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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

25. 03. 2026

12.20 Uhr

SPD

Birte Pauls: Die erhoffte Betriebsaufnahme Missunde III wird zur großen Osterüberraschung

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10.33 Uhr

SPD

Birte Pauls: Wartezeiten verkürzen – Versorgung scherstellen

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09.52 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss sich für eine starke psychotherapeutische Versorgung einsetzen

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23. 03. 2026

13.59 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bundesgesundheitsministerin darf Apotheken nicht länger im Stich lassen

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20. 03. 2026

17.48 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu den Gesundheitsfachberufen

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14.36 Uhr

SPD

REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN Beate Raudies zu Top 24: Zukunft wichtiger Landeseinrichtungen sichern!

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14.30 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit und Volker Nielsen: Wasser- und Bodenverbände sichern Leben, Hab und Gut

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14.14 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 24: Wir kümmern uns um die Zukunft der Landeseinrichtungen

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14.13 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: §218 StGb abschaffen – Männer, werdet endlich laut!

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14.12 Uhr

SPD

Kianusch Stender: Frontalangriff auf betriebliche Mitbestimmung - der Staat muss seine Schutzfunktion ernstnehmen

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14.01 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Landesregierung verschleppt die Katzenschutzverordnung

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14.00 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Zukunft wichtiger Landeseinrichtungen

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13.53 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 23 "Streichung des § 218 StGB"

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13.45 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 23: Echte Selbstbestimmung entsteht nicht durch den Abbau von Regeln

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13.45 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Neuregelung der Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch

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13.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 "Brückenstrategie zeitnah vorlegen"

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13.32 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top: 23: Weg mit §218

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13.30 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Sanierung der Landesbrücken

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13.19 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Brücken und Straßen strategisch zusammen denken

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12.53 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 17: Wir haben die Brücken in unserem Land im Blick

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12.46 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 17: Sanierungsstau bei den Brücken angehen!

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12.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen zukunftsfest gestalten"

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12.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Gesundheitsfachberufe müssen schulgeldfrei bleiben

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12.27 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 16: Wir brauchen sie alle!

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12.25 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 43 "Landeshafenstrategie Schleswig-Holstein"

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12.21 Uhr

CDU

Hauke Hansen: TOP 16: Die Schulgeldfreiheit wird fortgesetzt

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12.03 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Unsere Häfen haben mehr politische Aufmerksamkeit verdient.

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12.00 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Landeshafenstrategie Schleswig-Holstein

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11.45 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu Top 43: Zu spät, zu unkonkret, zu wirkungslos – Warum die Landeshafenstrategie nicht überzeugt

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11.40 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 43: Mit der Landeshafenstrategie Kräfte und Maßnahmen bündeln

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11.16 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kann das Land Schleswig-Holstein verantworten, dass sich die Hochschulen kaputtsparen müssen?

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11.00 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Lage der Hochschulen

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10.40 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 33+34: Wir entwickeln unsere Hochschulen gemeinsam weiter

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10.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 33+34: Der Bildungsabbau der Günther-Regierung schreitet auch bei den Hochschulen voran

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10.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 33+34 "Qualität von Forschung, Lehre und Transfer sichern"

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19. 03. 2026

17.50 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur datengestützten Schul- und Unterrichtsentwicklung

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17.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Deutsch-Dänische Förde-Agentur zur Rettung des Gewässers schaffen

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17.32 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 14: Die Ostsee kennt keine Landesgrenzen

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17.24 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Daten unabhängig und zentral erheben – Unterrichts- und Schulgestaltung verbessern

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16.50 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 11 "Effiziente datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung sicherstellen"

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16.23 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top11: Man muss die Sau auch füttern

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16.15 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir haben eine Verantwortung den Sinti und Roma gegenüber, der wir endlich umfassend nachkommen müssen

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15.59 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 7 "Gesetz zur Integration und Teilhabe"

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15.59 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 12: Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist verdammt, sie zu wiederholen

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15.55 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 7: Erinnerung ist mehr als Gedenken – sie ist Anerkennung

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15.43 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Gesundheit und Pflege beim neuen Gesetz zu Integration und Teilhabe mitdenken!

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15.33 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Integrations- und Teilhabegesetz

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15.20 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu Top7: Integration ist ein Zukunftsversprechen

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13.20 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zum Aufstieg im Justizvollzugsdienst

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Bei der Digitalisierung müssen alle mitgenommen werden

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