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8. Juni 2021 - Landtagspräsidentenkonferenz

Demokratie, digitaler Wandel und Kulturhoheit im Fokus

Unter dem Vorsitz von Landtagspräsident Klaus Schlie haben die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente getagt. In einer gemeinsamen Erklärung geht es um den digitalen Wandel und die Kulturhoheit der Landesparlamente.

Landtagspräsident Klaus Schlie
Landtagspräsident Klaus Schlie: „Die rasante Entwicklung von Technologien erfordert eine beständige Beobachtung und Reflexion – insbesondere durch die Politik.“
© Foto: Landtag, Holger Stöhrmann

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente sind gestern digital zu ihrer jährlichen Konferenz zusammengekommen. Im Mittelpunkt: der digitale Wandel und die Kulturhoheit der Länder. Zu beiden Tagesordnungspunkten verabschiedeten die Teilnehmer eine Erklärung.

Auch die von der EU initierte „Konferenz zur Zukunft Europas“, eine Plattform für die Beteiligung der Bürger an der künftigen Ausrichtung Europas, stand erneut im Fokus – der Ausschuss der Regionen hat auf Betreiben des schleswig-holsteinischen Vorsitzes die bayerische Parlamentspräsidentin Ilse Aigner als Mitglied nominiert.

Alle wesentlichen Informationen zu der Präsidentenkonferenz sind in einer Pressemitteilung des Landtages zusammengefasst. Dort ist auch die „Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente“ im Wortlaut angefügt.