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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

17. 09. 2026

18.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 31 "Umgang mit afghanischen Botschaften, Behördengängen und Geflüchteten"

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18.30 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Landesaktionsplan gegen Antisemitismus

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18.21 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 31: Afghan:innen verdienen unseren Schutz

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18.15 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 28: Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft

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18.10 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu Lernstandserhebungen

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17.55 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum Schutzanspruch für Afghan*innen in Deutschland

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17.52 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 26: Neuer Wohnraum statt neuer Apps

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17.49 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 31: Die Lage der Afghaninnen und Afghanen bei uns im Land nehmen wir ernst

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17.45 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Don’t forget Afghanistan!

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17.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Antisemitismus ist unser aller Problem

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17.31 Uhr

CDU

Patrick Pender: KIDS Act setzt neue Maßstäbe für Social-Media-Plattformen

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17.28 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 28 "Landesaktionsplan gegen Antisemitismus und für die Förderung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein"

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17.26 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 13: Keine Erhöhung der Erbschaftssteuer

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17.24 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 26 "'Wohnen für Hilfe' stärken"

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17.12 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 28: Jüdisches Leben wieder leichter und freier machen

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16.55 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: „Wohnen für Hilfe“ - Faire und sichere Standards für alle gewährleisten!

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16.54 Uhr

Landtag

MIT SPERRFRIST: Landjugend überbringt dem Landtag die Erntekrone

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16.48 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Verschonungsbedarfsprüfung bei der Erbschaftssteuer

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16.41 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Änderung des Brandschutzgesetzes

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16.27 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 26: Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf

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16.05 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschaftsteuer weiterentwickeln"

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16.04 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Steuerschlupflöcher schließen - Kleine und mittlere Erbschaften schützen!

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16.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 8 "Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren"

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15.43 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 13: Mehr Steuergerechtigkeit statt Privilegien für Millionenvermögen

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15.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Bestmögliche Rahmenbedingungen für den Bevölkerungsschutz sicherstellen!

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15.32 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 08: Starke Feuerwehren brauchen mehr als neue Vorschriften

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15.24 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Lernstandserhebungen zum richtigen Zeitpunkt einsetzen!

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15.17 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 8: Retten, Löschen, Bergen, Schützen – das wird auch in Zukunft so bleiben

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15.10 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur Reproduktionsmedizin

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14.56 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zur Unterstützung von pflegenden Angehörigen

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13.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 19: Von Daten zu Taten!

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12.52 Uhr

CDU

Anette Röttger: TOP 19: Wir geben Lernstandserhebungen die notwendige Zeit, um zu wirken

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12.51 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 19 "LeA.SH auf den Prüfstand stellen"

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12.49 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts"

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12.49 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 16: Bei der altruistischen Leihmutterschaft besteht noch Klärungsbedarf

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12.28 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18 "Task Force EU-Fördermittel"

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12.26 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering zur Leihmutterschaft: Es bleibt immer ein Risiko für Missbrauch

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12.17 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 16: Die gesellschaftliche und politische Debatte ist wichtig

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12.01 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Gesunder Menschenverstand ist die bessere Task Force

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11.54 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Rahmenbedingungen für EU-Fördermittel

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11.52 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 23 "Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärken"

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11.44 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 18: Die Vorgaben für von der EU geförderten Projekte müssen erleichtert werden

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11.41 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Einrichtung eines Azubiwerks

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11.35 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 18: Die Europäische Union unbürokratisch erlebbar machen

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11.17 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 23: Wer Angehörige pflegt, verdient unsere Unterstützung

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11.06 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 23: Wer Pflege übernimmt, braucht verlässliche Unterstützung im Alltag

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11.03 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärkenChristian Dirschauer: Pflege und Beruf besser vereinbaren – pflegende Angehörige stärken

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10.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Azubis differenziert und dezentral unterstützen!

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10.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 11 "Gesetz über das Auszubildendenwerk Schleswig-Holstein"

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10.27 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top 11: Azubi-Werk – aber richtig

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