Die Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberg sorgt im Landtag für Streit. Angesichts sich abzeichnender Kostensteigerungen um rund 15 Millionen Euro fordern CDU, Grüne, FDP und SSW die Landesregierung auf, die Wirtschaftlichkeit des Projektes zu überprüfen. Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) kündigt in der Debatte bereits an, den weiteren Ausbau der sogenannten Strandbahn von belastbaren Kalkulationen abhängig zu machen. „Prognosen und Erwartungen müssen gegengecheckt werden“, sagte Buchholz vor der Verabschiedung des Antrags der Jamaika-Fraktionen.
Ausgangspunkt der Debatte war ein SPD-Vorstoß, der eine Realisierung des Projektes einforderte – ungeachtet der Kosten. Kai Vogel (SPD) warf der Koalition vor, „sich in die Büsche zu schlagen“ und damit das Projekt in Frage zu stellen. Investitionen in den Nahverkehr kosten immer Geld, sie kämen aber auch den Klimaschutz zugute, sagte Vogel. Zuspruch ohne Wenn und Aber zum SPD-Vorstoß, kam allein von der AfD. Deren Abgeordneter Volker Schnurrbusch nannte die Bahnverbindung eine „wichtige Lebensader für die Region“.
Buchholz will nachrechnen
Wenn es um Landesgeld sei er „verpflichtet nachzurechnen“, hielt Minister Buchholz dagegen. Es müsse geklärt werden, ob noch weitere Kosten auf das Land zukämen. Dabei halte er es durchaus für möglich, dass bei der Überprüfung herauskäme, dass der Nutzen des Projektes die Kosten nach wie vor überwiege. Andernfalls könne er sich auch vorstellen auf Haltepunkte oder auf Kreuzungsbahnhöfe zu verzichten, um die Strecke realisieren. Hintergrund der Kostensteigerung sind seinen Angaben zufolge der sumpfige Untergrund der Bahntrasse sowie eine Preissteigerung im Tiefbau um rund sieben Millionen Euro. Mit letzterem habe man „rechnen müssen“, so Buchholz.
Trotz des gemeinsamen Antrages setzten die Koalitionäre in der Debatte unterschiedliche Akzente: Während Union und FDP sich gegen einen „Blankoscheck“ für den Ausbau der Strecke aussprachen, legte Andreas Tietze (Grüne) mit Blick den Klimawandel ein Bekenntnis zu dem Projekt ab. Mit Blick auf 12.500 Pkw, die derzeit täglich auf der Straße die Strecke befahren würden, gelte es, nach einer Lösung zu suchen, so Tietze.
Weitere Hauptredner:
Lukas Kilian (CDU), Kay Richert (FDP), Flemming Meyer (SSW)