Navigation und Service des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Springe direkt zu:

Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Reihenfolge der Beratung

Donnerstag, 30. Juni

10:00 Uhr,10 Minuten

Zu Beginn des Sitzungstages werden sechs Abgeordnete verpflichtet. Sie rücken für ausgeschiedene Parlamentarier nach, die Posten in der Landesregierung übernommen haben.

11:10 Uhr,30 Minuten

Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Top 5

11:40 Uhr,30 Minuten

Gesetzentwurf zur Umsetzung des Grundsteuermodells

Top 9

12:10 Uhr,5 Minuten

Parlamentarisches Kontrollgremiums: Einsetzung und Mitgliederwahl

Top 15, Top 10
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Nachtragshaushalt (Zweite Lesung)

Top 19A
Hinweis: Eine Aussprache ist nicht vorgesehen

Sitzungsunterbrechung (Mittagspause)

15:30 Uhr,30 Minuten

Jugend-Check für Gesetze und Verordnungen

Top 12

16:00 Uhr,30 Minuten

Einführung einer Übergewinnsteuer

Top 11

16:30 Uhr,30 Minuten

Bekämpfung Kinderpornographie

Top 14

17:00 Uhr

Zweite Lesungen (ohne Aussprache)

Gesetz zur Erstellung von Mietspiegeln (Top 4)
Abgeordnetengesetz (Top 7)
Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Top 8)

Weitere Themen ohne Aussprache / Einzelabstimmung

Top 17A: Bestellung der Mitglieder der G 10-Kommission
Top 17B: Einsetzung des Gremiums nach Art. 13 Abs. 6 GG i.V.m. dem Landesanpassungsgesetz Top 17C: Einsetzung des Gremiums nach § 8a Abs. 3 Landesministergesetz

Themen ohne Aussprache / Sammeldrucksache 20/42

Gesamt­abstimmung über folgende Tages­ordnungs­punkte:
Top 18: Versorgungsbericht 2021
Top 19: Bericht zur verdeckten Datenerhebung

Folgende Themen sollen von der Tagesordnung abgesetzt werden:

Top 16: Bundeswehr in Schleswig-Holstein
Top 17: Pflichtdienste

Die Landtagstagung wurde um 17:15 Uhr geschlossen.
Nächste Landtagstagung: 31. August bis 2. September

Mittwoch, 29. Juni

10:30 Uhr

Erste Lesungen (ohne Aussprache)

Gesetzentwurf zur Erstellung von Mietspiegeln (Top 4)
Entwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (Top 7)
Gesetzentwurf zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Top 8)

Sitzungsunterbrechung

Freitag, 1. Juli

- Sitzungsfrei -