Umdrucke - LTSH

S c h l e s w i g - H o l s t e i n i s c h e r L a n d t a g

Landtags-INFOthek: Umdruckregister 18. Wahlperiode

Umdr. Nr.

Datum

Urheber / Titel

Vorgang

25.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Einholung Sachverständigengutachten

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

25.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

CDU

25.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

24.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof"; hier: Einsicht in Verfahrensakten durch Dritte

26.02.2016

nicht öffentlich

Voten zu den Bemerkungen 2013 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2011; hier: Drs. 18/1355(neu), Tz. 6. Abs. 4 Unterrichtung über die Inanspruchnahme des Betreibsmittelkredites durch das UKSH

Finanzminister/in

25.02.2016

Änderungsantrag zu: "Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

24.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Landesseniorenrat Schleswig-Holstein e.V.

24.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

BDK, Bund Deutscher Kriminalbeamter, LV Schleswig-Holstein

23.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Hochschule für Wirtschaft und Recht

24.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

HUMANISTISCHE UNION e.V.

23.02.2016

nicht öffentlich

HSH Nordbank AG - Aktueller Stand der Gewährträgerhaftung sowie zukünftiger Ablauf

Finanzminister/in

24.02.2016

Prüfungsantrag an den Wissenschaftlichen Dienst zum "Gesetz zur Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein"

SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

24.02.2016

Terminplan für die Beratungen der Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2014 in der Arbeitsgruppe "Haushaltsprüfung"

Finanzausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

19.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft

UVNord, Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e.V.

23.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteinischer Anwalt- und Notarverband e.V.

23.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

VICTIM.VETO STIFTUNG

19.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Kreis Segeberg, Der Landrat

23.02.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf "Vermiedene Netzentgelte streichen und Referenzertragsmodell beibehalten"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; SSW

22.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

Bürgerbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragte für die Landespolizei

18.02.2016

Bericht über die Auftragsvergabe zur Erstellung eines Aktionsplanes gegen Homophobie

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

22.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

GdP, Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Schleswig-Holstein

19.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

DPolG, Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB, Landesverband Schleswig-Holstein

22.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein (Bürgerbeauftragten-Gesetz - BüG) sowie zum Antrag Polizei braucht Vertrauen statt Misstrauen - Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein

WEISSER RING Schleswig-Holstein

19.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Beweisantrag

FDP

19.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Entsprechende Anwendung von § 257 Abs. 2 StPO im Untersuchungsausschussverfahren

19.02.2016

Berichtsantrag zu den Ergebnissen der Bodewig-II-Kommission

SPD

18.02.2016

Berichtsantrag zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes

CDU

19.02.2016

Berichtsantrag zu den Planungen der dänischen Polizei, ein Kennzeichen-Scanning an Grenzübergängen durchzuführen

FDP

19.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

Stadt Flensburg - Büro für Grundsatzangelegenheiten

21.12.2015

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

SoVD, Sozialverband Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

12.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Begleitschreiben Aktenüberstellung

19.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Netzwerk der Dorfschulen Schleswig-Holstein e.V.

18.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Landesbeauftragte/r für Menschen mit Behinderung

18.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung; Gesetzentwurf zur Absenkung von Standards im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

16.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Ersuchen um Aktenvorlage

10.02.2016

Erbetene Stellungnahme zu "Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerlastverkehre"

Minister/in für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie

08.03.2016

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2016 zwischen dem MJKE und der dänischen Zentralbibliothek / Dansk Centralbibliotek for Sydslesvig e.V.; hier: Wirtschaftspläne der Dänischen Zentralbibliothek

Finanzminister/in; Minister/in für Justiz, Kultur und Europa

10.03.2016

Haushaltsgesetz 2015; hier: Umwandlung von 2 Leitstellen in Planstellen

Staatskanzlei

04.03.2016

Aktuelle Informationen zur Steuerverwaltung des Landes Schleswig-Holstein

Finanzminister/in

01.03.2016

Jahresbericht über den Haushaltsvollzug, Stand: 31. Dezember 2015

Finanzminister/in

19.02.2016

Schriftliche Stellungnahme zum Thema "Steuerhinterziehung durch Kassenmanipulationen"

Finanzminister/in

18.02.2016

Berichtsantrag zur Meldung der "Kieler Nachrichten" vom 18. Februar 2016 über einen Stellenaufbau im Landesdienst

FDP

16.02.2016

Stellungnahme zu Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen - Medienpädagogische Lern- und Lehrkonzepte für alle Schulen einfordern!

