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3. Juni 2022 – Statistik 19. Wahlperiode

Knapp 3850 Drucksachen in der 19. Wahlperiode

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu, kommende Woche startet die 20. Legislaturperide mit der konstituierenden Sitzung. Anlass für einen ersten statistischen Blick auf die „Arbeitsbilanz“ der Parlamentieren in den letzten fünf Jahren.

Im Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages sitzen die Abeordneten im Rund.
Drucksachen, Gesetzentwürfe, Anfragen und viele weitere Vorlagen gehören zum Tagesgeschäft der Landtagsabgeordneten. Foto: Thomas Eisenkrätzer

In der zu Ende gehenden 19. Wahlperiode sind die 73 Landtagsabgeordneten zu 59 Landtagstagungen an insgesamt 148 Sitzungstagen zusammengekommen, und bei den Ausschüssen wurden 879 Sitzungen gezählt. Dies ergibt sich aus einer ersten Auswertung der „Arbeitsbilanz“ der Jahre 2017 bis 2022. Wichtigste Arbeitsmaterialien im Parlament sind die Drucksachen. Und hier melden die Dokumentare wenige Tage vor Beginn der 20. Wahlperiode insgesamt 3837 in Umlauf gegebene Papiere – darunter etwa 273 Gesetzentwürfe, über 1400 Anträge, 295 Regierungsberichte und knapp 1250 Kleine Anfragen sowie 8 Große Anfragen. Zum Vergleich mit der 18. Wahlperiode (2012-2017) haben die Drucksachen stark abgenommen, um rund 1600.

Die offizielle Abschluss-Statistik der 19. Wahlperiode mit Zahlen bis ins kleinste Detail wird in wenigen Wochen erwartet. Verraten werden darf aber schon einmal die „Top 5“ der Redner­innen und Redner mit den meisten Wort­beiträgen im Plenum. Am häufigsten trat der Vorsitzende des SSW, Lars Harms, ans Mikrofon, wo er 452 Mal sprach, gefolgt von den AfD-Politikern Volker Schnurrbusch und Jörg Nobis mit 259 beziehungsweise 247 Beiträgen, Jette Waldinger-Thiering (SSW) mit 237 Beiträgen und Claus Schaffer (AfD) mit 232 Beiträgen. Bei diesen statistischen Angaben muss berücksichtigt, dass Redner von kleinen Fraktionen öfter reden als Abgeordnete von Fraktionen mit großer Mannschaftsstärke. Von den großen Fraktionen schaffte es der ehemalige SPD-Fraktionschef Ralf Stegner auf Platz sechs – trotz seines Wechsels in den Bundestags Ende Oktober 2021.