Sozialausschuss – 20. Wahlperiode

Der Sozialausschuss ist zuständig für die folgenden Bereiche:

• Arbeit
• Soziales
• Familie
• Jugend
• Gesundheit
• Gleichstellung

Dies sind Bereiche, die jeden Einzelnen unmittelbar betreffen können. Das wird an einigen der Hauptthemen deutlich, mit denen sich der Ausschuss beschäftigt:

• Bewältigung der Coronapandemie
• Gesundheitssystem und Pflege
• Krankenhäuser und deren Finanzierung
• Arbeitsmarkt
• Bürgergeld für Arbeitsuchende (SGB II)
• soziale Leistungen nach dem SGB IX (beispielsweise Eingliederungshilfe, Landesblindengeld)
• Barrierefreiheit
• Menschen mit Behinderung
• Kitas und deren Finanzierung
• Kinder- und Jugendschutz
• Beratungsstellen (beispielsweise Schuldnerberatung, Aidsberatung, Beratungsstellen für Arbeitsmigrantinnen und -migranten)

Mitglieder

Dem Ausschuss gehören 11 Mitglieder an:

• Katja Rathje-Hoffmann (CDU), Vorsitzende
• Hauke Hansen (CDU)
• Dagmar Hildebrand (CDU)
• Werner Kalinka (CDU)
• Andrea Tschacher (CDU)
• Jasper Balke (Bündnis 90/Die Grünen)
• Catharina Nies (Bündnis 90/Die Grünen), stellv. Vorsitzende
• Birte Pauls (SPD)
• Sophia Schiebe (SPD)
• Dr. Heiner Garg (FDP)
• Christian Dirschauer (SSW)

Geschäftsführung

Auf Verwaltungsebene steht dem Ausschuss eine Geschäftsführung zur Seite, deren Arbeitsschwerpunkte die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Ausschusssitzungen sind. Sie erstellt unter anderem in Absprache mit dem Vorsitzenden den Entwurf der Tagesordnung, Pressemitteilungen, Beschlussempfehlungen und Berichte für das Plenum, die Niederschriften über die Sitzungen und organisiert Anhörungen und Informationsreisen des Ausschusses.