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31. August 2022 – Nachgerückt

Grünen-Abgeordneter verpflichtet

Nun ist auch Nachrücker Oliver Brandt offiziell Mitglied des Landtages. Der Grünen-Politiker konnte im Juni nicht vereidigt werden, weil er erkrankt war. Dies holte Landtagspräsidentin Herbst heute nach.

Der Grünen-Abgeordnete Oliver Brandt spricht Landtagspräsidentin Herbst im Plenarsaal die Eidesformel nach.
Landtagspräsidentin Kristina Herbst vereidigt Oliver Brandt zu Tagungsbeginn. Foto: Michael August

Zu Beginn der August-Tagung hat Landtagspräsidentin Kristina Herbst den Grünen-Politiker Oliver Brandt verpflichtet. Der 54-jährige Journalist und Pressesprecher war wie fünf weitere Abgeordnete im Juni nachgerückt, konnte aber in der letzteten Tagung krankheitsbedingt nicht an der Verpflichtungszeremonie teilnehmen. Bei den Grünen waren Plätze im Parlament freigeworden, weil zwei Ministerinnen und ein Staatssekretär ihr im Mai errungenes Landtagsmandat abgegeben hatten. Brandt rückt für Sozialministerin Aminata Touré nach.

Stichwort Verpflichtung:
Die Eidesformel, die neue Volksvertreter dem Landtagspräsidenten im Rahmen der Verpflichtung nachsprechen, lautet: „Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Die Ableistung des Abgeordneteneides ist eine schleswig-holsteinische Besonderheit. Beim Bundestag und bei den meisten anderen Landesparlamenten ist ein Eid nicht vorgesehen.