Sommer-Spezial: Landtagspräsidentin unterwegs, neue Ausgabe der Landtagszeitschrift erschienen

„Umbau in Kiel“ – neue Ausgabe der Landtags­zeitschrift erschienen

In der neuen Ausgabe der Landtags­zeitschrift dreht sich alles um das spannende letzte Viertel­jahr im Landeshaus. Die Zeitschrift berichtet über die Konstituierung des 20. Landtages und stellt dessen Präsidentin sowie die neuen Abgeordneten vor – zieht aber auch eine Bilanz der vergangenen 19. Wahl­periode.

Sie lesen außerdem mehr über die ersten Debatten des neuen Parlaments, den Koalitions­vertrag zwischen CDU und Grünen und die Oppositions­kritik am schwarz-grünen Programm. Im Rückblick geht es um den PISA-Schock im Jahr 2001 – als CDU und Grüne noch sehr weit auseinander­lagen.

Die Zeitschrift können Sie auf unserer Website herunterladen.

Neuer Sitzungskalender: So tagt der Landtag 2023

Der Ältestenrat hat am 22. Juni den Sitzungs­kalender für das Jahr 2023 abgestimmt. Die Abgeordneten werden wie üblich einmal im Monat an drei Tagen zusammenkommen, jeweils von Mittwoch bis Freitag. Lediglich im April und August stehen keine Plenar­tagungen an. In diese Monate fallen die Oster- beziehungs­weise Sommerferien, parallel dazu liegt die sitzungs­freie Zeit des Parlaments.

Sie können den neuen Sitzungs­kalender hier als PDF-Dokument herunterladen.

Gesamtstatistik zur 19. Wahlperiode erschienen

Die Zahlen der 19. Wahl­periode zeigen: Corona-Pandemie und Lockdowns haben den Landtag keinesfalls ausgebremst – mit 59 Tagungen traten die Abgeordneten sogar häufiger zusammen als in der vorherigen Legislatur (51 Plenartagungen). Der Grund hierfür waren mehrere Sonder­sitzungen. Nachzu­vollziehen sind alle 148 Sitzungstage auf rund 11.300 Seiten Protokoll oder in 3.838 Drucksachen. Die Ausschüsse tagten mit 877 Sitzungen ebenfalls häufiger als in der 18. Wahl­periode, in der 863 Sitzungen stattfanden.

Das Parlament hat von 273 eingereichten Gesetzes­entwürfen insgesamt 210 beschlossen. Es beschäftigte sich mit 1.270 Anträgen, von denen es mit 714 mehr als die Hälfte angenommen hat. Mit 452 Wort­beiträgen war Lars Harms (SSW) Spitzen­reiter unter den Rednerinnen und Rednern. Die Regierung bearbeitete 1.248 Kleine sowie 8 Große Anfragen und hielt 18 Regierungs­erklärungen. 259 Berichte liegen als Druck­sache vor oder wurden im Plenum gehalten.

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Landtagspräsidentin gratuliert neuem Leiter der Bundespolizei-Fliegerstaffel in Fuhlendorf

Am 12. Juli hat Landtags­präsidentin Kristina Herbst Ingo Walter als neuen Leiter der Bundespolizei-Fliegerstaffel begrüßt und ihm viel Erfolg bei seiner Aufgabe gewünscht. Zwar ist Walter bereits seit April 2021 im Amt, die Fest­veranstaltung und offizielle Übergabe musste aber Corona-bedingt verschoben werden. Herbst dankte außerdem dem ehemaligen Leiter der Flieger­staffel, Markus Ulfig, für seinen lang­jährigen Einsatz.

Die Bundespolizei-Flieger­staffel Fuhlendorf bezeichnete die Parlaments­präsidentin als Glücksfall für Schleswig-Holstein. Da das Land über keine eigene Hubschrauber­staffel verfüge, sei sie es, die bei Einsätzen und Katastrophen helfe, Fahndungen unterstütze und Rettung aus der Luft bringe.

