Freitag, 12. Mai
10:30 Uhr, 40MinutenMin.
Kita-Gesetz / Fachkräftemangel
11:10 Uhr, 30MinutenMin.
Schwimmunterricht
Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)
14:00 Uhr, 30MinutenMin.
Ländlicher Raum
14:30 Uhr, 30MinutenMin.
Schulabschluss
15:00 Uhr, 30MinutenMin.
Innenstädte
15:30 Uhr, 25MinutenMin.
Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche / Bericht der Bürgerbeauftragten
EU-Binnengrenzkontrollen
Top 26
Hinweis: Ohne Aussporache / Reden werden zu Protokoll gegeben
WiPo-Unterricht (Top 22)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt
Schulsozialarbeit (Top 29)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt
Ersatzfreiheitsstrafen (Top 30)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt
Weitere Themen ohne Aussprache / Einzelabstimmung
Themen ohne Aussprache / Sammeldrucksache 20/990
Top 4: Dritter Medienänderungsstaatsvertrag
Top 5: Stiftungsgesetz
Top 46: Nonnengänse
Top 47: Wahlprüfungsbeschwerde / LVerfG
Top 52: Metropolregion
Top 56: Verdeckte Datenerhebung
Top 57: Datenschutz-Bericht
Folgende Themen wurde von der Tagesordnung abgesetzt:
Top 3: Abgeordnetengesetz (Zweite Lesung)
Top 6: Tilgungsplan Ukraine-/Corona-Kredit
Top 10: Länderfinanzverwaltung
Top 22: WiPo-Unterricht
Top 29: Schulsozialarbeit
Top 30: Ersatzfreiheitsstrafen
Top 43: Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Top 47B: Normenkontrollverfahren beim LVerfG zur Kommunalreform
Top 48: Geldwäscheaufsicht
Top 50: Bericht zur Nachbarsprache Dänisch
Top 53: Partnerschaften deutsch/dänische Oberstufen
Top 54: Bericht Übergang Kita - Schule
Top 55: Verkehrssicherheitsbericht
Die Mai-Tagung wurde um 16:16 Uhr geschlossen.
Nächste Plenartagung: 14. - 16. Juni (11. Tagung)
