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Landtags-INFOthek: Umdruckregister 16. Wahlperiode

Home >Landtags-INFOthek >Umdruckregister 16.WP > Umdrucke 4655 bis 4600
Umdr. Nr. Datum Urheber / Titel

Vorgang

4655
23.10.2009
Verfahren für ein Strukturkonzept für die Universität Flensburg
Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
4654
27.09.2009
nicht öffentlich
1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, HSH Nordbank; hier: Verbleib der überlassenen Unterlagen
Staatskanzlei
Vorgang
4653
21.09.2009
Änderung des Art. 6a LVerf: Schutz von Kindern und Jugendlichen (Gutachten)
Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Vorgang
4652
24.09.2009
Inselferienregelung für die nordfriesischen Inseln und Halligen
Minister/in für Bildung und Frauen
Vorgang
4651
22.09.2009
nicht öffentlich
1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, HSH Nordbank; hier: Verbleib der überlassenen Unterlagen
HSH Nordbank AG
Vorgang
4650
17.09.2009
nicht öffentlich
1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, HSH Nordbank; hier: Ersuchen um Akteneinsicht durch Betroffene und deren Rechtsbeistände
Landtagspräsident/in
Vorgang
4649
10.09.2009
Auswirkungen der Honorarreform 2009 in Schleswig-Holstein
KVSH, Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein
Vorgang
4648
11.09.2009
Aufbau eines Kompetenzzentrums Biomasse in Schleswig-Holstein (Phase 2)
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
4647
10.09.2009
Verordnung über die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schutzimpfungen gegen die neue Influenza (H1N1) (Influenzaschutzimpfung-GKV-Leistungspflichtverordnung)
Minister/in für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren
Vorgang
4646
10.09.2009
Einkommenssituation niedergelassener Ärztinnen und Ärzte in Schleswig-Holstein - Auswirkungen der Honorarreform - Quartalsabrechnung 2009
vdek, Verband der Ersatzkassen e.V.
Vorgang
4645
09.09.2009
nicht öffentlich
Ergänzung zum Abschlussbericht über die Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das ÖPP-Projekt "Erneuerung und Erhaltung der L 192"
Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
4644
09.09.2009
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Umdruck 16/4643: "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109Abs. 3, S. 1, 5 GG"
FDP
Vorgang
4643
09.09.2009
Änderungsantrag zum Antrag "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109Abs. 3, S. 1, 5 GG"
SPD
Vorgang
4642
09.09.2009
Änderungsantrag zum Antrag "Haushalt konsolidieren - Neuverschuldung auf Null reduzieren"
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4641
09.09.2009
Interfraktioneller Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Vorgang
4640
08.09.2009
Stellungnahme zum Antrag "Resettlement - Für eine neue Flüchtlingspolitik"
Beauftragte/r für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen
Vorgang
4639
08.09.2009
nicht öffentlich
Akteneinsicht durch Rechtsbeistände von Betroffenen
Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Vorgang
4638
09.09.2009
Schreiben zum Antrag "Verantwortungsvolle öffentliche Beschaffung"
Innenminister/in
Vorgang
4637
08.09.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
Innenminister/in
Vorgang
4636
08.09.2009
Sachstandsbericht des Sozialministeriums über die Schweinegrippe; hier: Beschluss der 82. Gesundheitsministerkonferenz zum TOP "Pandemieimpfstoff"
Minister/in für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren; GMK-Geschäftsstelle, Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit
Vorgang
4635
08.09.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf über den Schutz vor genetischen Diskriminierungen in öffentlichen Dienstverhältnissen
Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags
Vorgang
4634
08.09.2009
Stellungnahme zum Abschlussbericht über die Abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das ÖPP-Projekt "Erneuerung und Erhaltung der L 192"
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
4633
07.09.2009
hier: Umdruck 16/4633 (neu) nicht öffentlich
Ergänzende Unterlage zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das ÖPP-Projekt "Erneuerung und Erhaltung der L 192"
Minister/in für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr
Vorgang
4632
07.09.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf über den Schutz vor genetischen Diskriminierungen in öffentlichen Dienstverhältnissen
Innenminister/in
Vorgang
4631
03.09.2009
nicht öffentlich
Akteneinsichtnahme
Finanzausschuss
Vorgang
4630
01.09.2009
Stellungnahme zum Antrag "Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtungen"
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
4629
03.09.2009
Änderungsantrag zum Antrag "Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtungen"
SPD
Vorgang
4628
07.09.2009
Antrag zur monetären Gesamtvergütung der Vorstandsmitglieder und anderer Mitarbeiter der HSH Nordbank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4627
02.09.2009
Stellungnahme zum Antrag "Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtungen"
SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag
Vorgang
4626
01.09.2009