OKSH, Offener Kanal Schleswig-Holstein

15.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Ersuchen um Aktenvorlage

17.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Mehr Demokratie

27.01.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

ECMI, European Centre for Minority Issues

09.02.2016

Gutachten zu "Erhöhte Steuer für "gefährliche Hunde""

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

15.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

UHH - Rechtswissenschaftliche Fakultät

16.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

16.02.2016

Antrag auf unmittelbare Verlängerung der Kormoranverordnung vom 28. März 2011

Verband der Binnenfischer & Teichwirte Schleswig-Holstein

16.02.2016

Berichtsantrag über die Auswirkungen zur Kündigung der Gestellungsverträge der DRK-Schwesternschaften durch das UKSH zum 31.12.2015

CDU

16.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes -VetbKostG

Verband Schleswig-Holsteiner & Hamburger Fleischrinderzüchter e.V.

12.02.2016

Absage einer Stellungnahme zu "Kindertagesstätten und Tagespflege" und Länderbericht 2015

Bertelsmann Stiftung

15.02.2016

Absage einer Stellungnahme bezüglich der "Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) zügig umsetzen"

KVSH, Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein

16.02.2016

Anwendung des § 63 Aufenthaltsgesetz

Bundesministerium des Innern

15.05.2014

nicht öffentlich

Vertrag zwischen dem Petze Institut für Gewaltprävention gGmbH und dem LSVD Schleswig-Holstein e.V. über die Erstellung eines "Präventionskonzepts Bildung" für den Aktionsplan gegen Homophobie Schleswig-Holstein

LSVD, Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein e.V.

09.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Aktenvorlage

15.02.2016

Endbericht der Internationalen Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative ("Imboden-Gutachten") (68 S.)

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

22.01.2016

Stellungnahme zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten

DVA, Direktorenverbindungsausschuss der Gymnasien und Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe

15.02.2016

Anzuhörendenliste zum Gesetzentwurf zur Änderung des Veterinärbeleihungs- und Kostengesetzes

Umwelt- und Agrarausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

12.02.2016

Deutsch als Zweitsprache (DaZ)-Zahlen; Stand: 09.02.16

Minister/in für Schule und Berufsbildung

04.02.2016

nicht öffentlich

EBITDA-Entwicklung der Einzelgesellschaft und des Konzerns Universitätsklinikum Schleswig-Holstein 2015 - 2018 - Vertraulicher Bericht des Vorstandes -

UKSH, Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

15.02.2016

Liste der Anzuhörenden zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts in Schleswig-Holstein

Innen- und Rechtsausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

11.02.2016

Anzuhörendenliste "Kindertagesstätten und Tagespflege" und "Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet"

Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

04.02.2016

Änderungsentwurf zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

Staatskanzlei

27.11.2016

Gutachten von Herrn Dr. Schrapper zum Thema Heimaufsicht

Universität Koblenz-Landau

10.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenz- und "Gefahrengebieten"

Hirsch, Dr. Dr. h.c. Burkhard, Rechtsanwalt

11.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines IT-Gesetzes für die Justiz des Landes Schleswig-Holstein (IT-Justizgesetz - ITJG)

Schleswig-Holsteinischer Richterverband

09.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts (LBModG)

Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände

09.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Städteverband Schleswig-Holstein

11.02.2016

Schreiben zur Veröffentlichung des Gutachten von Herrn Dr. Schrapper zum Thema Heimaufsicht

Minister/in für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung

10.02.2016

Aktionsplan "Echte Vielfalt" - Titel 1012 - 547 02 (MG 03)

Finanzminister/in

03.02.2016

Konsolidierungshilfen nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG); hier: Vorlage des Berichtes über die Finanzentwicklung der Konsolidierungskommunen gem. § 11 Abs. 8 FAG (394 S.)