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Parlamentspräsidentin Herbst zu Besuch bei den Friesen

Kennlern-Besuch in Nord­friesland: Parlaments­präsidentin Kristina Herbst hat sich am 14. Juli mit Vertreterinnen und Vertretern der friesischen Volks­gruppe in Fahretoft bei Dagebüll getroffen und das Nordfriisk Instituut in Bredstedt besichtigt.

Im historischen Hans-Momsen-Haus traf sie unter anderem Ilse Johanna Christiansen und Gudrun Fuchs, Vorsitzende des Friesenrates des Nordfriesischen Vereins, sowie Ute Jessen, Vorsitzende der Friisk Foreiing. Am Nachmittag besuchte sie das Nordfriisk Instituut zur Erforschung der nordfriesischen Sprache, Geschichte und Kultur und traf unter anderem Instituts­direktor Dr. Christoph G. Schmidt. Begleitet wurde die Landtags­präsidentin von Landtags­direktor Utz Schliesky.

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Spannende Wettkämpfe, internationales Flair, Völkerverständigung – Landtagspräsidentin Herbst eröffnet Travemünder Woche

Nach zweijähriger Pause können in diesem Jahr die großen Sommerfestivals und Sport­veranstaltungen wieder weitgehend in gewohnter Form stattfinden. So feiern auch Seglerinnen, Segler und Gäste aus aller Welt vom 22. bis zum 31. Juli die 133. Travemünder Woche mit Teilnehmenden aus 25 Nationen. Landtags­präsidentin Kristina Herbst eröffnete das Segelsport­ereignis am 22. Juli gemeinsam mit Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau.

Die Landtags­präsidentin betonte mit Blick auf den Angriffs­krieg Russlands auf die Ukraine, dass internationale Wettbewerbe, die von Respekt, Toleranz und Fairness geprägt sind, ein deutliches Zeichen für Frieden und Völker­verständigung und gegen Unterdrückung und Diktatur seien.

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Schmutziger Sport für eine saubere Sache: Parlaments­präsidentin eröffnet 14. Wattolümpiade

Wenn rund 400 „Wattleten“ in Sportarten wie Watt­fußball, Watt­handball, Wolli­ball, Schlick­schlittenrennen und Aal­staffel­lauf gegeneinander antreten, dann werden bei der Brunsbüttler Watt­olümpiade wieder Spenden für Krebs­betroffene in der Region gesammelt – und zwar mit vollem Einsatz der Sportlerinnen und Sportler. Nach pandemiebedingter Pause fanden am 23. Juli die Wattspiele zum 14. Mal statt – Landtags­präsidentin Kristina Herbst gab als Schirmherrin den Start­schuss.

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Eine neue „Arbeitslampe“ für den Landtag – Kunstwerk wird restauriert

Kennen Sie eigentlich die „Arbeitslampe“ des Landtages? Die mehr als acht Meter hohe Plastik des Künstlers Stefan Kern befindet sich seit 2004 auf der Wiese vor dem Plenarsaal. Mit ihrem orange­farbenen Glaskörper auf weißem Aluminium­unterbau erinnert sie je nach Perspektive an einen Leuchtturm, ein Zündholz oder eine Rakete. Aber sie hat auch eine Funktion: Der „Kopf“ der „Arbeitslampe“ leuchtet immer dann, wenn das Parlament tagt. Momentan ist sie allerdings durch ein Gerüst verhüllt: Wind und Wetter haben ihr in den fast 20 Jahren ihrer „Arbeitszeit“ zugesetzt. Nun wird die Leuchte ausgetauscht – natürlich streng nach den Vorgaben des Künstlers.

Die neue Leuchte signalisiert nach der Sommerpause wieder, wenn der Landtag zusammen­kommt. Wenn Sie mögen, achten Sie doch bei Ihrem nächsten Spaziergang an der Kieler Förde einmal darauf.

Mehr zum Thema „Kunst und Kultur im und um das Landes­haus“ erfahren Sie in der kürzlich erschienenen Publikation „Das Haus an der Förde“.

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