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Landtagstagung vom
17. bis 19. Juli 2024

Reihenfolge der Beratung

Freitag, 19. Juli

11:05 Uhr, 30MinutenMin.

Verfassungsschutzbericht 2023

Top 40

11:35 Uhr, 30MinutenMin.

Kita-Gesetz (2. Lesung)

Top 9

Wirtschaftsbericht (Top 41)
Hinweis: Aufruf ohne Aussprache

Persönliche Erklärung von Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) anlässlich ihrer beabsichtigen Amtsniederlegung

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

Top 9: Kita-Gesetz (1. Lesung)
Top 12: Mitglieder Ausschuss der Region (Wahl)
Top 18: stellv. Regierungsmitglied AdR (Antrag)

Gesamtabstimmung zu Tagesordnungspunkten ohne Aussprache (gemäß Sammeldrucksache 20/2361)

Top 2: Medienstaatsvertrag (2. Lesung)
Top 3: Besoldungsgesetz (2. Lesung)
Top 5: Schulgesetz (2. Lesung)
Top 6: Vergabegesetz (1. Lesung)
Top 7: Verkündigung Gesetze / Verfassung (1. Lesung)
Top 8: Verkündigung Gesetze / Gesetz (1. Lesung)
Top 15: Mittagessen Kita und Schulen (Berichtsantrag)
Top 21: Kleingartenwesen (Berichtsantrag)
Top 30: Drug-Checking (Ausschuss­empfehlung)
Top 32: Digitaler Euro (Ausschuss­empfehlung)
Top 33: Prügung Subventionen (Ausschuss­empfehlung)
Top 34: Gemeinschaftsaufgabe Agrar / Küste (Ausschuss­empfehlung)
Top 36: Arzneimittel-Versorgung (Ausschuss­empfehlung)
Top 37: Behindetrte Menschen, Teilhabe am Arbeitsleben (Ausschuss­empfehlung)
Top 42: Tätigkeitsbericht Beauftragte Kinder- und Jugendhilfe

Folgende Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt:

Top 23: Versorgung im UKSH (Anttrag)

Die Tagung wurde um 13:40 uhr geschlossen

Mittwoch, 17. Juli

11:00 Uhr, 30MinutenMin.

Staatliche Anerkennung akademischer Sozialberufe

Top 4

Kita-Gesetz / Finanzierung freier Träger (Erste Lesung) (Top 9)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Wahl der Vertretung im Ausschuss der Regionen (Top 12)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Benennung eines stellv. Regierungsmitglieds im Ausschuss der Regionen (Top 18)
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Coaching-Fachkräfte

Top 14, 39

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

16:00 Uhr, 30MinutenMin.

Deutsch-dänische grenzüberschreitende Berufsausbildung

Top 19

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Schonvermögen bei Pflegewohngeld

Top 22

Versorgung im Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (Top 23)
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt

Donnerstag, 18. Juli

11:30 Uhr, 30MinutenMin.

Beratungsstellen Frau & Beruf

Top 28

Musikschulen (Top 29)
Hinweis: Aufruf verlegt auf den Nachmittag (ca. 15:30 Uhr)

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:30 Uhr, 30MinutenMin.

Musikschulen

Top 29

16:30 Uhr, 30MinutenMin.

Recycling- und nachhaltige Baustoffe

Top 35

17:00 Uhr, 30MinutenMin.

Post-Covid und ME/CFS-Erkrankungen

Top 38

Verfassungsschutzbericht 2023 (Top 40)
Hinweis: Aufruf verlegt auf den Freitag (ca. 11 Uhr)