung

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15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.24 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Landesregierung regiert auf viel zu großem Fuß

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15.06 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!

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14.53 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Haushaltsentwurf 2026

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14.30 Uhr

CDU

Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

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21. 07. 2025

16.12 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Nun sollen es also die Schulen richten

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11.31 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: Prävention durch den Staat, aber auch durch Familie und Freunde wichtig

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10.09 Uhr

FDP

Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz

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09.45 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Bildungspolitik im Blindflug

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08.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung

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