Reaktion auf die Corona-Pandemie: Im Plenarsaal ist nur jeder zweite Platz besetzt. Foto: Michael August

Plenartagung im Landtag

30. Tagung am 18. März 2020

Alle Informationen im Überblick

Reihenfolge der Beratung der 30. Tagung

Mittwoch, 18. März

Hinweis: Verkürzte Tagung

Wegen der Coronavirus-Pandemie hat der Ältestenrat die März-Tagung am Freitag, 13. März, stark verkürzt.
Der Zeitplan entspricht dem Stand von Dienstag, 12 Uhr. Bis Sitzungsbeginn kann es noch zu Änderungen kommen.

10:00 Uhr, 40 Minuten

Regierungserklärung zum Coronavirus

Top 1

10:40 Uhr, 5 Minuten

Nachtragshaushalt 2020

Top 4
Aktuell: ohne Aussprache

10:45 Uhr, 30 Minuten

Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts

Top 11
Hinweis: Es ist keine Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt vorgesehen

11:15 Uhr, 5 Minuten

Wahl der Bürgerbeauftragten

Top 10
Hinweis: Es ist keine Aussprache zu dem Tagesordnungspunkt vorgesehen

- Unterbrechung der Sitzung -

11:50 Uhr, 10 Minuten

Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Verfassungsgerichts

Top 11
Hinweis: Es ist keine Aussprache vorgesehen

Immunitätsangelegenheiten

Top 35A

Änderung der Geschäftsordnung / Beschlussfähigkeit des Landtages

Top 35B

Ganztagsbetreuung Grundschule

Top 31

Sammeldrucksache

Gesamtabstimmung über folgende Tagesordnungspunkte:
Top 2: Hochschulzulassung / Medizin
Top 3: Dataport-Staatsvertrag
Top 5: Krankenhausgesetz
Top 6: Besoldungsreform / Altersgeld
Top 7: Jagdgesetz / Schweinepest
Top 8: Abgeordnetengesetz / Alterssicherung
Top 14: Hospize / Palliativmedizin
Top 15: JVA-Personalgewinnungsstrategie
Top 18: Personalsituatuion am UKSH
Top 27: UN-Behindertenrechtskonvention / Aktionsplan
Top 36: Fahrrad-Infrastruktur
Top 37: Nazi-Propaganda auf Kfz-Kennzeichen
Top 38: Verdeckte Datzenerhebung
Top 39: Arbeitsprogramm der EU-Kommission

Folgende Tagesordnungspunkte wurden abgesetzt

Top 9: Lohn-Gleichstellung
Top 12: Kolonialgeschichte
Top 13: Unterrichtsqualität an Grundschulen
Top 17: freies WLAN
Top 19: Tiertransporte
Top 20: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Top 21: Hausbesuche bei Senioren
Top 22: Gewährhaftung Elektrartikel
Top 23: Entgeltgleichheit
Top 24: Dachbegrünung
Top 25: Nandus
Top 26: Wildpferde
Top 28: AKW-Rückbau
Top 29: Kohlekraftwerk Wedel
Top 30: Bundeswehr-Bekenntnis
Top 32: Niederdeutsch
Top 33: Demokratie-Bekenntnis
Top 34: Vereinbarung mit Alevistiscjhe Gemeinde
Top 35: Journalismus
Top 40: Europabericht
Top 41: Open-Source-Software
Top 42: Antibiotika in der Nutztierhaltung