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Reihenfolge der Beratung

Mittwoch, 23. November

Besoldungsgesetz, 1. Lesung (Top 7)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Finanzausgleichsgesetz, 1. Lesung (Top 11)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Mitbestimmungsgesetz, 1. Lesung (Top 15)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

Quartalsbericht des Petitionsausschusses (Top 61)

Mitgliederwahl Wahlkreisausschuss (Top 17)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Wahl Präsident des Landesarbeitsgerichts (Top 18)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Der Sitzungstag wurde um 17:47 Uhr beendet

Freitag, 25. November

Flüchtlingsunterbringung (Top 20)
Hinweis: Aufruf ohne Aussprache

Sport-Großveranstaltungen (Top 23)
Hinweis: Aufruf ohne Aussprache / die Reden werden zu Protokoll gegeben

Homophobie (Top 40)
Hinweis: Aufruf ohne Aussprache / die Reden werden zu Protokoll gegeben

„Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ (Top 31)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt ist abgesetzt worden / Aufruf voraussichtlich im Dezember

Bürgergeld (Top 41)
Hinweis: Die SPD hat ihren Antrag zurückgezogen / eine Debatte entfällt

Weitere Themen ohne Aussprache / Einzelabstimmung

Top 7: Besoldungsgesetz (1./2. Lesung)
Top 11: Finanzausgleichsgesetz (1./2. Lesung)
Top 15: Mitbestimmungsgesetz (1./2. Lesung)
Top 43: Umsatzsteuerbefreiung VHS

Themen ohne Aussprache / Sammeldrucksache 20/436

Top 2: Energiepauschale
Top 3: Grundsteuermodell
Top 4: Schulgesetz / Urheberrecht
Top 6: Juristischer Vorbe­reitungs­dienst
Top 9: Verkehrsdatenerhebung
Top 13: Kita-Förderungsgesetz
Top 14: Betreuungsgesetz
Top 16: Parlamentsinformations­gesetz
Top 29: Benennung ADR-Mitglied
Top 50: Nonnengänse
Top 60: Schulkosten
Top 62: Schwimmunterricht

Folgende Themen sind von der Tagesordnung abgesetzt worden:

Top 19: Klimaanpassungsstrategie
Top 27: Jugendberufsagenturen
Top 28: Kinderwunschbehandlung
Top 31: Bezahlbarer Wozhnraum*
Top 32: Recycling-Baustoffe
Top 44: Digitalisierung im Bildungs­system
Top 46: Kettenverträge Lehrkräfte*
Top 48: Deutschlandticket
Top 52: China-Beziehungen
Top 53: Investitionen Kommunen
Top 55: Kosten Klimawandel

Die Landtagstagung wurde um 12:57 Uhr geschlossen. Die nächste Tagung findet vom 14. bis 17. Dezember statt.