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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
23. 07. 2025
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
mehr InfosSPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
mehr InfosCDU
Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
mehr InfosSPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!
mehr InfosCDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
mehr InfosCDU
Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"
mehr InfosSPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
mehr InfosSPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen
mehr InfosCDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!
mehr InfosSPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
mehr InfosFDP
Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"
mehr Infos22. 07. 2025
SPD
Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten
mehr InfosSPD
Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!
mehr InfosCDU
Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert
mehr Infos21. 07. 2025
CDU
Dagmar Hildebrand: Prävention durch den Staat, aber auch durch Familie und Freunde wichtig
mehr InfosFDP
Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz
mehr InfosSPD
Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung
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