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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 10. 2026

20.12 Uhr

Landtag

75 Jahre Landespressekonferenz Schleswig-Holstein: Vizepräsidentin Krämer würdigt freien und unabhängigen Journalismus

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18.20 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Hausaufgaben als sinnvolle Ergänzung zum Unterricht gestalten!

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18.15 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 16: Müssen Hausaufgaben eigentlich sein?

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17.41 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Doppelstrukturen bei der Cybersicherheit vermeiden!

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17.27 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 13: Bei Cybersicherheit darf Schleswig-Holstein nicht nur nach Berlin zeigen

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17.07 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Plattformbetreiber in Verantwortung nehmen!

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16.36 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 12: Vom Land zum Bund - Wer soll künftig die Medien kontrollieren?

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16.09 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der Verfassungsschutz braucht vor allem gesellschaftliches Vertrauen

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16.01 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 4: Das Verfassungsschutzgesetz ist durch die gründliche Beratung besser geworden

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15.27 Uhr

SPD

Birte Pauls zu Top 15: Geoblocking wiederspricht einem grenzenlosen Europa

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15.24 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Digitale Grenzen überwinden – Geoblocking im deutsch-dänischen Grenzland beenden

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13.19 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 14 "Die Radstrategie retten!"

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13.04 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu kommunalen Investitionen

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12.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"

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12.57 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wenn das Geld fehlt, hilft auch kein flexibleres Haushaltsrecht

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12.54 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Umsetzung der Radstrategie

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12.53 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu Top 2: Wenn aus einer guten Idee Murks wird

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12.44 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 2: Eine Brücke für die Kommunen bauen

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12.21 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Medienwirksames Radeln bringt wenig!

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12.09 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 14: Radstrategie: Zehn Jahre früher mit weniger Geld

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11.50 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Modernisierung des Jurastudium ist überfällig!

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11.40 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 7: Regelungen zum Jura-Bachelor müssen maximal großzügig sein

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10.48 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 1: Exzellenz braucht politische Verlässlichkeit – die Landesregierung hat sie nicht geliefert

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06. 10. 2026

13.49 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Oktober

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08.26 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Das Team der Bürgerbeauftragten berät in Heide am 20. Oktober 2026

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02. 10. 2026

14.19 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung

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01. 10. 2026

15.47 Uhr

FDP

Annabell Krämer: CDU und Grüne starten ein finanzpolitisches Himmelfahrtskommando

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13.13 Uhr

SPD

Beate Raudies: Mehr Spielraum braucht klare Sicherungen

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30. 09. 2026

15.11 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kurzfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung ersetzt keine echte Strukturreform

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15.01 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zu Social Media und der Aktivität von Bot-Netzen

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25. 09. 2026

09.10 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Viel Grundrechtseingriff für erschreckend wenig Empirie

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23. 09. 2026

15.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht eine leistungsfähige Justiz

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12.34 Uhr

FDP

Heiner Garg: Internationale Pflegeauszubildende sind eine unverzichtbare Säule der Fachkräftesicherung

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10.41 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung übergibt Bericht an die Landtagspräsidentin

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10.15 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Jedes Kind muss schwimmen lernen können

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22. 09. 2026

12.12 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Das Grenzland soll nicht ausbaden müssen, was rund um Brokdorf versäumt wurde

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09.00 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Das Team der Bürgerbeauftragten berät in Lübeck am 1. Oktober 2026

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21. 09. 2026

16.16 Uhr

FDP

Heiner Garg: Krankenhausplanung im Süden darf nicht an der Landesgrenze enden

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09.14 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: „Junge Pflege“ braucht mehr Aufmerksamkeit

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18. 09. 2026

13.54 Uhr

CDU

Beate Nielsen: Weltkindertag: Kinderrechte dürfen keine Frage des Geburtsortes sein

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13.40 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 32A: Beschwichtigungen reichen nicht - die Schlei braucht eine verlässliche Fährlösung

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13.22 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Unseren Rechtsstaat schützen!

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13.10 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 40: Taten folgen Worten

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12.34 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Endlich Chancengleichheit in der Bildung schaffen!

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12.21 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 33: Das hat die Westküste nicht verdient

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12.20 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zu Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein

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12.09 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Ein echter Gamechanger made in Schleswig-Holstein!

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11.53 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 32: Wo ist Ihre wirtschaftspolitische Handschrift, Minister Madsen?

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10.59 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 22: Wir müssen unser Strommarktdesign an den erneuerbaren Energien ausrichten

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10.38 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Verteilung der Flächen muss fair sein!

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