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53. Tagung in dieser Legislaturperiode

Corona hat das Land wieder voll im Griff

(Donnerstag, 18.11.) – Seit Anbruch der kalten Jahreszeit schnellen die Corona-Infektionszahlen auch in Schleswig-Holstein wieder in die Höhe, in der vergangenen Woche sogar auf Höchstwertwerte mit Sieben-Tage-Inzidenzwerten weit über 100. Auch wenn die Situation in den Kliniken im Land dank einer hohen Impfquote noch vergleichsweise gut aussieht, hat der Kampf mit der Pandemie längst wieder Priorität im politischen Tagesgeschäft. Einen Tag vor dem vom neuen Bundestag beschlossenen Ablauf der „epidemischen Lage von nationaler von nationaler Tragweite“ am 25. November berät der Landtag die aktuelle Corona-Lage im Land und die von der Kieler Jamaika-Regierung eingeleiteten Schutzmaßnahmen.

Die Corona-Debatte bildet auch den Auftakt der November-Tagung von Mittwoch bis Freitag kommender Woche (24. bis 26. November). In Gänze weist der Blick auf die Tagesordnung und den Zeitplan für die drei Sitzungstage 20 Debatten aus, die 29 Tagesordnungspunkte beinhalten. Am Nachmittag des ersten Sitzungstages wollen die 73 Abgeordneten dann das neue Klimaschutzgesetz des Landes verabschieden. Als Ziel gibt die Regierungskoalition von CDU, Grünen und FDP weniger Treibhausgase durch Heizen und Verkehr sowie mehr Photovoltaik aus. 

Radwege, Erzieherausbildung, Wohnungsmarkt

Der Donnerstag startet mit einer Debatte zu den Beruflichen Schulen, die seit Jahren abnehmende Schülerzahlen verzeichnen. Weiter geht es an diesem Tag mit einem Regierungsbericht zum Ausbau der Radwege im Land. Auf dem Tisch liegt die im vergangenen Jahr ausgerufene Radstrategie 2030. Am Nachmittag im Fokus: eine erneute Diskussion um die Krankenhausfinanzierung und den Ausbau der Intensivmedizin sowie die Erörterung der Frage, wie die Erzieherausbildung verbessert werden kann – „zukunftssicher und attraktiv“ ist angepeilt.

Eine Debatte zur Wohnungspolitik bildet den Auftakt des letzten Sitzungstages. Es geht unter anderem um die Forderung, bezahlbare Wohnungen gezielter zu fördern. Einige weitere Themen am Freitag: Es ist vorgesehen, einen Antrag für ein „Monotoring zu Einsamkeit und Isolation“ zu beraten sowie drei Regierungsberichte zum Denkmalschutzgesetz, zur Unterrichtsversorgung und zum Landesplan Niederdeutsch.

Der Ältestenrat hat sich am Mittwoch darauf verständigt, 16 Themen der insgesamt 49 Punkte umfassenden Tagesordnung ohne Aussprache zu behandeln. Abgesetzt werden sollen folgende Tagesordnungspunkte: Dachbegrünung (Top 39), und Fortschreibung der Finanzplanung (Top 44).

Das Plenum

Das Plenum ist die Vollversammlung des Landtages. Es ist der zentrale Ort der öffentlichen Rede und der verbindlichen Entscheidungen des Parlamentes.

 

53. Tagung vom 24. bis 26. November:

Tagesordnung / pdf

Zeitplan (pdf)

 

Die 54. Tagung findet vom 15. bis 17. Dezember 2021 statt.