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Die vom Land bereitgestellten Mittel aus seinem Investitionsprogramm „Impuls“ sind im vergangenen Jahr zu rund 70 Prozent „verbaut“ worden. Das Programm habe in 2018 dennoch „richtig Fahrt aufgenommen“.
Der Landtag hat den vorliegenden Regierungsbericht ohne Aussprache an den Finanzausschuss weitergeleitet. Dort soll er abschließend beraten werden.
Informationen zu dem Thema finden Sie in den Rubriken Hintergrund und Dokumente.
Mit dem Infrastruktur-Modernisierungs-Programm für Schleswig-Holstein, kurz IMPULS 2030, hatte die Landesregierung 2015 ein Maßnahmenpaket in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Innerhalb von drei Jahren wurden weitere Bedarfe ermittelt und das Volumen auf rund 3,14 Milliarden Euro angepasst. Mit IMPULS 2030 soll der beschriebene Investitionsstau gezielt abgebaut werden und es sollen neu geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur des Landes umgesetzt werden. Laut dem dritten Infrastrukturbericht der Landesregierung hat das Investitionsprogramm im letzten Jahr „richtig Fahrt aufgenommen“.
Dennoch konnte IMPULS im vergangenen Jahr auf Grund von Verzögerungen in Planung und Bau, Problemen bei Ausschreibungen und dem Fehlen wirtschaftlicher Angebote nicht vollends ausgeschöpft werden. Von 308 Millionen Euro, die für 2018 vorgesehen waren, seien laut Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) 220 Millionen Euro abgeflossen. Das entspricht einer Quote von 70 Prozent. Die Landesregierung hat unter der Berücksichtigung aktueller Bedarfe den Infrastrukturbericht fortgeschrieben und Änderungen für 2019 und darüber hinaus vorgenommen.
Für Finanzministerin Heinold stellen die Haushaltsjahre 2019 und 2020 „finanzpolitische Schlüsseljahre“ dar. Darum solle intensiv in Infrastruktur und Digitalisierung investiert werden. Der nächste Infrastrukturbericht soll dem Landtag im Sommer 2020 über den „Impuls“-Verlauf des Jahres 2019 vorgelegt werden.
(Stand: 1. März 2019)
Vorherige Debatten/Meldungen zum Thema:
September 2017 (IMPULS)
Dezember 2017 (IMPULS / ohne Aussprache)
Juli 2017 (Infrastrukturplanung / ohne Aussprache)
März 2018 (Infrastrukturplanung / ohne Aussprache)
Meldung bei Antragstellung:
Oktober 2017 (ohne Aussprache)
