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14. Januar 2021 – Sozialausschuss

Garg kündigt erleichterte Impfterminvergabe für Ältere an

Senioren sind die ersten, die den neuen Corona-Impfstoff erhalten sollen. Doch viele scheitern bereits am Anmeldesystem. Dafür gibt es viel Kritik. Im Sozialausschuss hat Gesundheitsminister Garg nun ein neues Verfahren vorgestellt.

Garg Heiner FDP Gesundheitsminister Plenartagung Juni 2020
Gesundheitsminister Garg hat im Sozialausschuss heute ein neues Anmeldeverfahren für Ältere bei der Impfterminvergabe vorgestellt. (Archiv-Bild) Foto: Michael August

Ab dem 28. Januar sollen alle der rund 220.000 über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner per Post zu einem Impftermin eingeladen werden. Mit dem Schreiben erhalten die Senioren einen persönlichen Zugangscode und eine Telefonnummer, unter der sie sich künftig registrieren können. Das hat Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) heute in der Sitzung des Sozialausschusses bekanntgegeben. Mit der Ergänzung zum bestehenden Anmeldesystem müssten sich die hochbetagten Menschen „dem bisherigen Stress nicht länger unterwerfen“ und könnten ohne Zeitdruck einen Termin vereinbaren. Er könne „den Frust und die Enttäuschung“ der vergangenen Wochen verstehen, gestand der Minister ein.

Die in dem Anschreiben vermerkte Telefonnummer soll ab dem 1. Februar montags bis freitags jeweils zwischen 8 und 18 Uhr zur Verfügung stehen. Erster buchbarer Termin soll der 8. Februar sein. Im Unterschied zu bisher werden Terminbuchungen für über 80-Jährige dabei nicht nur für die Folgewoche, sondern für einen längeren Zeitraum möglich sein. „Der Termin kann auch erst im Mai sein“, gab Garg zu bedenken. Sobald aber mehr Impfstoff verfügbar sei, „kann auch ein neuer, früherer Termin vereinbart werden“.

Mangelnder Impfstoff bleibt ein Problem

Er bezeichnete die neue Möglichkeit der Terminvergabe als „extrem aufwendiges Zusatzverfahren“ und wies darauf hin, dass damit nicht das große Problem des mangelnden Impfstoffes behoben werden könne. Es werde daher weiter zu Wartezeiten kommen.

Bei den Abgeordneten im Sozialausschuss sorgte Minister Garg mit seiner Ankündigung fraktionsübergreifend für große Begeisterung. „Das Verfahren ist genau das Richtige – eine gute Nachricht für alle“, sagte etwa Katja Rathje-Hoffmann (CDU). Dennys Bornhöft (FDP) bezeichnete das neue Anmeldeverfahren als „wirklich, wirklich gut“ und Marret Bohn (Grüne) sprach von einer „großartigen Verbesserung des Angebots“. Und auch aus der Opposition kamen lobende Worte für den Gesundheitsminister. Sie sei „schwer begeistert“, sagte die SPD-Abgeordnete Birte Pauls, dass sich Senioren nicht länger „diesem Stresstest ausliefern“ müssten. Die Sozialdemokraten hatten im Landtag eine Umstellung auf ein Einladungssystem verlangt. Es sei sehr gut, dass sich das Ministerium bewegt habe, sagte Pauls.

Bestehendes Anmeldeverfahren steht weiter zur Verfügung

Für alle anderen Gruppen, die mit höchster Priorität eine Corona-Impfung bekommen sollen, soll weiterhin das bestehende Internet-Portal und die Anmeldung per Telefon unter 116 117 und 0800 455 6550 zur Verfügung stehen. Dort werden Impfberechtigte, die nicht zur Gruppe der über 80-Jährigen gehören, weiterhin wöchentlich Termine buchen können. Hierfür werde ebenfalls ein festes Kontingent an Impfdosen bereitgehalten. Auch telefonisch werde es dieser Gruppe möglich sein, Termine zu buchen. Für die Gruppe der über 80-Jährigen gelte nun das beschriebene vereinfachte Buchungsverfahren.

In den vergangenen drei Wochen waren jeweils dienstags binnen kürzester Zeit alle Termine für die erste priorisierte Gruppe (80 Jahre oder älter sowie medizinisches und Pflegepersonal) ausgebucht – insgesamt rund 45.000.