Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Möglichkeit zum Opt-Out finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung

Zum Beitrag
Tagung in Corona-Zeiten: Acryl-Scheiben sorgen für zusätzlichen Infektionsschutz. Foto: Michael August

Landtagstagung

33. Tagung vom 17. bis 19. Juni 2020

Alle Informationen im Überblick

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

Freitag, 19. Juni

09:00 Uhr, 50 Minuten

Anträge zu Hilfen für Berufliche Bildung, Kulturschaffende, ÖPNV sowie für ein Konjunkturprogramm in der Corona-Krise

Top 47, 48, 53, 57

09:50 Uhr, 35 Minuten

Regierungsbericht zum Coronavirus / Tests für Sozialberufe

Top 38, 44

10:25 Uhr, 35 Minuten

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft / Europabericht Top

Top 25, 67

Schulische Lernmittel (Top 46, 61)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht über die Mai-Steuerschätzung (Top 37)
Aktuell: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Sitzungsunterbrechung

14:00 Uhr, 35 Minuten

Open-Source-Software

Top 68

14:35 Uhr, 35 Minuten

Unterrichtsqualität an den Grundschulen (Große Anfrage)

Top 23

15:10 Uhr, 5 Minuten

Vereinbarung mit der Alevitischen Gemeinde

Top 29
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen / Aufruf nach der Mittagspause

Gesetz zur Sicherheit im Badewesen / 2. Lesung

Top 18
Aktuell:
Der Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache aufgerufen / die Reden werden zu Protokoll gegeben

EU-Richtlinie zu Berufsreglementierungen / 2. Lesung

Top 16
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Themen ohne Aussprache / Einzelabstimmung

Top 16: Berufsreglemen­tierung
Top 19: G-10 Kommission/Wahlg
Top 20: Richterwahl­ausschuss/Wahl
Top 21: Wahl der Datenschutz­beauftragten
Top 29: Alevitische Gemeinde
Top 36: Domprobstei Ratze­burg

Themen ohne Aussprache / Sammeldrucksache

Gesamtabstimmung über folgende Tages­ordnungs­punkte:
Top 2: Kameralistische Haushalts­rechnung in den Kommunen
Top 5: Verwaltungsgesetz
Top 6: Jagdhund-Steuer
Top 10: Pflege-Berufs­bezeichnungen
Top 13: Finanzausgleichs­gesetz
Top 14: Asylgesetze
Top 15: Landesvermessung/Geo-Daten
Top 31: 8. Mai Feiertag
Top 40, 64: Politik der EU-Kom­mis­sion
Top 58: Energiewende-Planung
Top 59: Autozug Sylt
Top 62: Herkunftssprachlicher Unter­richt
Top 65: Freiwilligendienste
Top 66: Verständliches Amts­deutsch

Folgende Tagesordnungspunkte wurden abgesetzt

Top 8: Beamten­besoldung/Alters­geld
Top 24, 36: Inklusion an Schu­len
Top 28: Niederdeutsch
Top 30: Recyclingbaustoffe im Sraßen­verkehr
Top 70: Metropolregion Hamburg/OECD-Ana­lyse
Top 71: UN-Behindertenrechts­konvention/Aktions­plan
Top 72: Ostseebericht 2020
Top 73: GA Agrarstruktur und Küschen­schutz
Top 74: Tätigkeitsbericht Bürger­beauftragte

Die Tagung wurde um 16:05 Uhr geschlossen

Mittwoch, 17. Juni

Landtagspräsident Klaus Schlie erinnert an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953

09:45 Uhr, 50 Minuten

Anträge zur Situation in der Fleischindustrie

Top 32, 33, 34

10:35 Uhr, 35 Minuten

Polizeireform

Top 12
tatsächlicher Beginn: 11:40 Uhr

11:10 Uhr, 35 Minuten

Linksextremismus / Verfassungsschutzbericht

Top 41, 69
tatsächlicher Beginn: 12:20 Uhr

Hinweis:
Die Tagesordnungspunkte 17: Kommunalverfassungsrechtliche Vorschriften und 43/45: Grundrechte Demonstrationen/Verschwörungstheorien werden am Nachmittag aufgerufen

12:45 Uhr

EU-Richtlinie zu Berufsreglementierungen / 1. Lesung

Top 16
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen / 2. Lesung voraussichtlich am Freitag

12:45 Uhr

Gesetz zur Sicherheit im Badewesen / 1. Lesung

Top 18
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen / 2. Lesung mit Aussprache am Freitag

Sitzungsunterbrechung

15:00 Uhr, 35 Minuten

Familien, Alleinerziehende und Kinder in der Corona-Krise

Top 42, 45

Kommunalverfassungsrechtliche Vorschriften

Top 17

16:10 Uhr, 35 Minuten

Grundrechte-Demonstrationen / „Verschwörungserzählungen“

Top 43, 54

16:45 Uhr, 30 Minuten

Diäten / Altersvorsorge von Abgeordneten

Top 3, 7

17:15 Uhr, 35 Minuten

Änderung des Schulgesetzes

Top 9
Thema u.a. Verschleierung, Schulaufsicht Berufsbildende Schulen

Gänsemanagement / Fraßschäden (Top 39)
Aktuell: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Der Sitzungstag wurde um 18:40 beendet.

Donnerstag, 18. Juni

09:00 Uhr, 70 Minuten

Bericht und Anträge zu Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie

Top 49, 50, 51, 52

10:10 Uhr, 35 Minuten

Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten / Neuwaldbildung

Top 4, 55

10:45 Uhr, 35 Minuten

Geschlechtsneutrale Sprache

Top 11

11:20 Uhr, 5 Minuten

Wahl der Datenschutzbeauftragten

Top 21
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

11:25 Uhr, 35 Minuten

Tierhaltung / Stallumbauten

Top 56

12:00 Uhr, 5 Minuten

Bestellung der Mitglieder der G 10-Kommission

Top 19
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Kostenfreies WLAN (Top 60)
Aktuell: Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Sitzungsunterbrechung

15:00 Uhr, 45 Minuten

Aufarbeitung der Kolonialgeschichte (Große Anfrage)

Top 22

15:45 Uhr, 35 Minuten

Präventive Hausbesuche bei Senioren

Top 26

16:20 Uhr, 35 Minuten

Entgeltgleichheit

Top 27

16:55 Uhr, 35 Minuten

Medienstaatsvertrag

Top 18A, 35

17:30 Uhr, 5 Minuten

Ersatzwahl für den Richterwahlausschuss

Top 20
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Der Sitzungstag wurde um 18:11 Uhr beendet

So finden Sie uns

Schleswig-Holsteinischer Landtag
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel

So erreichen Sie uns

Postanschrift: Schleswig-Holsteinischer Landtag
Landeshaus Postfach 7121
24171 Kiel
Telefon: 0431 988-0

Der Landtag in den Sozialen Medien

Folge uns bei Twitter
@ParlaNet 
@ltshNews 

Folge uns bei Instagram
landtag_sh