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Reihenfolge der Beratung

Freitag, 12. Mai

10:30 Uhr, 40MinutenMin.

Kita-Gesetz / Fachkräftemangel

Top 7, 41

11:10 Uhr, 30MinutenMin.

Schwimmunterricht

Top 19

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

14:00 Uhr, 30MinutenMin.

Ländlicher Raum

Top 27

14:30 Uhr, 30MinutenMin.

Schulabschluss

Top 20, 21

15:00 Uhr, 30MinutenMin.

Innenstädte

Top 40

15:30 Uhr, 25MinutenMin.

Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche / Bericht der Bürgerbeauftragten

Top 44, 45

EU-Binnengrenzkontrollen

Top 26
Hinweis: Ohne Aussporache / Reden werden zu Protokoll gegeben

WiPo-Unterricht (Top 22)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt

Schulsozialarbeit (Top 29)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt

Ersatzfreiheitsstrafen (Top 30)
Hinweis: Von der Tagesordnung abgesetzt

Weitere Themen ohne Aussprache / Einzelabstimmung

- - -

Themen ohne Aussprache / Sammeldrucksache 20/990

Top 4: Dritter Medien­änderungs­staatsvertrag
Top 5: Stiftungsgesetz
Top 46: Nonnengänse
Top 47: Wahlprüfungsbeschwerde / LVerfG
Top 52: Metropolregion
Top 56: Verdeckte Datenerhebung
Top 57: Datenschutz-Bericht

Folgende Themen wurde von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 3: Abgeordnetengesetz (Zweite Lesung)
Top 6: Tilgungsplan Ukraine-/Corona-Kredit
Top 10: Länderfinanzverwaltung
Top 22: WiPo-Unterricht
Top 29: Schulsozialarbeit
Top 30: Ersatzfreiheitsstrafen
Top 43: Lehrkräfte im Vorbereitungs­dienst
Top 47B: Normenkontrollverfahren beim LVerfG zur Kommunalreform
Top 48: Geldwäscheaufsicht
Top 50: Bericht zur Nachbar­sprache Dänisch
Top 53: Partnerschaften deutsch/dänische Ober­stufen
Top 54: Bericht Übergang Kita - Schule
Top 55: Verkehrssicherheitsbericht

Die Mai-Tagung wurde um 16:16 Uhr geschlossen.
Nächste Plenartagung: 14. - 16. Juni (11. Tagung)

Mittwoch, 10. Mai

Zu Beginn der Tagung hat der Landtag einen Dringlichkeitsantrag der FDP (Drs. 20/984) zur Umrüstung von Heizungsanlagen mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen und auf die Tagesordnung gesetzt. Das Thema wird am Mittwoch-Nachmittag gegen 16:00 Uhr gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 13 und 31 aufgerufen.

11:25 Uhr, 30MinutenMin.

Nationalpark Ostseeküste / Munitionsreste

Top 38

11:55 Uhr, 30MinutenMin.

Aktions- und Handlungsplan gegen „Ewigkeits-Chemikalien“ (PFAS)

Top 15

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Stromnetze / Wärmenetze / Umrüstung von Heizungsanlagen

Top 13, 31, 43A (Dringlichkeitsantrag)

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Abwasserdichtheitsprüfungen

Top 18

17:00 Uhr, 30MinutenMin.

Gemeinschaftsaufgabe „Agrarstruktur und des Küstenschutz“

Top 49

Donnerstag, 11. Mai

10:30 Uhr, 30MinutenMin.

Betriebsrenten / Mindestlohn

Top 32, 33

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung von Juden und Sinti und Roma

Top 17

12:00 Uhr, 30MinutenMin.

Grunderwerbsteuer

Top 35

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

Musikschul-Fördergesetz

Top 16

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Schutz vor Verfassungsfeinden

Top 12

16:30 Uhr, 60MinutenMin.

Geburtshilfe / Krankenhausreform / Gesundheitskosten

Top 14, 34, 39, 42