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Reihenfolge der Beratung

Freitag, 24. November

11:15 Uhr, 30MinutenMin.

Lernmittelfreiheit an Schulen

Top 58

11:45 Uhr, 30MinutenMin.

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

Top 42, 60

12:15 Uhr, 30MinutenMin.

Übernahme des Tarifabschlusses für Beamte / Alimentation

Top 34, 39

LKW-Maut auf Landesstraßen (Top 47A)
Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Dezember-Tagung

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Top 23: Bericht Landesarchiv

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkte ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/1652)

Top 2: Gesetzesänderung kommu­naler Finanz­ausgleich
Top 3: Änderung des Landesbeamtengesetzes
Top 4: Aufhebung des Gesetzes zur Durch­führung der Kriegs­opfer­fürsorge
Top 7: Änderung des Verhältnismäßigkeits­prüfungs­gesetzes
Top 8: Staatsvertrag zum Schutz vor Elb­hoch­wasser
Top 13: Gesetzesänderung zur Finanzierung der Fraktionen
Top 21: Weiterentwicklung Hochschul- und Wissen­schafts­system
Top 29, 37, 43: Praktisches Jahr im Medizin­studium
Top 35: Personalbedarf der Kitas
Top 40: Schwimmfähigkeit der Schüler in der 4. Klassen­stufe
Top 48: Datenschutzbericht
Top 49: Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen
Top 50: „Bau-Hanse“
Top 51: Ziel- und Leistungs­verein­barung mit der CAU Kiel
Top 52: Inflationsanpassung bei Lohn- und Ein­kommens­steuer
Top 53: Jugendberufsagenturen
Top 55: Abwasserdichtheitsprüfung
Top 56: Vor-Ort-für-dich-Kraft
Top 57: Pflegende Angehörige / ambulante Versorgung
Top 62: Bericht des Flüchtlingsbeauftragten

Folgende Punkte sollen von der Tagesordnung abgesetzt werden:

Top 15: Kulturpolitische Leitlinien
Top 17: Gesundheits­versorgung von Men­schen ohne Papiere
Top 19: Zusammenarbeit mit Dänemark
Top 25: Elbfähre Glückstadt-Wischhafen
Top 28: Schienenverkehr in Flensburg-Weiche
Top 31: Programm „Junges Wohnen“
Top 32: Ostsee­parlamentarier­konferenz
Top 45: Tourismus
Top 59: Bericht Green-IT-Strategie
Top 61: Bericht Cyber­sicherheit
Aktuell:
Top 22, 54: Verbraucherbildung
Top 41: Marktwirtschaft (Strompreispaket)
Top 47A: Dringlichkeitsantrag zu LKW-Maut auf Landesstraßen

Folgender Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen

Top 18: Taxameter auf Helgoland

Die Tagung wurde um 13:32 Uhr geschlossen

Mittwoch, 22. November

Zu Beginn der Tagung hat der Landtag vier Dringlichkeitsanträge mit jeweils Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen: "LKW-Maut auf Landstraßen" (Drs. 20/1635 / FDP), "Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation" für 2023 und für 2024 (Drs. 20/1654, Drs. 20/1655 / beide CDU/Grüne) sowie "Förderung des Ansiedlungsvorhabens einer Batteriezellenfabrik" (Drs. 20/1656 / CDU/Grüne).
Aufrufe: "LKW-Maut" am Freitag, gegen 11:30 Uhr, "Außergewöhnliche Notsituation" und "Batteriezellenfabrik" am Donnerstag gegen 11:00 Uhr

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Professuren für Minderheiten (Hochschulgesetz)

Top 5

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Kita-Gesetz (Evaluations- / Übergangszeitraum)

Top 12

17:00 Uhr, 30MinutenMin.

Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft

Top 14

Der Sitzungstag wurde um 18:06 Uhr beendet

Donnerstag, 23. November

Landesnaturschutzgesetz (Vorkaufsrecht) (Top 9)
Aktuell: Aufruf verlegt auf den Nachmittag (geplanter Beginn:)

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Landesnaturschutzgesetz (Vorkaufsrecht)

Top 9

17:00 Uhr, 30MinutenMin.

Schießausbildung bei der Landespolizei

Top 20

Perspektivschulen / IQB Bildungstrends 2022 (Top 24, 26)
Aktuell: Aufruf verlegt auf Freitag (geplanter Beginn: 10:45 Uhr)

Lernmittelfreiheit an Schulen (Top 58)
Aktuell: Aufruf verlegt auf Freitag (geplanter Beginn: 11:15 Uhr)

Strompreispaket (Top 41)
Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Dezember-Tagung

Verbraucherbildung (Top 22, 54)
Aktuell: Von der Tagesordnung abgesetzt / Aufruf voraussichtlich in der Dezember-Tagung