Änderungsantrag zum Antrag "Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtungen"
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4625
14.08.2009
nicht öffentlich
SMS-Mitteilungen
CDU
Vorgang
4624
02.09.2009
Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein, Finanzausstattung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD)
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz
Vorgang
4623
25.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften
Vorgang
4622
01.09.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und zu den Anträgen "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109 Abs. 3, S. 1, 5 GG" und "Haushalt konsolidieren - Neuverschuldung auf Null reduzieren" sowie "Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
4621
30.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
VHBL SH e.V., Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte in Schleswig-Holstein e.V.
Vorgang
4620
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
FW-SH, Landesverband Freie Wähler Schleswig-Holstein e.V.
Vorgang
4619
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
Städteverband Schleswig-Holstein
Vorgang
4618
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und zu den Anträgen "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109 Abs. 3, S. 1, 5 GG" und "Haushalt konsolidieren - Neuverschuldung auf Null reduzieren" sowie "Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
BdSt, Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V.
Vorgang
4617
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und zu den Anträgen "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109 Abs. 3, S. 1, 5 GG" und "Haushalt konsolidieren - Neuverschuldung auf Null reduzieren" sowie "Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
IMK, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans Böckler Stiftung
Vorgang
4616
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
dbb, Deutscher Beamtenbund und Tarifunion, Landesbund Schleswig-Holstein
Vorgang
4615
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und zu den Anträgen "Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verankerung der Schuldenregelung in Art. 109 Abs. 3, S. 1, 5 GG" und "Haushalt konsolidieren - Neuverschuldung auf Null reduzieren" sowie "Einbau einer Schuldenbremse in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"
dbb, Deutscher Beamtenbund und Tarifunion, Landesbund Schleswig-Holstein
Vorgang
4614
31.08.2009
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung der Wahl der Landrätinnen und Landräte und zur Einführung eines Verwaltungsausschusses
Mehr Demokratie e.V., Landesverband Schleswig-Holstein
Vorgang
4613
13.08.2009
Stellungnahme zum Antrag "Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim Landtag ansiedeln"
DVPB, Deutsche Vereinigung für politische Bildung e.V.
Vorgang
4612
25.08.2009
Antrag auf Beratung zum Tagungsordnungspunkt "Inselferienregelung"
SSW
Vorgang
4611
26.08.2009
Antrag auf Beratung des Punktes "Stand der Verhandlungen über ein neues Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg"
FDP
Vorgang
4610
28.08.2009
Stellungnahme zum Antrag "Sozialstaffelregelung für Kindertageseinrichtungen"
DRK, Deutsches Rotes Kreuz, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.
Vorgang
4609
20.08.2009
Stellungnahme zum Antrag "Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim Landtag ansiedeln"
CAU, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Institut für Sozialwissenschaften
Vorgang
4608
27.08.2009
nicht öffentlich
1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, HSH Nordbank; hier: Aktenübersendung
HSH Nordbank AG
Vorgang
4607
30.07.2009
Antrag auf Beratung der Punkte "Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung Erneuerbarer Wärmeenergie in Schleswig-Holstein" und "Beitritt Schleswig-Holsteins zum europäischen Netzwerk" Gentechnikfreie Regionen""
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4606
20.08.2009
Antrag "Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim Landtag ansiedeln"
Landeszentrale für politische Bildung Schleswig-Holstein
Vorgang
4605
14.08.2009
Antrag auf Vorlage der Verträge zwischen der HSH Nordbank und den derzeitigen Vorstandsmitgliedern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4604
10.08.2009
Antrag auf Anberaumung einer Sitzung des Unterausschusses für Unternehmensbeteiligungen am 03.09.2009
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4603
22.07.2009
Anhörung zum Thema HHS Nordbank; hier: schriftliche Konkretisierung durch Dr. Marnette
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorgang
4602
13.08.2009
Situation der Sparkassen
Sparkassen- und Giroverband für Schleswig-Holstein
Vorgang
4601
10.08.2009
Verwaltung von Softwarelizenzen
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
4600
06.08.2009
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, Einzelplan 01 Kapitel 0102
Landesrechnungshof Schleswig-Holstein
Vorgang
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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 21.05.2007
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