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Wie leben die Gefangenen in der JVA Lübeck und wie sind die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter? Der Petitionsausschuss hat sich vor Ort ein Bild gemacht und zu einer Sprechstunde hinter Gittern eingeladen.
Durchgelegene Matratzen, teure Telefongebühren oder ein mangelndes Sportangebot – es gibt viele Anliegen, die die Häftlinge in der JVA Lübeck beschäftigen. Bei einem Besuch in der Haftanstalt hat sich der Petitionsausschuss am Montag mit Gefangenen ausgetauscht. Acht Insassen nutzten das Angebot und ließen sich von den Abgeordneten beraten oder kamen mit bereits fertig ausgearbeiteten Petitionen in die Sprechstunde. Ein Häftling klagte etwa über hohe Kosten für Telefonate „nach draußen“. „Das ist Abzocke. Selbst wenn nur die Mailbox rangeht, zahle ich 30 Cent“, berichtete er. Für Gefangene, die im Monat etwa 100 Euro Taschengeld zur Verfügung hätten, sei das eine Menge Geld.
Auch für die Mitarbeiter des Gefängnisses hatten die Ausschussmitglieder ein offenes Ohr. Hauptthema: Personalmangel. Der Job in der zweitgrößten Haftanstalt Schleswig-Holsteins, in der rund 230 Vollzugsbedienstete für bis zu 500 Häftlinge zuständig sind, schrecke offenbar viele potenzielle Bewerber ab und sei zudem schlecht bezahlt, so der Tenor. Zudem nehme die Zahl der Inhaftierten mit psychischen Erkrankungen stark zu. „Für diese Menschen ist das Gefängnis nicht der richtige Ort“, so Personalratsmitglied Thomas Volkmann – auch deshalb, weil JVA-Mitarbeiter in dem Bereich nicht ausgebildet seien.
Abgesehen von Sorgen und Nöten gab es aber auch Positives zu berichten: So stellte die Anstaltsleiterin Silke Nagel ein neues Organisationskonzept vor, mit dem es gelungen sei, die Unterbringung der Gefangenen nach Tätergruppen neu zu strukturieren und dadurch Arbeitsabläufe zu vereinfachen.
Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Doris von Sayn-Wittgenstein (AfD), bedankte sich nach Gesprächen mit der Anstaltsleitung, dem Personalrat und der Interessenvertretung der Gefangenen sowie einem Rundgang durch die Einrichtung für die Einblicke in die tägliche Arbeit. „Angesichts der schwierigen personellen Situation, die immer wieder angesprochen wurde“, sei das Engagement beeindruckend, so die Ausschussvorsitzende.
Den Petitionsausschuss erreichen regelmäßig Anliegen sowohl von Insassen als auch von Mitarbeitern der Strafvollzugsanstalten. Alle Eingaben werden vertraulich behandelt. Angesichts der zahlreichen Petitionen hat der Ausschuss im April beschlossen, sich mit den Bedingungen für Gefangene und JVA-Mitarbeiter in Schleswig-Holstein zu beschäftigen und sich in der laufenden Legislaturperiode in den landesweit fünf Justizvollzugsanstalten ein Bild vor Ort zu machen. Insbesondere geht es darum, wie das Landesstrafvollzugsgesetz umgesetzt wird und wie es um die Arbeitssituation der Bediensteten sowie die personelle und bauliche Ausstattung bestellt ist. In der aktuellen Wahlperiode sind bereits rund 25 Petitionen von Häftlingen aus den Gefängnissen im Land eingegangen.
