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Der Plenarsaal im Schleswig-Holsteinischen Landtag Foto: Landtag, Holger Stöhrmann

Plenartagung im Landtag

29. Tagung vom 19. bis 21. Februar 2020

Alle Informationen im Überblick

Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung

Freitag, 21. Februar

10:00 Uhr, 35 Minuten

Justiz: Vollzugspersonal und Zuständigkeiten

Top 17, 27

10:35 Uhr, 35 Minuten

Bürgerbeteiligung an Windkraft

Top 20

11:10 Uhr, 35 Minuten

Nitratbelastung Grundwasser

Top 23

11:45 Uhr, 35 Minuten

Regierungsbericht: Inklusion in der Schule

Top 32

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache / Einzelabstimmung

Top 25: Petitionsausschuss/­Quartals­bericht

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache / Sammeldrucksache

Top 2: Zensus­gesetz / Volks­zählung 2021
Top 3: Rauch­verbot auf Spiel­plätzen
Top 5: Berufs­bezeich­nungen in der Pflege
Top 8: Jugendhilfe­ausschuss
Top 10: Demenzplan
Top 12: Lernmittelfreiheit
Top 18: Medienlandschaft in Schleswig-Holstein
Top 26: Zeugnisse für Förder­schüler
Top 28: Wasserstoff­kompetenz­zentrum
Top 29: Bericht des Behinderten­beauftragten
Top 30: Arbeitsmarkt für psy­chisch belas­tete Men­schen

Abgesetzte Themen

– – –

Die Lanndtagstagung wurde um 13:27 Uhr geschlossen

Mittwoch, 19. Februar

10:00 Uhr, 70 Minuten

Aktuelle Stunde:
„Eklat in Thüringen“ / Rechtspopulismus in Schleswig-Holstein

Top 1

11:10 Uhr, 35 Minuten

Umweltzustand der Schlei-Region

Top 11

11:45 Uhr, 35 Minuten

Änderung des Landesplanungsgesetzes

Top 4

12:20 Uhr, 35 Minuten

Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle

Top 33
Hinweis: Aufruf vorgezogen (ursprünglich geplanter Aufruf war um 15:35 Uhr)

Sitzungspause

15:00 Uhr, 35 Minuten

Kurdische Minderheiten

Top 14

15:35 Uhr, 35 Minuten

Änderung des Schulgesetzes

(Betrifft Schulaufsicht)
Top 6

16:10 Uhr, 35 Minuten

Änderung des Rettungsdienstgesetzes

Top 9

16:45 Uhr, 35 Minuten

Kommunaler Klimaschutz

Top 15

17:20 Uhr, 5 Minuten

Quartalsbericht des Petitionsausschusses

Top 25
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Änderung des Landesverwaltungsgesetzes

(Aktualisierung, Anpassungen)
Top 7
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache am Freitag aufgerufen

Der Sitzungstag wurde um 17:52 Uhr beendet.

Donnerstag, 20. Februar

10:00 Uhr, 35 Minuten

Tarifbindung, Löhne, Arbeitsstandards

Top 13

10:35 Uhr, 35 Minuten

Glücksspielstaatsvertrag

Top 16

11:10 Uhr, 35 Minuten

Krankengeld bei Kinderbetreuung

Top 19
(tatsächlicher Beginn: 12:20 Uhr)

11:45 Uhr, 35 Minuten

Bundesförderung der Erzieherausbildung

Top 21
Hinweis: Aufruf am Nachmittag, ca. 15:35 Uhr

Sitzungspause

15:00 Uhr, 35 Minuten

Brandschutz in Garagen und Parkhäusern

Top 24

15:35 Uhr, 35 Minuten

Bundesförderung der Erzieherausbildung

Top 21

16:10 Uhr, 35 Minuten

Industrie in Schleswig-Holstein

Top 22

16:45 Uhr, 35 Minuten

Regierungsbericht: Seltene Nutztierrassen und Kulturpflanzen

Top 31

17:20 Uhr, 35 Minuten

Regierungsbericht: Inklusion in der Schule

Top 32
Hinweis: Das Thema wird auf Freitag verschoben

Der Sitzungstag wurde um 17:55 Uhr beendet.

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Düsternbrooker Weg 70
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