Finanzminister/in

13.01.2016

Bemerkungen 2006 des LRH/Tz. 25. "Verwaltung von Softwarelizenzen" - Aktueller Sachstand des Zentralen IT-Managements SH (kurz: ZIT SH)

Ministerpräsident/in

02.02.2016

Bemerkungen 2015 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein hier: Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 12.11.2015, Teilziffer 18 "Stadtwald Lübeck"

Minister/in für Inneres und Bundesangelegenheiten

10.02.2016

Information über die im Jahr 2015 durchgeführten Änderungen im Stellenplan und der Stellenübersicht im Einzelplan 03

Staatskanzlei

10.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

SGK, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

11.02.2016

Fragekatalog Kindertagesstätten und Tagespflege/Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet

Sozialausschuss; Ausschussdienst und Stenografischer Dienst

10.02.2016

Gemeinsame Eckpunkte Hamburgs und Schleswig-Holsteins zum Erstellen eines Sedimentmanagements

Minister/in für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

09.02.2016

Schreiben zum Gutachten von Herrn Dr. Schrapper zum Thema Heimaufsicht

Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

10.02.2016

Stellungnahme zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten

Landeselternbeirat für Grundschulen und Förderzentren in Schleswig-Holstein

10.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

SGK, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

10.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines IT-Gesetzes für die Justiz des Landes Schleswig-Holstein (IT-Justizgesetz - ITJG)

nrv, Neue Richtervereinigung

09.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

SHGT, Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag

10.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Aktion Wahlreform

09.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten

LSV BS, Landesschülervertretung der berufsbildenden Schulen in Schleswig-Holstein

09.02.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Verband der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter Schleswig-Holstein e.V.

09.02.2016

Berichtsantrag über die Kündigung der bestehenden Verträge mit der Firma Secura Protect Nord GmbH über Sicherheitsdienstleistungen in Flüchtlingsunterkünften

CDU

10.02.2016

Berichtsantrag zur Kündigung der bestehenden Verträge mit der Firma Secura Protect Nord GmbH

FDP

28.01.2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Stärkung der autochthonen Minderheiten

Kreis Schleswig-Flensburg, Der Landrat

02.02.2016

Europarechtliche Bedenken gegen die Unionsrechtskonformität des § 4 Abs. 3 TGG

Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages

09.02.2016

Berichtsantrag zur Spontandemonstration gegen die Räumung der Luftschlossfabrik

PIRATEN

11.02.2016

hier: Umdruck 18/5607 (neu)

Änderungsantrag zu "Stärker über Risiken und Folgen des "Schnüffelns" aufklären"

CDU; SPD; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP; PIRATEN; SSW

31.01.2016

Erhebung zur Lernmittelfreiheit

Minister/in für Schule und Berufsbildung

08.02.2016

Vorstudie "Einheitliche Schulverwaltungssoftware - Chancen, Risiken und Kosten einer landeseinheitlichen Schulverwaltungssoftware in Schleswig-Holstein (141 S.)

Minister/in für Schule und Berufsbildung

08.02.2016

Umgang mit dem Gesetzentwurf über den Vollzug der Freiheitsstrafe in Schleswig-Holstein und zur Schaffung eines Justizvollzugsdatenschutzgesetzes

CDU

08.02.2016

Stellungnahme zu "Landesvermögen schützen - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verhindern"

UVNord, Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e.V.

05.02.2016

nicht öffentlich

1. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Friesenhof", hier: Rechtliche Rahmenbedingungen der Vernehmung minderjähriger Auskunftspersonen

05.02.2016

Antrag auf Veröffentlichung des sog. "Schrapper-Gutachtens" (Umdruck 18/5536) mit Schwärzungen

FDP

05.02.2016

Stellungnahme der Volksinitiative für die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung

Vertrauenspersonen der Volksinitiative

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Quelle: Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH); Stand: 27.10.2009
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Informations- und Dokumentationseinrichtungen des Schleswig-Holsteinischen Landtags

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